Volltextveröffentlichungen (6)

• markenmagazin:recht

  § 2 UrhG; § 23 UrhG; § 31 UrhG; § 97 UrhG
  "hängender Panther”

• Justiz Hessen

  § 97 UrhG, § 2 Abs 1 Nr 1 UWG, § 2 Abs 3 UWG, § 3 UWG, § 4 Nr 9 UWG
  Wettbewerbsrecht: Herkunftstäuschung bei Nachahmung des nicht mehr vertriebenen "Panther"-Schmucks von Cartier; wettbewerbsrechtliche Ansprüche neben Urheberrecht

• Judicialis

  UrhG § 2; ; UrhG § 23; ; UrhG § 31; ; UrhG § 97; ; UWG § 2; ; UWG § 3; ; UWG § 4; ; UWG § 8; ; UWG § 12

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zum Ausschluss wettbewerbsrechtlicher Ansprüche durch das Urheberrecht - "hängende Panther" von Cartier

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  "hängender Panther"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Möglichkeit des Ausschlusses wettbewerbsrechtlicher Ansprüche durch das Urheberrecht; Verletzung des Urheberrechts durch Schmucknachbildung; Fortbestand einer wettbewerbsrechtlichen Eigenart aufgrund der Gefahr einer Herkunftstäuschung

Wird zitiert von ... (5)

• OLG Düsseldorf, 16.10.2014 - 15 U 49/14

  Unterlassungsansprüche wegen der Nachahmung des Marktauftritts eines …

  Zum Einen geht die wettbewerbliche Eigenart nicht schon verloren, wenn der Hersteller das Original nicht mehr vertreibt, sondern besteht so lange fort, wie die Gefahr einer Herkunftstäuschung noch besteht (OLG Frankfurt, WRP 2007, 1108;… Köhler in: Köhler/Bornkamm, aaO, § 4 UWG Rn. 9.26).
• OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16

  Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Uhrenmodell nach …

  Die Eigenart geht nicht schon dann verloren, wenn der Hersteller das Original (u.U. schon jahrelang) nicht mehr vertreibt, da z.B. gerade bei Schmuck und Uhren sich immer noch zahlreiche Schmuckstücke im Verkehr befinden und das Auftreten von Plagiaten auf dem Markt ohne weiteres zu der Fehlvorstellung auf dem Markt führen kann, die Klägerin habe einen eingestellten oder reduzierten Vertrieb wieder aufgenommen bzw. ausgeweitet (vgl. Senat, OLG Frankfurt WRP 2007, 1108, 1110 - Panther Schmuck).
• LG Köln, 22.05.2018 - 33 O 36/16

  Ansprüche aus lauterkeitsrechtlichem Nachahmungsschutz im Bereich von …

  Dies ist nicht bereits dann der Fall, wenn das Original vom Markt genommen wird (OLG Frankfurt, WRP 2007, 1108, 1110; Petry, WRP 2007, 1045; Werner, FS Köhler, 2014, 785, 792), sondern erst dann, wenn Mitglieder der angesprochenen Verkehrskreise das Original nicht mehr kennen.
• OLG Düsseldorf, 23.01.2020 - 20 U 134/15
  Der Senat geht zugunsten der Klägerin im Folgenden davon aus, dass die Eigenart durch die Einstellung des Vertriebs des "X 1" durch die Klägerin zu einem nicht näher bekannten Zeitpunkt für die Zukunft nicht verloren gegangen ist (vgl. OLG Frankfurt WRP 2007, 1108 (1110): Köhler in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl., § 4 Rdnr. 3.26), sondern nur dann.
• LG Frankfurt/Main, 28.08.2015 - 10 O 127/13
  Sie besteht so lange fort, wie die Gefahr einer Herkunftstäuschung besteht, insbesondere so lange wie angenommen werden könnte, der Vertrieb des Originals sei - und sei es auch nur durch einen Lizenznehmer - wieder aufgenommen worden (vgl. OLG Frankfurt am Main, WRP 2007, 1108, 1110 - Hängender Panther).