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   OLG Frankfurt, 24.04.2007 - 11 U 45/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,5792
OLG Frankfurt, 24.04.2007 - 11 U 45/06 (https://dejure.org/2007,5792)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24.04.2007 - 11 U 45/06 (https://dejure.org/2007,5792)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24. April 2007 - 11 U 45/06 (https://dejure.org/2007,5792)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • markenmagazin:recht

    § 2 UrhG; § 23 UrhG; § 31 UrhG; § 97 UrhG
    "hängender Panther”

  • Judicialis

    Panther; Schmuck; Wettbewerb; Eigenart; Wettbewerbsrecht; Urheberrecht; Subsidiarität; Herkunft; Täuschung; Herkunftstäuschung; Nachahmung; Mitbewerber

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Möglichkeit des Ausschlusses wettbewerbsrechtlicher Ansprüche durch das Urheberrecht; Verletzung des Urheberrechts durch Schmucknachbildung; Fortbestand einer wettbewerbsrechtlichen Eigenart aufgrund der Gefahr einer Herkunftstäuschung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von ""Nachwirkender" UWG-Nachahmungsschutz - Zugleich eine Besprechung der Entscheidung OLG Frankfurt, WRP 2007, 1108" von RA Jens Petry, original erschienen in: WRP 2007, 1045 - 1046.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 16.10.2014 - 15 U 49/14

    Unterlassungsansprüche wegen der Nachahmung des Marktauftritts eines

    Zum Einen geht die wettbewerbliche Eigenart nicht schon verloren, wenn der Hersteller das Original nicht mehr vertreibt, sondern besteht so lange fort, wie die Gefahr einer Herkunftstäuschung noch besteht (OLG Frankfurt, WRP 2007, 1108; Köhler in: Köhler/Bornkamm, aaO, § 4 UWG Rn. 9.26).
  • OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16

    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Uhrenmodell nach

    Die Eigenart geht nicht schon dann verloren, wenn der Hersteller das Original (u.U. schon jahrelang) nicht mehr vertreibt, da z.B. gerade bei Schmuck und Uhren sich immer noch zahlreiche Schmuckstücke im Verkehr befinden und das Auftreten von Plagiaten auf dem Markt ohne weiteres zu der Fehlvorstellung auf dem Markt führen kann, die Klägerin habe einen eingestellten oder reduzierten Vertrieb wieder aufgenommen bzw. ausgeweitet (vgl. Senat, OLG Frankfurt WRP 2007, 1108, 1110 - Panther Schmuck).
  • LG Köln, 22.05.2018 - 33 O 36/16

    Ansprüche aus lauterkeitsrechtlichem Nachahmungsschutz im Bereich von

    Dies ist nicht bereits dann der Fall, wenn das Original vom Markt genommen wird (OLG Frankfurt, WRP 2007, 1108, 1110; Petry, WRP 2007, 1045; Werner, FS Köhler, 2014, 785, 792), sondern erst dann, wenn Mitglieder der angesprochenen Verkehrskreise das Original nicht mehr kennen.
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