Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 20.09.2011 - 11 U 53/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zur Beweisführung im Falle der behaupteten Ortsabwesenheit des mutmaßlichen Filesharers
- openjur.de
Filesharing; Parteivernehmung des Anschlussinhabers
- Telemedicus
Darlegungs- und Beweislast bei Filesharing
- Telemedicus
Darlegungs- und Beweislast bei Filesharing
- wordpress.com
- dr-wachs.de
Zur Frage der Vermutung der Täterschaft ohne Beweisaufnahme
Kurzfassungen/Presse (5)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Beweisaufnahme bei Ermittlung zu Aufenthaltsort bei P2P-Verletzung möglich
- golem.de (Pressemeldung)
Tauschbörsen: Keine Verurteilung ohne gründliche Beweisaufnahme
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Parteivernahme des Anschlussinhabers in Filesharing-Fällen
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Filesharing: PC ausgeschaltet
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Filesharing und Parteivernehmung
Besprechungen u.ä. (6)
- ferner-alsdorf.de (Entscheidungsanmerkung)
Filesharing: Zur "sekundären Beweislast” des Anschlussinhabers
- Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)
Beweisfragen beim Filesharing
- bella-ratzka.de (Entscheidungsbesprechung)
Filesharing: Wer klüger ist, gibt zur rechten Zeit nach!
- dr-wachs.de (Kurzanmerkung)
Parteieinvernahme in Filesharingverfahren
- anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)
Gerichte müssen in Filesharing-Verfahren eine sorgfältige Beweisaufnahme durchführen
- anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)
Gerichte müssen in Filesharing-Verfahren eine sorgfältige Beweisaufnahme durchführen
Sonstiges
- hagendorff.org (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Beweisangebot Parteivernehmung muß notfalls bei Filesharing-Fällen nachgegangen werden
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.05.2010 - I ZR 121/08
Sommer unseres Lebens
Auszug aus OLG Frankfurt, 20.09.2011 - 11 U 53/11
Vielmehr hatte auch die Klägerin erstinstanzlich das Ruhen des Verfahrens beantragt im Hinblick darauf, dass zwischen der seitens des Bundesgerichtshofs zu entscheidenden Konstellation der Urlaubsabwesenheit des in Anspruch genommenen Anschlussinhabers (BGH GRUR 2010, 633ff - Sommer unseres Lebens) und der hier seitens des Beklagten eingewandten Ortsabwesenheit Parallelen gezogen wurden.Im Raum steht insoweit die Frage, ob eine WEP-Verschlüsselung für einen im November 2005 angeschafften Router marktüblich war, soweit ein weitergehender Verschlüsselungsgrad nur unter Aufwendungen von finanziellen Mitteln zu erreichen gewesen wäre (vgl. BGH GRUR 2010 633, 637 - Sommer unseres Lebens).
- OLG Stuttgart, 18.07.2011 - 13 W 34/11
Kostenentscheidung bei einem Prozessvergleich
Auszug aus OLG Frankfurt, 20.09.2011 - 11 U 53/11
In einem solchen Fall sind die Kosten des Rechtsstreits in der Regel gegeneinander aufzuheben (…vgl. Zöller/Vollkommer, ZPO. 28. Aufl., § 91a Rd. 26; OLG Stuttgart MDR 2011, 1066, 1067).