Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 27.03.2013

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 04.09.2012 - 11 U 25/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,30622
OLG Frankfurt, 04.09.2012 - 11 U 25/12 (https://dejure.org/2012,30622)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04.09.2012 - 11 U 25/12 (https://dejure.org/2012,30622)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04. September 2012 - 11 U 25/12 (https://dejure.org/2012,30622)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Beim Ankauf gebrauchter Bücher dürfen keine für den Kauf neuer Bücher verwendbaren Gutscheine ausgegeben werden

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 3 BuchprG, § 5 BuchprG, § 9 BuchprG
    Buchpreisbindung: Verstoß gegen die Buchpreisbindung bei Ausgaben von Gutscheinen für den Buchkauf im Internet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Buchpreisbindung: Verstoß gegen die Buchpreisbindung bei Ausgaben von Gutscheinen für den Buchkauf im Internet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BuchprG § 3; BuchprG § 5; BuchprG § 9
    Verstoß gegen die Buchpreisbindung durch Ausgabe von Gutscheinen für den Buchkauf im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Buchpreisbindung bei Ausgaben von Gutscheinen

  • buchpreisbindung.drik.de (Leitsatz)

    Unzulässiges "Trade-In-Geschäft" beim Ankauf gebrauchter Bücher

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügungen gegen Amazon wegen Verstoßes gegen die Buchpreisbindung

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit von Bonus-Gutscheinen beim Ankauf gebrauchter Bücher

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    100% Rabatt: Gutscheine, Gutscheinplattformen und Onlinehandel

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Gutscheinaktion im Internetbuchhandel kann zum Verstoß gegen die Buchpreisbindung führen!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit von Bonus-Gutscheinen beim Ankauf gebrauchter Bücher

Besprechungen u.ä. (2)

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Buchpreisbindung und Gutscheine: Verschiedene Methoden, gegen das BuchPrG zu verstoßen - oder auch nicht

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    BuchPrG: Gutschein für Trade-in-Geschäft verstößt gegen die Buchpreisbindung!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 127
  • MMR 2013, 94
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Wiesbaden, 18.10.2013 - 1 O 159/13

    Domaininhaber ist nicht zwingend Diensteanbieter

    Domaininhaber und Betreiber einer Webseite können personenverschieden sein (vgl. OLG Frankfurt, Urt. v. 4.9.2012 - 11 U 25/12, GRUR-RR 2013, 127).

    Auf die alleinige Inhaberschaft einer Domain lässt sich die telemedienrechtliche Verantwortlichkeit der Domaininhaberin aber nicht stützen (vgl. OLG Frankfurt, Urt. v. 4.9.2012 - 11 U 25/12, GRUR-RR 2013, 127, 129; B. Lorenz , Die Anbieterkennzeichnung im Internet, 2006, S. 111).

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 27.03.2013 - I-11 U 25/12, 11 U 25/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,11110
OLG Hamm, 27.03.2013 - I-11 U 25/12, 11 U 25/12 (https://dejure.org/2013,11110)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27.03.2013 - I-11 U 25/12, 11 U 25/12 (https://dejure.org/2013,11110)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27. März 2013 - I-11 U 25/12, 11 U 25/12 (https://dejure.org/2013,11110)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Polizeiübung, Verletzung eines Polizeibeamten durch Übungsmunition, Voraussetzungen für eine vorsätzliche Missachtung von Dienstvorschriften (hier: Unterlassen der Anordnung des Tragens geeigneter Schutzkleidung)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Polizeiübung, Verletzung eines Polizeibeamten durch Übungsmunition, Voraussetzungen für eine vorsätzliche Missachtung von Dienstvorschriften (hier: Unterlassen der Anordnung des Tragens geeigneter Schutzkleidung)

  • ra-skwar.de

    Amtshaftung - Polizeitraining - Verletzung

  • rabüro.de

    Zur Abgrenzung zwischen grober Fahrlässigkeit und bedingtem Vorsatz.

  • rechtsportal.de

    Art. 34 GG; § 839 BGB; § 46 BeamtVG
    Haftung des Landes Nordrhein wegen Verletzung eines Polizeibeamten bei einer Übung; Abgrenzung von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit hinsichtlich der Verletzung von Amtspflichten vorgesetzter Beamter

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Haftung des Landes Nordrhein wegen Verletzung eines Polizeibeamten bei einer Übung; Abgrenzung von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit hinsichtlich der Verletzung von Amtspflichten vorgesetzter Beamter

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 17.02.2017 - 10 U 2007/16

    Ausschluss der Einstandspflicht des Kfz-Haftpflichtversicherers bei vorsätzlicher

    - Die genannten subjektiven Elemente können fehlen, wenn der Schadensverursacher insoweit in "gutem Glauben" gehandelt habe (OLG Hamm, Urt. v. 27.03.2013 - 11 U 25/12 [BeckRS 2013, 9145]), typische Verhaltensweisen in besonderen Situationen (OLG Koblenz, r+s 2014, 154), oder Einschränkungen der Einsichts- oder Hemmungsfähigkeit vorlägen (OLG Frankfurt, Urt. v. 02.07.2010 - 3 U 21/10 [BeckRS 2011, 24553]).
  • OLG München, 24.05.2019 - 10 U 500/16

    Haftungsumfang eines Fahrzeugvollversicherungsvertrags

    Die genannten subjektiven Elemente können fehlen, wenn der Schadensverursacher insoweit in "gutem Glauben" gehandelt hat (OLG Hamm, Urt. v. 27.03.2013 - 11 U 25/12 [BeckRS 2013, 9145]), typische Verhaltensweisen in besonderen Situationen (OLG Koblenz, r+s 2014, 154), oder Einschränkungen der Einsichts- oder Hemmungsfähigkeit vorlagen (OLG Frankfurt, Urt. v. 02.07.2010 - 3 U 21/10 [BeckRS 2011, 24553]).
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