Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 19.05.2014

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 16.12.2015 - I-11 U 5/14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Presserechtlicher Auskunftsanspruch, privates Unternehmen, Bekanntgabe von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Presserechtlicher Auskunftsanspruch, privates Unternehmen, Bekanntgabe von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    § 4 LPressG NW

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PresseG NRW § 4
    Presserechtlicher Auskunftsanspruch; privates Unternehmen; Bekanntgabe von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Stadtwerk muss Auskunft über abgeschlossene Verträge geben!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auskunftspflichten eines durch die öffentliche Hand beherrschten privaten Unternehmens der Daseinsvorsorge gegenüber der Presse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Presserechtlicher Auskunftsanspruch

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Auch Staatsunternehmen in privater Rechtsform müssen der Presse Auskunft erteilen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch von Journalisten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Presserechtlicher Auskunftsanspruch gegen private Unternehmen der Daseinsvorsorge die von öffentlicher Hand beherrscht werden - Behörde im Sinne des Landespressegesetzes

  • mueller-roessner.net (Pressemitteilung)

    Presserechtlicher Auskunftsanspruch

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Presserechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber privatem Unternehmen in öffentlicher Hand

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Presserechtlicher Auskunftsanspruch

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum presserechtlichen Auskunftsanspruch gegenüber privatrechtlich ausgestalteten Unternehmen der Öffentlichen Hand

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Presserechtlicher Auskunftsanspruch gestärkt

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Presserechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber privatem Unternehmen der Daseinsvorsorge

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Behörde kann sich presserechtlichem Auskunftsanspruch nicht entziehen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Auskunftsrecht von Journalisten: Keine Flucht ins Privatrecht

Besprechungen u.ä. (3)

  • jurion.de (Entscheidungsbesprechung)

    Presserechtlicher Auskunftsanspruch gegen privates Unternehmen der Daseinsvorsorge bei Verdacht unlauterer Wahlkampffinanzierung

  • haufe.de (Entscheidungsbesprechung)

    Auskunftspflicht privater Daseinsvorsorge-Unternehmen gegenüber der Presse

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Stadtwerk muss Auskunft über abgeschlossene Verträge geben! (VPR 2016, 108)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2016, 551



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Hannover, 10.02.2016 - 10 A 4379/15  

    Datenschutzrechtliche Einordnung eines gemischt wirtschaftlichen

    Allein die gesellschaftsrechtliche Organisation der Klägerin schließt eine "hoheitliche" Aufgabenwahrnehmung nicht aus (vgl. zur strafrechtlichen Verantwortung als Amtsträger OLG Düsseldorf, Urteil vom 9.10.2007 - 5 Ss 67/07, 35/07 -, NStZ 2008, 459; BGH, Urteil vom 14.11.2003 - 2 StR 164/03 -, NStZ 2004, 380; zur presserechtlichen Einordnung als Behörde OLG Hamm, Urteil vom 16.12.2015 - 11 U 5/14 -, V. n. b.).
  • VG Gelsenkirchen, 27.10.2016 - 4 L 2130/16  

    Presserechtlicher Auskunftsanspruch; Geschäftsgeheimnis

    vgl. VG Berlin, Urteil v. 23. August 2013 - 27 K 159/13 - OLG Hamm, Urteil v. 16. Dezember 2016 - 11 U 5/14 -, jeweils juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Celle, 19.05.2014 - 11 U 5/14   

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht