Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.10.2006 - 11 U 48/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,8518
OLG Hamm, 25.10.2006 - 11 U 48/06 (https://dejure.org/2006,8518)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.10.2006 - 11 U 48/06 (https://dejure.org/2006,8518)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - 11 U 48/06 (https://dejure.org/2006,8518)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Feststellung einer Forderung zur Insolvenzmasse; Pflichten des Schuldners im Falle eines Widerspruchs gegen ein Insolvenzverzeichnisses; Bedingungen für eine nachträgliche Feststellung der Deliktseigenschaft einer angemeldeten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassene Anmeldung des Rechtsgrundes einer Forderung zur Insolvenztabelle - Rechtskraftwirkung der festgestellten Insolvenztabelle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 17.01.2007 - 11 U 48/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,6288
OLG Hamburg, 17.01.2007 - 11 U 48/06 (https://dejure.org/2007,6288)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.01.2007 - 11 U 48/06 (https://dejure.org/2007,6288)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. Januar 2007 - 11 U 48/06 (https://dejure.org/2007,6288)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Beratungsvertrag zwischen einer AG und einer Anwaltssozietät mit einem Sozietätsmitglied im Aufsichtsrat (eines Tochterunternehmens)

  • rechtsportal.de

    AktG § 103 Satz 2 § 111 § 113 § 114 Abs. 1, Abs. 2
    Zur Wirksamkeit eines Beratungsvertrags zwischen einer Aktiengesellschaft und einer Anwaltssozietät bei Ersatzmitgliedschaft eines Sozius in Aufsichtsrat bzw. Aufsichtsratsmitgliedschaft in Tochtergesellschaft

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beratungsvertrag zwischen einer Aktiengesellschaft und einer Rechtsanwaltssozietät bei Mitgliedschaft eines Rechtsanwalts auch im Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft; Fehlende Abgrenzung eines Vertrages der Sozietät gegenüber der Organtätigkeit des Aufsichtsrates als ...

  • verschmelzungsbericht.de (Kurzinformation)

    Beratungsverträge mit Aufsichtsratsmitgliedern

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 814
  • NZG 2007, 470
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 10.07.2012 - II ZR 48/11

    Fresenius

    Denn jedenfalls bedürfen nach dem Schutzzweck des § 114 AktG Beratungsverträge von Aufsichtsratsmitgliedern oder deren Sozietäten mit von der Gesellschaft abhängigen Unternehmen einer Zustimmung des Aufsichtsrats, wenn der Vorstand in der Lage ist, den Vertragsschluss mit dem abhängigen Unternehmen zu beeinflussen (Hopt/Roth in GroßKommAktG, 4. Aufl. § 114 Rn. 41; Hüffer, AktG, 10. Aufl., § 114 Rn. 2b; MünchKommAktG/Habersack, 3. Aufl., § 114 Rn. 17; Henssler in Henssler/Strohn, Gesellschaftsrecht, AktG § 114 Rn. 14; Drygala in K. Schmidt/Lutter, AktG, 2. Aufl., § 114 Rn. 14; Spindler in Spindler/Stilz, AktG, 2. Aufl., § 114 Rn. 7; Lutter/Kremer, ZGR 1992, 87, 105 f.; Rellermeyer, ZGR 1993, 77, 87 f.; E. Vetter, ZIP 2008, 1, 9; Semler, NZG 2007, 881, 885; Pietzke, BB 2012, 658, 659; aA Mertens in KK-AktG, 2. Aufl., § 114 Rn. 8; s. auch OLG Hamburg, ZIP 2007, 814, 818).
  • OLG Nürnberg, 08.03.2017 - 12 U 927/15

    Rückzahlungsanspruch des Insolvenzverwalters einer Aktiengesellschaft

    § 114 AktG ist zwingendes Recht und nicht abdingbar (Habersack in: MünchKomm-AktG, 4. Aufl. § 114 Rn. 5; OLG Köln AG 1995, 90; OLG Hamburg AG 2007, 404; vgl. BGH, Urteil vom 03.07.2006 - II ZR 151/04, BGHZ 168, 188, Rn. 9 bei Juris).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 05.12.2006 - 11 U 48/06   

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https://dejure.org/2006,5994
OLG Brandenburg, 05.12.2006 - 11 U 48/06 (https://dejure.org/2006,5994)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05.12.2006 - 11 U 48/06 (https://dejure.org/2006,5994)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05. Dezember 2006 - 11 U 48/06 (https://dejure.org/2006,5994)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Mängelanzeige für den Eintritt der Hemmung der Verjährung bei einem Werkvertrag; Treuwidrigkeit bei der Geltendmachung der werkvertraglichen Verjährung; Verletzung der Hinweispflicht durch das Gericht wegen Erteilung eines Hinweises erst in der ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de

    Werkvertragsrecht: Zur Verjährungshemmung bei Mängelprüfung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verjährungshemmung nach altem Recht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verjährungshemmung nach altem Recht (IBR 2008, 1182)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 1495
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Schleswig, 22.08.2011 - 3 U 101/10

    Einigung über Mängelbeseitigung: Wer trägt etwaige Mehrkosten?

    Haben wiederholt Verhandlungen zwischen den Vertragsparteien stattgefunden trägt der Schuldner auch die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass es zwischenzeitlich zu einem Ende der Verhandlungen gekommen ist, ihm also die zwischen den jeweiligen Verhandlungen liegenden Zeiträume in Bezug auf den Verjährungsablauf zugute kommen (BGH NJW-RR 1994, 373, 374; OLG Koblenz NJW-RR 1999, 706, 707; OLG Brandenburg IBR 2008, 1182 - die dagegen eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde hat der BGH zurückgewiesen; Wirth in Ingenstau/Korbion, VOB, 17. Auflage 2010, § 13 Abs. 4 VOB/B Rn. 212; Kessen in Baumbach/Laumen/Prütting, Handbuch der Beweislast, 3. Auflage 2007, § 203 Rn. 1 u. 2.; Peters/Jacoby in Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2009, § 203 Rn. 19).
  • OLG Hamm, 16.07.2019 - 26 U 145/18

    Verletzung des rechtlichen Gehörs bei verfahrenswidriger Annahme der Verjährung

    Das ist insbesondere dann anzunehmen, wenn bestimmtes Verhalten der Prozessparteien im Umgang mit dem jeweiligen Verhandlungspartner als unstreitig feststeht, beispielsweise durch vorgerichtliche Korrespondenz dokumentiert wird, gleichwohl aber in der rechtlichen Beurteilung des Gerichts keine Berücksichtigung findet (vgl. Brandenburgisches OLG, Urt. v. 05.12.2006 - 11 U 48/06, juris).
  • OLG Jena, 23.12.2009 - 4 U 805/08

    Zur Haftung eines Veterinärmediziners bei übersehener Zwillingsträchtigkeit

    Hiermit hat es erheblichen (streitigen) Parteivortrag verkannt bzw. übergangen und das rechtliche Gehör des Klägers verletzt, was - im Ergebnis - einen wesentlichen Verfahrensfehler im Sinne des § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO darstellt (vgl. hierzu BVerfG NJW 1991, 2824; BGH NJW 1984, 306; 1993, 538; OLG Frankfurt/Main NJW-RR 1992, 62; OLG Düsseldorf NJW-RR 1996, 1021; OLG Brandenburg, Urteil v. 05.12.2006 - Az.: 11 U 48/06 -, zitiert nach juris).
  • OLG München, 03.06.2008 - 30 U 751/07

    Verstoß gegen das Gebot des rechtlichen Gehörs bei Übergehen des Klägervortrags

    28Das Nichtbeachten des für die getroffene Verjährungsentscheidung zentralen Vortrages stellt einen Verstoß gegen das Gebot des rechtlichen Gehörs aus Art. 103 GG dar, welcher gemäß § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO die Zurückverweisung der Sache an die erste Instanz gebietet (vgl. Bundesverfassungsgericht FamRZ 2008, 673; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 05.12.2006, Az.: 11 U 48/06).
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   LG Halle, 10.01.2007 - 11 U 48/06   

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LG Halle, 10.01.2007 - 11 U 48/06 (https://dejure.org/2007,68243)
LG Halle, Entscheidung vom 10.01.2007 - 11 U 48/06 (https://dejure.org/2007,68243)
LG Halle, Entscheidung vom 10. Januar 2007 - 11 U 48/06 (https://dejure.org/2007,68243)
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