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   OLG Frankfurt, 12.02.2019 - 11 U 156/17   

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https://dejure.org/2019,8496
OLG Frankfurt, 12.02.2019 - 11 U 156/17 (https://dejure.org/2019,8496)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.02.2019 - 11 U 156/17 (https://dejure.org/2019,8496)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. Februar 2019 - 11 U 156/17 (https://dejure.org/2019,8496)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    §§ 133, 157 BGB, §§ 97, 97a UrhG
    Vertragsstrafeversprechen wegen urheberrechtswidriger Handlungen eines nicht gewerblich handelnden Verletzers

  • JurPC

    Vertragsstrafeversprechen einer Kirchengemeinde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertragsstrafeversprechen wegen urheberrechtswidriger Handlungen eines nicht gewerblich handelnden Verletzers

  • online-und-recht.de

    Auslegung eines Vertragsstrafeversprechens einer Kirchengemeinde

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Auslegung eines Vertragsstrafeversprechens einer Kirchengemeinde

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 72, 97, 97a UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133 ; BGB § 157 ; UrhG § 97 ; UrhG § 97a

  • rechtsportal.de

    BGB § 133 ; BGB § 157 ; UrhG § 97 ; UrhG § 97a
    Umfang einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtung hinsichtlich des öffentlich Zugänglichmachens eines Lichtbildes

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Vertragsstrafeversprechen wegen urheberrechtswidriger Handlungen eines nicht gewerblich handelnden Verletzers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsverpflichtung umfasst nicht zwingend Cache-Löschung von Suchmaschinen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Vertragsstrafe aus Unterlassungserklärung im nicht gewerblichen Bereich wenn Foto noch im Google Cache / der Google-Bildersuche vorübergehend zu finden war

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Auslegung eines Vertragsstrafeversprechens einer Kirchengemeinde

  • Jurion (Kurzinformation)

    Auslegung eines Vertragsstrafeversprechens einer Kirchengemeinde

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Auslegung eines Vertragsstrafeversprechens bezüglich Nichtlöschung eines Fotos aus Cache

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 289
  • MMR 2020, 54
  • ZUM 2019, 589
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 30.03.2020 - 11 W 8/20

    Streitwert bei Verletzung von Bildrechten eines Berufsfotografen

    Dies entspricht den Vorgaben in der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH GRUR 2016, 1275, Rn 33 - Tannöd; Senat GRUR-RR 2019, 289, Rn 30 - Google Cache).
  • LG Köln, 02.02.2023 - 14 O 48/22
    Daraus folgt ohne Weiteres, dass sich eine vertraglich übernommene Unterlassungsverpflichtung nicht darauf beschränkt, ein Bild nicht erneut hochzuladen oder sonst zu verlinken, sondern zur Entfernung des Bildes von Webseite und Server zwingt, als actus contrarius zu der Einstellung auf der Webseite (OLG Frankfurt, Urteil vom 12.02.2019, 11 U 156/17, juris, Tz. 23 f. - Google Cache; vgl. auch BGH, Urteil vom 18.09.2014, I ZR 76/13 - CT-Paradies, juris, Tz. 57, 62 ff.; OLG Köln, Urteil vom 02.12.2022 - 6 U 79/22).
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