Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 26.07.2006

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.02.2007 - 11 U 40/06 (Kart)   

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https://dejure.org/2007,1379
OLG Frankfurt, 13.02.2007 - 11 U 40/06 (Kart) (https://dejure.org/2007,1379)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.02.2007 - 11 U 40/06 (Kart) (https://dejure.org/2007,1379)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. Februar 2007 - 11 U 40/06 (Kart) (https://dejure.org/2007,1379)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    DAX; Marke; Name; Börse; Nachahmung; Rufausbeutung; Wettbewerb; Wertpapier; Optionsscheine; Bank; Lizenz

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Wettbewerbsverstoß bei Handel einer Bank mit auf den DAX bezogenen Wertpapieren

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Kein Unterlassungsanspruch der Deutsche Börse AG gegen die Begebung von auf den DAX bezogenen Optionsscheinen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Handel mit DAX-bezogenen Optionsscheinen durch eine Bank - Schutz der Marke DAX

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Untersagung des Handelns einer Bank mit auf den DAX bezogenen Optionsscheinen durch die Deutsche Börse; Verwendung des Begriffs "DAX" im Sinne einer Marke; Unterlassungsanspruch gegen die Emittierung und den Vertrieb von auf den DAX bezogenen Indexpapieren; Wettbewerbliche Eigenart einer Ware oder Dienstleistung; Nachahmung einer Dienstleistung; Ausnutzung der Wertschätzung; Geltung des Grundsatzes der Erschöpfung im wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Justiz Hessen (Pressemitteilung)

    Kein Unterlassungsanspruch der Deutschen Börse gegen DAX-bezogene Optionsscheine

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Der DAX darf kostenfrei genutzt werden

  • faz.net (Pressebericht, 27.02.2007)

    Börsen: Kein Geschäft mit Indexlizenzen

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    UWG § 4 Nr. 9, § 3
    Kein Wettbewerbsverstoß bei Handel einer Bank mit auf den DAX bezogenen Wertpapieren

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Kein Unterlassungsanspruch der Deutschen Börse gegen DAX-bezogene Optionsscheine

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Banken dürfen mit DAX-bezogenen Optionsscheinen handeln

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Unterlassungsanspruch der Deutschen Börse gegen DAX-bezogene Optionsscheine

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 4 Nr. 9 Buchst. b, §§ 2, 3; MarkenG §§ 14, 23
    Kein Wettbewerbsverstoß bei Handel einer Bank mit auf den DAX bezogenen Wertpapieren

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Emission von Wertpapieren und Index-Lizenzpflicht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 468
  • GRUR-RR 2007, 104
  • GRUR-RR 2010, 40 (Ls.)
  • WM 2007, 490
  • NZG 2007, 359 (Ls.)
 
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OLG Frankfurt, 26.07.2006 - 11 U 40/06 (https://dejure.org/2006,94978)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26.07.2006 - 11 U 40/06 (https://dejure.org/2006,94978)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26. Juli 2006 - 11 U 40/06 (https://dejure.org/2006,94978)
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