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   OLG Frankfurt, 16.06.2020 - 11 U 46/19   

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https://dejure.org/2020,18263
OLG Frankfurt, 16.06.2020 - 11 U 46/19 (https://dejure.org/2020,18263)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16.06.2020 - 11 U 46/19 (https://dejure.org/2020,18263)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16. Juni 2020 - 11 U 46/19 (https://dejure.org/2020,18263)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    70-Zeichen-URL - Verfügbarkeit eines Lichtbildes nur unter Direkteingabe einer vielstelligen Ziel-URL kann öffentlicher Zugänglichmachung entgegenstehen

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 19a UrhG, § 199 BGB, § 852 BGB
    Öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Lichtbildes

  • JurPC

    Öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Lichtbildes

  • online-und-recht.de

    URL-Erreichbarkeit eines Lichtbildes

  • kanzlei.biz

    Öffentliche Zugänglichmachung eines Lichtbildes per URL-Erreichbarkeit

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Lichtbildes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Keine Vertragsstrafe, wenn Foto nur noch über eine 70 Zeichen lange URL erreichbar ist

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Keine öffentliche Zugänglichmachung durch Abruf über URL

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Kein öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Lichtbildes ...

  • computerundrecht.de (Kurzinformation)

    Kein öffentliches Zugänglichmachen bei Abrufbarkeit eines Fotos unter 70-stelliger Internetadresse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    URL-Erreichbarkeit für Verstoß gegen Unterlassungserklärung nicht ausreichend

  • verweyen.legal (Kurzinformation)

    Keine öffentliche Wiedergabe eines Fotos, wenn 70-Zeichen-URL eingegeben werden muss

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein öffentliches Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Fotos bei Aufruf des Fotos durch Eingabe der ca. 70 Zeichen langen URL - Foto wird dadurch nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2021, 346
  • MIR 2020, Dok. 064
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (12)

  • KG, 29.07.2019 - 24 U 143/18

    Urheberrechtsverletzung: Öffentliches Zugänglichmachen eines Lichtbildes allein

    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.06.2020 - 11 U 46/19
    Wenn sich der Unterlassungsschuldner verpflichtet hat, ein ursprünglich urheberrechtswidrig im Internet (hier: in einer eBay-Kleinanzeige) veröffentlichtes Lichtbild nicht weiter öffentlich zugänglich zu machen, so liegt ein Verstoß gegen die vertragliche oder aus § 19a UrhG hervorgehende gesetzliche Unterlassungspflicht nicht vor, wenn das Lichtbild lediglich unter Eingabe einer aus ca. 70 Zeichen bestehenden URL aufgerufen werden kann (Abweichung von der Entscheidung des Kammergerichts vom 29.7.2019, 24 U 143/18).

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der zuletzt vom Kläger vorgelegten Entscheidung des LG Berlin vom 25.10.2018, 16 O 8/18 (Bl. 259ff) und der diese bestätigende Entscheidung des Kammergerichts vom 29.7.2019, 24 U 143/18.

  • LG Frankfurt/Main, 10.04.2019 - 6 O 299/18
    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.06.2020 - 11 U 46/19
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt a.M. vom 10.4.2019, Az. 2-06 O 299/18, wird zurückgewiesen.
  • EuGH, 26.04.2017 - C-527/15

    Der Verkauf eines multimedialen Medienabspielers, mit dem kostenlos und einfach

    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.06.2020 - 11 U 46/19
    Der Begriff "öffentlich" beinhaltet eine bestimmte Mindestschwelle und schließt eine allzu kleine oder gar unbedeutende Mehrzahl betroffener Personen aus (EuGH, Urteil vom 26.4.2017; C-527/15, Stichting Brein, Rdnr. 44).
  • EuGH, 26.03.2015 - C-279/13

    C More Entertainment - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung -

    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.06.2020 - 11 U 46/19
    Danach ist der Tatbestand des "öffentlichen Zugänglichmachens" ein Unterfall der "öffentlichen Wiedergabe" i.S.d. Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie (EuGH Urteil vom 26.3.2015, C-279/13, Rdnr. 24).
  • EuGH, 07.08.2018 - C-161/17

    Renckhoff - Auch Schüler haben beim Hochladen von Projekten auf Schul-Website das

    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.06.2020 - 11 U 46/19
    Dieser Tatbestand besteht aus zwei Voraussetzungen, die kumulativ erfüllt sein müssen, nämlich einer "Handlung der Wiedergabe" eines geschützten Werkes und einer "öffentlichen" Wiedergabe (EuGH aaO Rdnr. 25; EuGH Urteil vom 7.8.2018, C-161/17 ("Cordoba"), Rdnr. 19 m.w.Nw.).
  • BGH, 17.09.2015 - I ZR 228/14

    Ramses - GEMA kann von Wohnungseigentümergemeinschaften kein Entgelt für

    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.06.2020 - 11 U 46/19
    Auch der BGH hat mittlerweile im Anschluss an die Rechtsprechung des EuGH klargestellt, dass der Begriff der "Öffentlichkeit" nur bei einer unbestimmten Zahl potentieller Adressaten und recht vielen Personen erfüllt ist (Urteil vom 11.1.2018, I ZR 85/17 - Krankenhausradio, Rdnr. 33 ff; Urteil vom 17.9.2015, I ZR 228/14 - Ramses, Rdnr. 45, 47).
  • BGH, 25.04.2017 - VI ZR 386/16

    Anspruchsverjährung: Wirkung der Hemmung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.06.2020 - 11 U 46/19
    Da für die Dauer der Hemmung lediglich Zeiträume nach Beginn der Verjährung in Betracht kommen (BGH Urteil vom 25.4.2017, VI ZR 386/16 - juris Rdnr. 12), betrüge der Hemmungszeitraum lediglich 1, 5 Monate, so dass die Verjährung spätestens Mitte Februar 2017 eingetreten wäre.
  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 76/13

    CT-Paradies - Urheberschutz: Übliche Benennung des Urhebers bei

    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.06.2020 - 11 U 46/19
    aa) Zwar ist die Unterlassungserklärung vom 23.4.2013, worauf der Kläger zurecht hinweist, nach den Grundsätzen der Entscheidung des BGH vom 18.9.2014, I ZR 76/13 - CT-Paradies dahingehend auszulegen, dass der Beklagte nicht nur die Unterlassung derartiger Handlungen, sondern auch die Vornahme möglicher und zumutbarer Handlungen zur Beseitigung des Störungszustandes schuldete (aaO. Rdnr. 63).
  • EuGH, 31.05.2016 - C-117/15

    Reha Training

    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.06.2020 - 11 U 46/19
    Denn dies setzt nach ständiger Rechtsprechung des EuGH nicht nur eine unbestimmte Zahl möglicher Adressaten - im Unterschied zu einer privaten Gruppe - voraus, sondern auch "recht viele Personen" (EuGH, Urteil vom 31.5.2016, C-117/15 - Reha Training, Rndr.
  • BGH, 11.01.2018 - I ZR 85/17

    Krankenhausradio

    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.06.2020 - 11 U 46/19
    Auch der BGH hat mittlerweile im Anschluss an die Rechtsprechung des EuGH klargestellt, dass der Begriff der "Öffentlichkeit" nur bei einer unbestimmten Zahl potentieller Adressaten und recht vielen Personen erfüllt ist (Urteil vom 11.1.2018, I ZR 85/17 - Krankenhausradio, Rdnr. 33 ff; Urteil vom 17.9.2015, I ZR 228/14 - Ramses, Rdnr. 45, 47).
  • EuGH, 15.03.2012 - C-135/10

    SCF - Ein Zahnarzt, der kostenlos Tonträger in seiner Privatpraxis wiedergibt,

  • OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11

    Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines

  • BGH, 27.05.2021 - I ZR 119/20

    Lautsprecherfoto

    Die Berufung des Klägers ist ohne Erfolg geblieben (OLG Frankfurt am Main, WRP 2020, 1210).
  • OLG Karlsruhe, 14.04.2021 - 6 U 94/20

    Zahlung einer Vertragsstrafe wegen eines Verstoßes gegen eine strafebewehrte

    (2) Das Oberlandesgericht Frankfurt (Urt. v. 16.6.2020 - 11 U 46/19 Juris Rn. 33 ff., ZUM-RD 2020, 508) hingegen ist der Ansicht, dass der Umstand, dass ein Lichtbild durch die Eingabe der URL-Adresse zugänglich sei, nicht die Anforderung an ein "öffentliches Zugänglichmachen" i.S. des § 19a UrhG und eines daran anknüpfenden Unterlassungsvertrages erfülle.
  • LG Hamburg, 15.02.2021 - 310 O 149/19
    (1) Das OLG Frankfurt hat angenommen, dass durch eine fortdauernde Abrufbarkeit (lediglich) bei Eingabe einer ca. 70-stelligen URL ein Foto nicht "im Internet der Öffentlichkeit zugänglich" gemacht werde (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 16.6.2020 - 11 U 46/19, GRUR-RS 2020, 15434 Rn. 26).
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