Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 26.07.2006

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.02.2007 - 11 U 40/06 (Kart)   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    Unlauterer Wettbewerb: Untersagung der Deutschen Börse des Handels einer Bank mit DAX-bezogenen Optionsscheinen wegen unlauterer Nachahmung; unlautere Rufausbeutung; beschreibende Verwendung der Marke DAX

  • Judicialis

    DAX; Marke; Name; Börse; Nachahmung; Rufausbeutung; Wettbewerb; Wertpapier; Optionsscheine; Bank; Lizenz

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Wettbewerbsverstoß bei Handel einer Bank mit auf den DAX bezogenen Wertpapieren

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Kein Unterlassungsanspruch der Deutsche Börse AG gegen die Begebung von auf den DAX bezogenen Optionsscheinen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Handel mit DAX-bezogenen Optionsscheinen durch eine Bank - Schutz der Marke DAX

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Untersagung des Handelns einer Bank mit auf den DAX bezogenen Optionsscheinen durch die Deutsche Börse; Verwendung des Begriffs "DAX" im Sinne einer Marke; Unterlassungsanspruch gegen die Emittierung und den Vertrieb von auf den DAX bezogenen Indexpapieren; Wettbewerbliche Eigenart einer Ware oder Dienstleistung; Nachahmung einer Dienstleistung; Ausnutzung der Wertschätzung; Geltung des Grundsatzes der Erschöpfung im wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Justiz Hessen (Pressemitteilung)

    Kein Unterlassungsanspruch der Deutschen Börse gegen DAX-bezogene Optionsscheine

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Der DAX darf kostenfrei genutzt werden

  • faz.net (Pressebericht, 27.02.2007)

    Börsen: Kein Geschäft mit Indexlizenzen

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    UWG § 4 Nr. 9, § 3
    Kein Wettbewerbsverstoß bei Handel einer Bank mit auf den DAX bezogenen Wertpapieren

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Kein Unterlassungsanspruch der Deutschen Börse gegen DAX-bezogene Optionsscheine

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Banken dürfen mit DAX-bezogenen Optionsscheinen handeln

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Unterlassungsanspruch der Deutschen Börse gegen DAX-bezogene Optionsscheine

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 4 Nr. 9 Buchst. b, §§ 2, 3; MarkenG §§ 14, 23
    Kein Wettbewerbsverstoß bei Handel einer Bank mit auf den DAX bezogenen Wertpapieren

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Emission von Wertpapieren und Index-Lizenzpflicht

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 468
  • GRUR-RR 2007, 104
  • GRUR-RR 2010, 40 (Ls.)
  • WM 2007, 490
  • NZG 2007, 359 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 26.07.2006 - 11 U 40/06   

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht