Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.07.2013 - 11 U 28/12   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Vertragsstrafe bei Nichtrückruf mehrerer im Rahmen einer Internetauktion unbefugt verwendeter urheberrechtlich geschützter Fotografien

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Nur eine Vertragsstrafe bei Nichtlöschung von urheberrechtsverletzenden Fotos in 11 Auktionen?

  • kanzlei.biz

    Vertragsstrafe bei rechtlicher Handlungseinheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsstrafe bei Nichtrückruf mehrerer im Rahmen einer Internetauktion unbefugt verwendeter urheberrechtlich geschützter Fotografien

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsstrafe bei Nichtrückruf mehrerer Fotografien nach Abschluss einer Internetauktion

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe wegen Fotonutzung auf eBay

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Eine oder mehrere Vertragsstrafen bei mehreren Lichtbildern?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe wegen Nichtlöschung von eBay-Bildern begrenzt

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Wer rechtswidrige Bilder nicht löscht, macht sich nur einmal strafbar

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Nur eine Vertragsstrafe aus einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, wenn Bilder aus mehreren abgelaufenen eBay-Auktionen nicht gelöscht werden

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Eine Vertragsstrafe bei elf Fotos

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nur eine Vertragsstrafe bei Nichtlöschung von Fotos bei abgelaufenen eBay-Auktionen

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Internetauktion - Vertragsstrafe bei Nichtrückruf unbefugt verwendeter Fotografien

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Nur eine Vertragsstrafe bei natürlicher Handlungseinheit

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Begrenzung der Vertragsstrafe bei Nichtlöschung von eBay-Fotos

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Begrenzung der Vertragsstrafe wegen Nichtlöschung von eBay-Bildern

Besprechungen u.ä. (4)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Internetauktionshaus verwirkt bei Untätigkeit gegen unbefugte Fotoverwendung nur einmalig die vereinbarte Vertragsstrafe

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Internetauktionshaus verwirkt bei Untätigkeit gegen unbefugte Fotoverwendung nur einmalig die vereinbarte Vertragsstrafe

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragstrafe für unberechtigte Nutzung von Produktfotografien in beendeten eBay-Auktionen

  • blog-it-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    55.000 EUR Vertragsstrafe bei Nichtrückruf von 11 urheberrechtlich geschützten Fotografien?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2013, 806
  • K&R 2013, 747



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Zweibrücken, 19.05.2016 - 4 U 45/15  

    Urheberrechtsverletzung bei im "Cache" von Internetsuchmaschinen gespeicherten

    Aus den vom Kläger zitierten Entscheidungen des Oberlandesgerichts Karlsruhe (Urteil vom 12. September 2012 - 6 U 58/11 -), des Oberlandesgericht Frankfurt/Main (Beschluss vom 10. Juli 2013 - 11 U 28/12 -) und des Landgerichts Köln (Urteil vom 11. Juli 2013 - 14 O 61/13) ergibt sich nichts Gegenteiliges.
  • OLG Celle, 26.03.2014 - 4 U 6/14  

    Streitwertbemessung: Klage auf Erbbauzinserhöhung und Eintragungsbewilligung

    Im Übrigen sei das Anschlussberufungsmittel kein eigenständiges Rechtsmittel, weswegen für eine Kostenentscheidung nach § 97 Abs. 1 ZPO kein Raum sei (vgl. OLG Nürnberg, Beschl. v. 3. Sept. 2012, 6 U 844/12 mit eingehender Darlegung des Streitstands; OLG München, Beschl. v. 19. Nov. 2013, 14 U 1510/13; OLG Frankfurt, Beschl. v. 10. Juli 2013, 11 U 28/12 - alle aus juris).
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