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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 06.02.2007 - 11 U 51/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,5569
OLG Frankfurt, 06.02.2007 - 11 U 51/06 (https://dejure.org/2007,5569)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06.02.2007 - 11 U 51/06 (https://dejure.org/2007,5569)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06. Februar 2007 - 11 U 51/06 (https://dejure.org/2007,5569)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 823 BGB, § 1004 BGB, § 22 KunstUrhG
    Mehrfachverfolgung: Einwand wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Rechts am eigenen Bild; Vorrang vor dem öffentlichen Informationsinteresse und der Pressefreiheit bei der Straftat um einen aufsehenerregenden Mord an einem bekannten Schauspieler; ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Rechtmäßigkeit eines Berichtsüber eine mögliche vorzeitige Haftentlassung des Mörders von Walter Sedlmayr mit einer nicht anonymisierten Portraitaufnahme und unter voller Namensnennung; Missbräuchlichkeit einer sukzessiven Mehrfachverfolgung gleichgerichteter ...

  • debier datenbank

    §§ 823, 1004 BGB

  • Judicialis

    BGB § 823; ; BGB § 1004; ; KUG § 22

  • buskeismus.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 § 1004; KUG § 22
    Persönlichkeitsrecht des Täter überwiegt 15 Jahre nach der Tat öffentliches Informationsinteresse an spektakulärer Straftat - Keine missbräuchliche Mehrfachverfolgung bei Persönlichkeitsrechtsverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2007, 546
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 20.08.2007 - 1 BvR 1913/07

    Verfassungsmäßigkeit der Zulassung der Presseberichterstattung über die

    Hiernach ist eine identifizierende Berichterstattung über einen Strafgefangenen im Umfeld seiner Haftentlassung unzulässig, falls hiervon Gefährdungen seiner Resozialisierung ausgehen können (vgl. OLG Frankfurt vom 6. Februar 2007 - 11 U 51/06 -, ZUM 2007, S. 546; OLG München vom 16. Januar 2007 - 18 U 4810/06 -, AfP 2007, S. 135 ; OLG Nürnberg vom 12. Dezember 2006 - 3 U 2023/06 -, AfP 2007, S. 127 ; vgl. ferner OLG Frankfurt vom 13. August 2001 - 11 W 20/01 -, OLGR 2001, S. 309).
  • OLG Frankfurt, 08.05.2007 - 11 U 63/06

    Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Beseitigung der Wiederholungsgefahr

    Dies entspricht auch der Rechtsprechung des Senats (zuletzt Senatsurteil vom 06.02.2007, 11 U 51/06).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 04.09.2007 - 11 U 51/06 (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,22889
OLG Frankfurt, 04.09.2007 - 11 U 51/06 (1) (https://dejure.org/2007,22889)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04.09.2007 - 11 U 51/06 (1) (https://dejure.org/2007,22889)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04. September 2007 - 11 U 51/06 (1) (https://dejure.org/2007,22889)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    § 927 ZPO, § 929 Abs 2 ZPO
    Einstweilige Verfügung: Vollziehung einer im Berufungsverfahren erneut ergangenen einstweiligen Verfügung; Kostentragung bei nicht gewahrter Vollziehungsfrist

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Verteilung der Kostenlast im Aufhebungsverfahren, wenn einstweilige Verfügung nicht fristgerecht vollzogen wird

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Auslösung einer neuen Vollziehungspflicht bei Erlass einer erneuten Verfügung durch das Berufungsgericht im Berufungsurteil nach Aufhebung einer Beschlussverfügung durch das Landgericht; Kostentragung hinsichtlich des Aufhebungsverfahrens und des Anordnungsverfahrens ...

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 27.03.2007 - 11 U 51/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,18489
OLG Brandenburg, 27.03.2007 - 11 U 51/06 (https://dejure.org/2007,18489)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 27.03.2007 - 11 U 51/06 (https://dejure.org/2007,18489)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 27. März 2007 - 11 U 51/06 (https://dejure.org/2007,18489)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 27.03.2007 - 11 W 5/07

    Zivilprozeßrecht: Zwangsvollstreckung aus nichts rechtskräftigen Urteilen bei

    Der Senat hat durch ein am 29. März 2007 verkündetes Urteil - Az.: 11 U 51/06 - das Ergänzungsurteil des Landgerichts abgeändert und den Antrag auf Ergänzung zurückgewiesen; auf die Entscheidungsgründe des Senatsurteils wird Bezug genommen.

    Die unterbliebene Anordnung der vorläufigen Vollstreckbarkeit konnte vom Landgericht, wie im Senatsurteil vom 29. März 2007 (Az: 11 U 51/06) ausgeführt ist, nicht mehr wirksam nachgeholt werden, weil die Gläubigerin die Antragsfrist des § 321 Abs. 2 ZPO nicht eingehalten hat.

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