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   OLG Schleswig, 08.05.2003 - 11 U 174/2001   

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https://dejure.org/2003,8204
OLG Schleswig, 08.05.2003 - 11 U 174/2001 (https://dejure.org/2003,8204)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 08.05.2003 - 11 U 174/2001 (https://dejure.org/2003,8204)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 08. Mai 2003 - 11 U 174/2001 (https://dejure.org/2003,8204)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Streit um den morgendlichen Zeitpunkt der Räum- und Streupflicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung von Verkehrssicherungspflichten; Pflicht zur Schneebeseitigung und Eisbeseitigung; Bestimmtheitsgrundsatz öffentlich-rechtliche Satzungen; Morgendlicher Zeitpunkt der Räum- und Streupflicht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Beginn der Winterdienstpflicht zu einer bestimmten Uhrzeit begründet Räum- und Streupflicht erst ab diesem Zeitpunkt - Sturz vor diesem Zeitpunkt begründet daher kein Schadenersatz- oder Schmerzensgeldanspruch

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 171
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 11.12.2006 - 6 W 62/06

    Zum Umfang der winterlichen Wartungspflicht von Gehwegen

    Für die zeitlichen Grenzen der durch Ortssatzung übertragenen Winterwartungspflicht gilt aber ein strenger Bestimmtheitsgrundsatz (vgl. OLG Schleswig, NJW-RR 04, 171).
  • KG, 23.04.2014 - 11 U 12/13

    Abkürzungen müssen nicht gestreut werden!

    Dies gilt insbesondere, weil der Grundstückseigentümer als Normadressat aus dem Gesetz unzweifelhaft erkennen muss, welche Handlungen ihm konkret abverlangt werden (vgl. OLG Schleswig, NJW-RR 2004, 171).
  • LG Nürnberg-Fürth, 26.03.2013 - 12 O 8248/12

    Beschränkung der Streupflicht eines Anliegers auf satzungsgemäß vorgesehenen

    Dies gilt insbesondere, weil der Grundstückseigentümer als Normadressat aus der Satzung unzweifelhaft erkennen muss, welche Handlungen ihm konkret abverlangt werden (vgl. OLG Schleswig , NJW-RR 2004, 171).
  • LG Trier, 15.06.2005 - 4 O 421/03
    Nach ständiger Rechtsprechung (BGH VersR 1974, 162; BGH NJW 1982, 757; BGH NJW-RR 2004, 171) umfasst der Begriff der "Vermehrung der Bedürfnisse" alle verletzungsbedingten Mehraufwendungen, die den Zweck haben, Nachteile auszugleichen oder zu vermindern, die dem Verletzten in Folge der dauernden Beeinträchtigung seines körperlichen und geistigen Wohlbefindens entstehen.
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