Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.11.2013 - 11 U 48/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,46386
OLG Frankfurt, 12.11.2013 - 11 U 48/08 (https://dejure.org/2013,46386)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.11.2013 - 11 U 48/08 (https://dejure.org/2013,46386)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. November 2013 - 11 U 48/08 (https://dejure.org/2013,46386)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Urheber- bzw. wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz gegen Benutzung einer Segmentstruktur für pharmazeutische Marktberichte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8 Abs. 3 S. 1
    Zeitlicher Umfang ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Urheberrecht und Segmentstruktur für pharmazeutische Marktberichte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 991
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 04.05.2016 - I ZR 58/14

    Segmentstruktur - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Anforderungen an die

    Auf die Berufung der Kläger hat das Berufungsgericht die Beklagte zur Unterlassung nach der Variante 2 ihres Antrags gegenüber dem Kläger zu 2 verurteilt (OLG Frankfurt, GRUR 2014, 991).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 05.12.2006 - 11 U 48/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5994
OLG Brandenburg, 05.12.2006 - 11 U 48/06 (https://dejure.org/2006,5994)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05.12.2006 - 11 U 48/06 (https://dejure.org/2006,5994)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05. Dezember 2006 - 11 U 48/06 (https://dejure.org/2006,5994)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Mängelanzeige für den Eintritt der Hemmung der Verjährung bei einem Werkvertrag; Treuwidrigkeit bei der Geltendmachung der werkvertraglichen Verjährung; Verletzung der Hinweispflicht durch das Gericht wegen Erteilung eines Hinweises erst in der ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de

    Werkvertragsrecht: Zur Verjährungshemmung bei Mängelprüfung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verjährungshemmung nach altem Recht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verjährungshemmung nach altem Recht (IBR 2008, 1182)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 1495
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 16.07.2019 - 26 U 145/18

    Verletzung des rechtlichen Gehörs bei verfahrenswidriger Annahme der Verjährung

    Das ist insbesondere dann anzunehmen, wenn bestimmtes Verhalten der Prozessparteien im Umgang mit dem jeweiligen Verhandlungspartner als unstreitig feststeht, beispielsweise durch vorgerichtliche Korrespondenz dokumentiert wird, gleichwohl aber in der rechtlichen Beurteilung des Gerichts keine Berücksichtigung findet (vgl. Brandenburgisches OLG, Urt. v. 05.12.2006 - 11 U 48/06, juris).
  • OLG Schleswig, 22.08.2011 - 3 U 101/10

    Einigung über Mängelbeseitigung: Wer trägt etwaige Mehrkosten?

    Haben wiederholt Verhandlungen zwischen den Vertragsparteien stattgefunden trägt der Schuldner auch die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass es zwischenzeitlich zu einem Ende der Verhandlungen gekommen ist, ihm also die zwischen den jeweiligen Verhandlungen liegenden Zeiträume in Bezug auf den Verjährungsablauf zugute kommen (BGH NJW-RR 1994, 373, 374; OLG Koblenz NJW-RR 1999, 706, 707; OLG Brandenburg IBR 2008, 1182 - die dagegen eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde hat der BGH zurückgewiesen; Wirth in Ingenstau/Korbion, VOB, 17. Auflage 2010, § 13 Abs. 4 VOB/B Rn. 212; Kessen in Baumbach/Laumen/Prütting, Handbuch der Beweislast, 3. Auflage 2007, § 203 Rn. 1 u. 2.; Peters/Jacoby in Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2009, § 203 Rn. 19).
  • OLG Jena, 23.12.2009 - 4 U 805/08

    Zur Haftung eines Veterinärmediziners bei übersehener Zwillingsträchtigkeit

    Hiermit hat es erheblichen (streitigen) Parteivortrag verkannt bzw. übergangen und das rechtliche Gehör des Klägers verletzt, was - im Ergebnis - einen wesentlichen Verfahrensfehler im Sinne des § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO darstellt (vgl. hierzu BVerfG NJW 1991, 2824; BGH NJW 1984, 306; 1993, 538; OLG Frankfurt/Main NJW-RR 1992, 62; OLG Düsseldorf NJW-RR 1996, 1021; OLG Brandenburg, Urteil v. 05.12.2006 - Az.: 11 U 48/06 -, zitiert nach juris).
  • OLG München, 03.06.2008 - 30 U 751/07

    Verstoß gegen das Gebot des rechtlichen Gehörs bei Übergehen des Klägervortrags

    28Das Nichtbeachten des für die getroffene Verjährungsentscheidung zentralen Vortrages stellt einen Verstoß gegen das Gebot des rechtlichen Gehörs aus Art. 103 GG dar, welcher gemäß § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO die Zurückverweisung der Sache an die erste Instanz gebietet (vgl. Bundesverfassungsgericht FamRZ 2008, 673; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 05.12.2006, Az.: 11 U 48/06).
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   OLG Oldenburg, 21.11.2008 - 11 U 48/08   

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https://dejure.org/2008,43478
OLG Oldenburg, 21.11.2008 - 11 U 48/08 (https://dejure.org/2008,43478)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 21.11.2008 - 11 U 48/08 (https://dejure.org/2008,43478)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 21. November 2008 - 11 U 48/08 (https://dejure.org/2008,43478)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen einer inkongruenten Deckung bei Zahlung durch einen Dritten und nicht durch den Insolvenzschuldner; Möglichkeit einer Aufrechnung nach Erlangung durch eine anfechtbare Rechtshandlung

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 29.04.2009 - 11 U 48/08   

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https://dejure.org/2009,38653
OLG Hamburg, 29.04.2009 - 11 U 48/08 (https://dejure.org/2009,38653)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 29.04.2009 - 11 U 48/08 (https://dejure.org/2009,38653)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 29. April 2009 - 11 U 48/08 (https://dejure.org/2009,38653)
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  • BGH, 19.12.2017 - II ZR 88/16

    Insolvenzrecht: BGH lehnt "Bugwellen"-Theorie für Feststellung der

    (2) In der instanzgerichtlichen Rechtsprechung (OLG Hamburg, BeckRS 2009, 25496) und in der Literatur wird die Einbeziehung der Verbindlichkeiten, die erst innerhalb von drei Wochen nach dem Stichtag entstehen, unter Berufung auf die Rechtsprechung des IX. Zivilsenats teilweise abgelehnt (G. Fischer, Festschrift Ganter, 2010, S. 153, 158 ff.; Becker/Jansen/Müller , DStR 2009, 1660, 1661 ; Bruns, EWiR 2005, 767, 768).
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