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   OLG Celle, 15.08.2002 - 11 U 341/01   

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https://dejure.org/2002,2226
OLG Celle, 15.08.2002 - 11 U 341/01 (https://dejure.org/2002,2226)
OLG Celle, Entscheidung vom 15.08.2002 - 11 U 341/01 (https://dejure.org/2002,2226)
OLG Celle, Entscheidung vom 15. August 2002 - 11 U 341/01 (https://dejure.org/2002,2226)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vertragsrecht; Anlageberatungsvertrag; Strukturvertrieb eines Finanzdienstleisters; Pflichtverletzungen aus Beratervertrag; Haftung für Handelsvertreter; Beratungspflichetn eines Anlageberaters; Anrechnung gezogener Steuervorteile

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 276, 278
    Haftung eines Anlagevermittlers wegen Nichthinweises auf negative Berichte in der Wirtschaftspresse ("AWD")

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - AWD 92 -, - DLF 94/17 -, Miss Saigon, Aufklärungspflichten des Anlageberaters, Pflicht über negative Berichterstattung in der Wirtschaftspresse zu berichten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2002, 2211
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • LG Lüneburg, 23.03.2007 - 9 O 310/06
    Die Beklagte durfte die vorhandenen und erkennbaren Risiken auch nicht abschwächen (vgl. OLG Gelle, Urteil v. 15.08.2002 - 11 U 341/01 = OLGR Gelle 2002, 265 -Juris Rz. 68 für die Risikodarstellung im Prospekt).

    a) Der Schaden liegt zunächst darin, was der Kläger an Zahlungen aus dem Eigenkapital und auf das zur Finanzierung des Fondsbeitritts aufgenommene Darlehen gezahlt hat (vgl. OLG Gelle, Urteil v. 15.08.2002-11 U 341/01 = OLGR Gelle 2002, 265 - Juris Rz. 113).

    Mangels anderer Angaben ist daher ein Zinssatz von 4 % zugrunde zulegen (vgl. OLG Gelle, Urteil v. 15.08.2002 - 11 U 341/01 = OLGR Gelle 2002, 265 - juris Rz. 129).

    Dementsprechend sind jedenfalls bei geschlossenen Immobilienfonds die Steuervorteile anzurechnen (OLG Gelle, Urteil v. 15.08.2002-r-11 U 291/01 =. VersR 2003, 61 [OLG Celle 15.08.2002 - 11 U 291/01] - juris Rz. 91 ff.; Urteil v. 15.08.2002 - 11 U 341/01 = OLGR Gelle 2002, 265 - juris Rz. 117 ff.).

    Die anzurechnenden Steuervorteile des Klägers können - in Ermangelung konkreter Angaben, zu denen der Kläger nicht verpflichtet ist - gemäß § 287 ZPO geschätzt werden (OLG Gelle, Urteil v. 15.08.2002 - 11 U 341/01 = OLGR Gelle 2002, 265-juris Rz. 120 ff.).

    Im übrigen ist es der Beklagten nach Treu und Glauben verwehrt, dem Kläger entgegenzuhalten, dass er- im Hinblick auf die im Fondsprospekt enthaltenen Hinweise - nach dem Rat ihres Geschäftsführers, der die Bedenken des Klägers hatte ausräumen können, nicht habe handeln dürfen (vgl. OLG Gelle, Urteil v. 15.08.2002-11 U 341/01 = OLGR Gelle 2002, 265-Juris Rz. 107).

  • BGH, 12.01.2006 - III ZR 407/04

    Anforderungen an die Risikoaufklärung in einem Prozess für einen geschlossenen

    Vergeblich macht die Beschwerde gegen diese im Wesentlichen im tatrichterlichen Bereich liegende Würdigung geltend, die Revision sei zuzulassen, weil das Berufungsgericht den Inhalt des verwendeten Verkaufsprospektes anders als das Oberlandesgericht Celle in seinen Urteilen vom 15. August 2002 (VersR 2003, 61; DB 2002, 2211) bewertet habe.
  • OLG Celle, 30.10.2003 - 11 U 61/03

    Widerruf von Verbraucherverträgen: Verhältnis zwischen Schadensersatzanspruch und

    Die Risikoaufklärung anhand des Fondsprospekts hat das Landgericht in Anlehnung an die Entscheidungen des Senats vom 15. August 2002 (11 U 291/01 und 11 U 341/01) nicht als hinreichende Aufklärung gelten lassen.

    Der Senat hätte die Fragen zum Anspruchsgrund für den hiesigen Sachverhalt nicht anders beantwortet als in den Urteilen 11 U 291/01 und 11 U 341/01 vom 15. August 2002.

  • OLG Celle, 01.06.2006 - 11 U 311/05

    Anlageberatung: Haftung von Finanzdienstleister und Anlagegesellschaft für den im

    Ein Finanzdienstleister, der im Wege des Strukturvertriebes Handelsvertreter für sich tätig werden lässt, hat grundsätzlich wegen positiver Vertragsverletzung eines durch den Handelsvertreter zu ihm begründeten Beratungsvertrages selbst einzustehen, weil für den Anlageinteressenten allein die vertragliche Bindung zu dem Großunternehmen mit Erfahrung, Markt und Spezialkenntnissen und Renommee von Interesse ist, während der Interessent regelmäßig die Kenntnisse und Fähigkeiten des Handelsvertreters nicht beurteilen kann und kennt (Festhaltung an OLGR Celle 2002, 277 = DB 2002, 2211).

    Dem steht auch nicht entgegen, dass ein Finanzdienstleister, der im Wege des Strukturvertriebs Handelsvertreter für sich tätig werden lässt, grundsätzlich wegen positiver Vertragsverletzung eines durch den Handelsvertreter zu ihm begründeten Beratungsvertrages selbst einzustehen hat, weil für den Anleger allein die vertragliche Bindung zu dem Großunternehmen mit seiner entsprechenden Erfahrung von Interesse ist, während er die Kenntnisse und Fähigkeiten des Handelsvertreters regelmäßig nicht beurteilen kann (OLGR Celle 2002, 277 = DB 2002, 2211).

  • OLG Celle, 15.08.2002 - 11 U 291/01

    Haftung des Kapitalanlagevermittlers: Aufklärungspflichtverletzungen bei

    Ferner hat die Beklagte in diesem Verfahren Presseberichte eingereicht, die auch in dem Parallelverfahren 11 U 341/01, das vom Senat am gleichen Tage verhandelt worden ist und in dem die dortigen Parteien von den nämlichen Prozessbevollmächtigten vertreten werden, eine Rolle spielen.
  • BGH, 06.04.2004 - X ARZ 384/03

    Bestimmung des gemeinschaftlichen besonderen Gerichtsstandes durch das

    Unbeschadet der Frage, ob eine Haftung der Antragsgegnerin zu 1 in Betracht kommt, die in den im Vorlagebeschluß angeführten Musterprozessen 11 U 291/01 und 11 U 341/01 des Oberlandesgerichts Celle (= Bundesgerichtshof III ZR 306/02 und III ZR 305/02) bisher nicht entschieden worden ist, weil sich die Parteien dort in einem Fall verglichen haben und im anderen Fall das Ruhen des Verfahrens wegen schwebender Vergleichsverhandlungen angeordnet worden ist, stützt der Antragsteller seine Schadensersatzforderung ausschließlich darauf, daß der Antragsgegner zu 2 ihn anläßlich des Beratungsgesprächs fehlerhaft und unvollständig aufgeklärt habe (Klageschrift S. 6 unter II.).
  • BGH, 28.10.2004 - III ZR 342/03

    Zulassung einer Revision ; Notwendigkeit einer näheren Kenntnis und Beurteilung

    Für die Zulassungsentscheidung kam es nicht auf die nähere Kenntnis und Beurteilung der Urteile des Berufungsgerichts vom 15. August 2002 (11 U 291/01 - in wesentlichen Passagen im landgerichtlichen Urteil wiedergegeben - und 11 U 341/01) an.
  • OLG Köln, 23.08.2011 - 9 U 158/10

    Pflichten des Anlagevermittlers bei Vermittlung eines zum Zwecke der

    Ist aufgrund der Gesamtumstände festzustellen, dass der Beklagte zu 3. im Namen und mit Vollmacht der Beklagten zu 1. gehandelt hat, so kann unerörtert bleiben, ob die Beklagte zu 1. auch nach den Grundsätzen zur Haftung eines Anlagevermittlers für den Vertrieb von Anlagen im sog. "Strukturvertrieb" (vgl. OLG Celle in OLGR Celle 2001, 122; OLGR 2002, 265 und OLGR 2006, 517) haftete.
  • OLG Düsseldorf, 29.01.2010 - 16 U 171/08

    Pflichten des Anlageberaters

    Das gilt jedenfalls dann, wenn der Handelnde sein Auftreten für ein Unternehmen hinreichend deutlich macht und es - wie gerade im hier vorliegenden Fall einer Anlageberatung dem Anlageinteressenten in der Regel auf die vertragliche Bindung zu dem Großunternehmen mit Erfahrung, Markt- und Spezialkenntnissen sowie deren Ansehen ankommt, während der Interessent regelmäßig die Kenntnisse und Fähigkeiten des in beratenden Handelsvertreters nicht beurteilen kann (vgl. hierzu OLG Celle OLGR 2002, 265 ff. m. w. N.).
  • BGH, 12.01.2006 - III ZR 407/05
    Vergeblich macht die Beschwerde gegen diese im Wesentlichen im tatrichterlichen Bereich liegende Würdigung geltend, die Revision sei zuzulassen, weil das Berufungsgericht den Inhalt des verwendeten Verkaufsprospektes anders als das Oberlandesgericht Celle in seinen Urteilen vom 15. August 2002 ( VersR 2003, 61 [OLG Celle 15.08.2002 - 11 U 291/01] ; DB 2002, 2211 [OLG Celle 15.08.2002 - 11 U 341/01] ) bewertet habe.
  • OLG Schleswig, 18.08.2006 - 14 U 231/05

    Anlageberatung: Pflichten eines Anlageberaters bei Empfehlung einer riskanten

  • LG Stuttgart, 28.02.2003 - 26 O 396/02

    Positive Vertragsverletzung beim Anlagevermittlungsvertrag: Abgrenzung des

  • LG Berlin, 07.06.2011 - 10 O 538/10

    Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung: Abgrenzung Anlagenberatung und

  • LG Neuruppin, 09.08.2005 - 5 O 312/04

    Haustürgeschäft: Veranlassung des Kunden zur Anforderung eines Hausbesuchs durch

  • AG Berlin-Neukölln, 05.07.2007 - 12 C 394/06

    Schadensersatzhaftung aufgrund eines fehlerhaften und unvollständigen

  • OLG Frankfurt, 04.10.2006 - 18 U 56/05

    Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung bei Vermittlung und Erwerb von

  • LG Heilbronn, 27.11.2003 - 6 O 265/03

    Anlageberatung - Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter

  • OLG Karlsruhe, 04.11.2004 - 3 U 5/04
  • LG Hannover, 22.11.2002 - 13 O 134/02
  • LG Leipzig, 08.06.2007 - 5 O 2360/06

    Anspruch wegen fehlerhafter Aufklärung bei der Beratung über eine Geldanlage ;

  • LG Heilbronn, 25.04.2006 - 6 O 565/04
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