Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 29.06.2012

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 10.01.2012 - 11 U 36/11   

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https://dejure.org/2012,458
OLG Frankfurt, 10.01.2012 - 11 U 36/11 (https://dejure.org/2012,458)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10.01.2012 - 11 U 36/11 (https://dejure.org/2012,458)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10. Januar 2012 - 11 U 36/11 (https://dejure.org/2012,458)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Hat die kostenlose private Abmahnung keinen Erfolg, kann nicht noch einmal kostenpflichtig anwaltlich abgemahnt werden

  • openjur.de
  • kanzlei.biz

    Kostenerstattung für die 2. Abmahnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97 Abs. 2; UrhG § 97a Abs. 1
    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines anwaltlichen Abmahnschreibens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines anwaltlichen Abmahnschreibens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines anwaltlichen Abmahnschreibens nach vorangegangener Eigenabmahnung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zur Kostenübernahme bei vorangegangener privater Abmahnung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten für eine Abmahnung, wenn Anspruchsteller zunächst selbst abgemahnt hat

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Keine Erstattung von Abmahnkosten bei vorheriger Eigenabmahnung

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Keine Übernahme außergerichtlicher Anwaltskosten bei vorheriger privater Abmahnung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Anwaltliche Abmahnung nach vorheriger privater Abmahnung

  • heise.de (Pressebericht, 28.02.2012)

    Abmahnungen: Gericht präzisiert Regeln für Kostenübernahme

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Kostenerstattung für anwaltliche Abmahnung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Vorangegangene private Abmahnung macht anwaltliche Abmahnung entbehrlich

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Wer sich in seinen Rechten verletzt sieht, aber nicht sofort anwaltlich abmahnen lässt, bleibt eventuell später auf seinen Kosten sitzen

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Kein Kostenerstattungsanspruch bei Abmahnung nach vorangegangener Eigenabmahnung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Kostenerstattung anwaltlicher Abmahnung bei vorheriger Zweckerreichung durch Eigenabmahnung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kostenübernahme bei vorangegangener privater Abmahnung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Kostenerstattung bei Eigenabmahnung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Übernahme von außergerichtlichen Anwaltskosten bei vorheriger privater Abmahnung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Kostenerstattungsanspruch bei Abmahnung nach vorangegangener Eigenabmahnung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Übernahme von außergerichtlichen Anwaltskosten bei vorheriger privater Abmahnung

Besprechungen u.ä. (2)

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Keine Übernahme außergerichtlicher Anwaltskosten bei vorheriger privater Abmahnung

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Erfolglosigkeit einer Privatabmahnung rechtfertigt keine weitere, kostenpflichtige Abmahnung!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 249
  • afp 2012, 387
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 09.04.2019 - 6 U 13/19

    Erstattung von Anwaltskosten für Erläuterung eines Abmahnschreibens

    Allerdings ist fraglich, ob dies auch dann gilt, wenn - wie hier - der Zweitabmahnung eine Antwort des Verletzters auf die Erstabmahnung vorausging, in der ausdrücklich um eine Erläuterung des Unterlassungsverlangens gebeten wurde, und wenn die die anwaltliche Zweitabmahnung nicht nur den Inhalt der Erstabmahnung wiederholt, sondern vertiefte tatsächliche oder rechtliche Ausführungen enthält (zum letzten Gesichtspunkt vgl. Senat WRP 2018, 116 - Zweitabmahnung - unter Hinweis auf OLG Frankfurt a. M. - 11. Zivilsenat - MMR 2012, 249; Rn. 36).
  • OLG Frankfurt, 17.08.2017 - 6 U 80/17

    Erstattungsfähigkeit der Anwaltskosten für Zweitabmahnung

    In diesem Zusammenhang kann dahinstehen, ob eine andere Beurteilung dann in Betracht kommt, wenn das anwaltliche Abmahnschreiben im Wesentlichen nicht nur den Inhalt der Eigenabmahnung wiederholt (vgl. hierzu Oberlandesgericht Frankfurt a. M. - 11. Zivilsenat - MMR 2012, 249 [OLG Karlsruhe 23.01.2012 - 6 U 136/11] , Tz. 36), sondern vertiefte tatsächliche oder rechtliche Ausführungen enthält, die die berechtigte Erwartung zulassen, der Verletzer werde unter dem Eindruck dieser Ausführungen seine bisherige Position überdenken und zur Abgabe der verlangten Erklärungen bereit sein.
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   OLG Hamburg, 29.06.2012 - 11 U 36/11   

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OLG Hamburg, Entscheidung vom 29.06.2012 - 11 U 36/11 (https://dejure.org/2012,54840)
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