Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 57/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,10030
OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 57/10 (https://dejure.org/2011,10030)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01.11.2011 - 11 U 57/10 (https://dejure.org/2011,10030)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 01. November 2011 - 11 U 57/10 (https://dejure.org/2011,10030)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,10030) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur (erlaubten) freien Bearbeitung von geschützten Objekten (hier: Designstuhl)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 23 UrhG, § 24 UrhG
    Eigenständige Gestaltung durch abweichende Abmessungen und den Rohrstrang unterbrechende Polsterung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberrechtsfähigkeit der Gestaltung eines Stuhlmodells

  • kanzlei.biz

    "Mart Stam'-Designstuhl

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 23; UrhG § 24
    Urheberrechtsfähigkeit der Gestaltung eines Stuhlmodells

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 27.05.1981 - I ZR 102/79

    Stahlrohrstuhl II

    Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 57/10
    Der von der höchstrichterlichen Rechtsprechung in mehreren Entscheidungen zuerkannte Urheberschutz gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG für das Stuhlmodell von Mart Stam beruht auf dem maßgebenden, ästhetisch prägenden Merkmal der Formgestaltung, die durch die auf die Einhaltung der Würfelform bedachtnehmende, strenge und einheitliche Linienführung des einzügig verlaufenden, geschlossenen Rohrstrangs gekennzeichnet wird (BGH GRUR 1981, 820, 822 - Stahlrohrstuhl ll).

    Der Stuhl wird im kunsthistorischen Kontext als eine ,,starke künstlerische Leistung" eingestuft (BGH GRUR 1961, 635, 639 - Stahlrohrstuhl l; BGH GRUR 1981, 820, 822 - Stahlrohrstuhl ll) und genießt einen weiten Schutzbereich.

    Insoweit besteht keine Vergleichbarkeit mit dem Stuhlmodell, welches der Entscheidung des Bundesgerichtshofs "Stahlrohrstuhl ll" zugrunde lag (GRUR 1981, 820 ff - Stahlrohrstuhl Il).

  • BGH, 27.02.1961 - I ZR 127/59

    Stahlrohrstuhl I

    Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 57/10
    Der Stuhl wird im kunsthistorischen Kontext als eine ,,starke künstlerische Leistung" eingestuft (BGH GRUR 1961, 635, 639 - Stahlrohrstuhl l; BGH GRUR 1981, 820, 822 - Stahlrohrstuhl ll) und genießt einen weiten Schutzbereich.

    In diesen Schutzbereich greifen Stuhlmodelle ein, bei denen jedenfalls ,,annähernd" die geometrische Grundform eines Würfels im Rahmen einer einheitlichen, einzügig verlaufenden Rohrstrangführung eingehalten wird (BGH GRUR 1961, 635, 639 - Stahlrohrstuhl l).

  • OLG Düsseldorf, 19.03.1996 - 20 U 178/94

    Stahlrohrstuhl von Mart Stam

    Auszug aus OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 57/10
    Eine Vergleichbarkeit mit dem seitens des OLG Düsseldorf (Urteil vom 19.3.1996, Az: 20 U 178/94, abgedruckt Bl. 149ff d. A.) zu beurteilenden Verletzermodell besteht vorliegend nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht