Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.06.2019 - 11 U 51/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,17685
OLG Frankfurt, 12.06.2019 - 11 U 51/18 (https://dejure.org/2019,17685)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.06.2019 - 11 U 51/18 (https://dejure.org/2019,17685)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. Juni 2019 - 11 U 51/18 (https://dejure.org/2019,17685)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    §§ 2, 31 UrhG
    Werkschutz für ein von einem Graphikdesigner entworfenes Logo

  • JurPC

    Werkschutz für ein vom Grafiker entworfenes Logo

  • Wolters Kluwer

    Werkschutz für ein von einem Graphikdesigner entworfenes Logo

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 2 ; UrHG § 31
    Werkschutz für ein von einem Graphikdesigner entworfenes Logo

  • rechtsportal.de

    UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 4
    Negative Feststellungsklage gegen die Geltendmachung urheberrechtlicher Ansprüche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Logo aus englischem Wort mit vorangestelltem Doppeldreieck ist noch kein urheberrechtlich geschütztes Werk

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zum urheberrechtlichen Schutz eines von einem Graphikdesigner entworfenen Logos wenn Farb- und Formgebung vorgegeben und dem Gebrauchszweck geschuldet sind

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Kein Urheberrechtsschutz eines Logos

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtlicher Schutz eines Logos

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Werkcharakter eines Logos

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein urheberrechtlicher Schutz eines Logos

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht an Logos - wer hat ein Recht zur Nutzung, wenn nichts vereinbart wurde?

  • kvlegal.de (Auszüge)

    Kein Werkschutz für Produkt-Logo

  • allianz-deutscher-designer.de (Kurzinformation)

    "Ich bin der Logo-Urheber - oder nicht?"

Besprechungen u.ä. (2)

  • ra-plutte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Agentur entwickelt Logo: Ist das Logo urheberrechtlich geschützt?

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Werkschutz für ein von einem Graphikdesigner entworfenes Logo

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 457
  • ZUM 2019, 787
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Düsseldorf, 17.10.2019 - 14c O 68/18
    Eine persönliche geistige Schöpfung im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG liegt vor, wenn ein Mensch eine individuelle geistige Leistung erbracht hat, deren ästhetischer Gehalt einen solchen Grad erreicht, dass nach Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreise von einer "künstlerischen" Leistung gesprochen werden kann (BGH, GRUR 2014, 175, 177, Rn. 15, 26 - Geburtstagszug; BGH, GRUR 2012, 58, 60 - Seilzirkus; OLG Frankfurt, Urt. v. 12.06.2019, Az. 11 U 51/18, Rn. 29, zitiert nach juris).
  • OLG Celle, 19.05.2020 - 11 U 20/20

    Gewährleistungsansprüche gegen Reiseveranstalter bei Ungeziefer in Bett

    Ob dieser Hinweis überhaupt den Anforderungen des § 6 Abs. 2 Nr. 7 BGB-InfoV a. F. genügt (vgl. dazu BGH, Versäumnisurteil vom 3. Juli 2018 - X ZR 96/17, juris Rn. 17 ff.; BGH, Urteil vom 21. Februar 2017 - X ZR 49/16, juris Rn. 15 ff.; BGH, Urteil vom 12. Juni 2007 - X ZR 87/06, juris Rn. 25 ff.), kann dahinstehen (der Senat hat in einem Hinweisbeschluss vom 4. Oktober 2018 in dem Verfahren 11 U 51/18, an dem die hiesige Beklagte beteiligt gewesen ist, ausgeführt, dass er zwar dahin tendiere, diese Frage zu bejahen, er im Falle einer streitigen Entscheidung - zu der es in dem damaligen Verfahren nicht gekommen ist - im Hinblick auf diese Problematik allerdings die Revision zulassen würde).
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