Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 18.08.2009 - 11 U 19/09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 13 UrhG, § 17 UrhG, § 97 Abs 1 UrhG
Umfang der Verpflichtungen des Unterlassungsschuldners; Unzumutbarkeit einer Rückrufaktion - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Umfang der Verpflichtungen des Unterlassungsschuldners; Unzumutbarkeit einer Rückrufaktion
- info-it-recht.de
Pflicht eines Unterlassungsschuldners zur Beseitigung von Störungsquellen (hier: Unzumutbarkeit einer Rückrufaktion)
- judicialis
- kanzlei.biz
Verpflichtungen eines Unterlassungsschuldners
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 13; UrhG § 17; UrhG § 97 Abs. 1
Umfang der Verpflichtungen des Unterlassungsschuldners; Unzumutbarkeit einer Rückrufaktion - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 13, 17, 97 Abs 1 UrhG
Was ist nach der Abgabe der Unterlassungserklärung zu tun? - Von der Beseitigung der Störungsquelle bis zur Rückrufaktion - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Unterlassungsschuldner muss weitere Störungsquellen beseitigen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Vor Abgabe einer Unterlassungserklärung verbreitetes Material muss zurückgerufen werden, wenn hierzu Anlass besteht
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 29.08.2008 - 6 O 483/08
- LG Frankfurt/Main, 21.01.2009 - 6 O 483/08
- OLG Frankfurt, 18.08.2009 - 11 U 19/09
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2009, 412
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 04.05.2017 - I ZR 208/15
Luftentfeuchter - Wettbewerbsverstoß: Vorbehaltskäufer als Erfüllungsgehilfe des …
Selbst wenn ein Rechtsanspruch gefehlt hat, schließt dies nicht die Pflicht aus, einen Rückruf zumindest zu versuchen (OLG Köln, GRUR-RR 2008, 365; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2009, 412). - OLG Stuttgart, 09.03.2016 - 2 W 49/15
Vollstreckung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverpflichtungen: Zurechnung …
Daher sei sie verpflichtet, auf die Beseitigung der darin enthaltenen irreführenden Informationen hinzuwirken (vgl. OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 18.08.2009 - 11 U 19/09 - Abreißschreibtischunterlage).Auch von daher war die Vollstreckungsschuldnerin verpflichtet, diese Einträge zu beseitigen (s. zum Urheberrecht OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 18. August 2009 - 11 U 19/09, GRUR-RR 2009, 412, bei juris Rz. 18 - Abreißschreibtischunterlage).
- LG Krefeld, 22.10.2014 - 7 O 12/14 Sie umfasst vielmehr auch die Vornahme von zumutbaren Handlungen zur Beseitigung eines zuvor geschaffenen Störungszustandes, wenn allein dadurch dem Unterlassungsgebot Folge geleistet werden kann (BGH NJW 1993, 1076-Straßenverengung; OLG Köln, GRUR 2008, 365; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2009, 412).