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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 06.04.2017 - 11 U 65/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,14401
OLG Schleswig, 06.04.2017 - 11 U 65/15 (https://dejure.org/2017,14401)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 06.04.2017 - 11 U 65/15 (https://dejure.org/2017,14401)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 06. April 2017 - 11 U 65/15 (https://dejure.org/2017,14401)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • IWW

    § 823 BGB

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrssicherungspflichten des Eigentümers eines mehr als 100 Jahre alten Mehrfamilienhauses hinsichtlich eines Gitterrost-Fußabtreters

     
  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Gitterrost; Verkehrssicherungspflicht

  • rechtsportal.de

    BGB § 823
    Verkehrssicherungspflichten des Eigentümers eines mehr als 100 Jahre alten Mehrfamilienhauses hinsichtlich eines Gitterrost-Fußabtreters

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorsicht mit Absatzschuhen: Mit Fußabtreter-Gitterrost ist zu rechnen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Aufgepasst mit hochhackigen Damenschuhen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Der hochhackige Schuh im Gitterrost - Haftung des Hauseigentümers?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kleidungs-Tipps für die Frau

     
  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Gitterrost vor dem Hauseingang - Ist die Hauseigentümerin verantwortlich, wenn eine Besucherin mit Stöckelschuhen im Gitterrost hängen bleibt?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Stöckelschuhbruch durch Gitterrost an Hauseingang

  • versr.de (Kurzinformation)

    Aufgepasst mit hochhackigen Damenschuhen!

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    High-Heels und Gitterrost: keine besondere Verkehrssicherungspflicht

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch Fußabtreter-Gitterrost vor Haustüre

  • spiegel.de (Pressemeldung, 12.05.2017)

    Stöckelschuh-Urteil: Wer höher läuft, ist selbst schuld

  • sh-recht.de (Kurzinformation)

    High Heels sind Freude am Schmerz

  • sh-recht.de (Kurzinformation)

    High Heels sind Freude am Schmerz

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatz für Frauen, die mit Schuhabsatz im Fußabtreter-Gitterrost vor einem Mietshaus hängen bleiben und stürzen

  • datev.de (Kurzinformation)

    Aufgepasst mit hochhackigen Damenschuhen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Anspruch auf Schadensersatz für Sturz nach Hängenbleiben mit hochhackigem Schuh in Gitterrost-Fußabtreter - Schleswig-Holsteinisches OLG verneint Schadensersatzverpflichtung der Hauseigentümerin

Besprechungen u.ä. (2)

  • jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Verkehrssicherungspflicht im Eingangsbereich eines alten Wohnhauses

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    "High heels are pleasure with pain" (IMR 2017, 378)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 944
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Hamm, 13.04.2016 - 11 U 127/15

    Mit Stöckelschuhen ins Theater

    Auszug aus OLG Schleswig, 06.04.2017 - 11 U 65/15
    Da Fußabtreter-Gitteroste vor Wohnhäusern der in Rede stehenden, älteren Art gerichtsbekannt üblich sind, darf der Verkehrssicherungspflichtige darauf vertrauen, dass Bewohner und Besucher dort damit rechnen (vgl. für Gummimatten vor dem Eingang eines Theaters: OLG Hamm, Beschluss vom 13.04.2016, 11 U 127/15).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 03.11.2015 - 11 U 65/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,62380
OLG Köln, 03.11.2015 - 11 U 65/15 (https://dejure.org/2015,62380)
OLG Köln, Entscheidung vom 03.11.2015 - 11 U 65/15 (https://dejure.org/2015,62380)
OLG Köln, Entscheidung vom 03. November 2015 - 11 U 65/15 (https://dejure.org/2015,62380)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • VG Leipzig, 20.06.2012 - 1 K 1031/10

    Zuständigkeit des Sächsischen Oberbergamtes für die Genehmigung einer …

    Auszug aus OLG Köln, 03.11.2015 - 11 U 65/15
    Brechsand ist nach herkömmlichem Verständnis eine feine Gesteinskörnung, die aus der mechanischen Brechung von Gesteins material gewonnen wird (IBR-Online-Baulexikon Stichwort "Brechsand"; VG Leipzig, Urt. vom 20.6.2012 - 1 K 1031/10 - in: ZfB 2012, 28 ff., hier zitiert nach juris Rn. 75).
  • OLG Köln, 03.12.2014 - 16 U 175/13

    Ansprüche des Auftraggebers einer Straßenbaumaßnahme bei Einbau von von der …

    Auszug aus OLG Köln, 03.11.2015 - 11 U 65/15
    ob eine spürbare Beeinträchtigung der Funktionalität des Werkes vorliegt (BGH BauR 2006, 377; BGH BauR 2008, 1140; OLG Köln BeckRS 2015, 14568).
  • BGH, 10.04.2008 - VII ZR 214/06

    Unverhältnismäßigkeit der Nachbesserung einer den anerkannten Regeln der Technik …

    Auszug aus OLG Köln, 03.11.2015 - 11 U 65/15
    ob eine spürbare Beeinträchtigung der Funktionalität des Werkes vorliegt (BGH BauR 2006, 377; BGH BauR 2008, 1140; OLG Köln BeckRS 2015, 14568).
  • BGH, 08.05.2014 - VII ZR 203/11

    Bauvertrag: Mängelrechte bei Errichtung einer Stahlbeton-Glasfassade mit spontan …

    Auszug aus OLG Köln, 03.11.2015 - 11 U 65/15
    Mangelhaft in diesem Sinne ist eine Werkleistung, wenn sie nicht der vereinbarten Qualität und Zusammensetzung entspricht und wenn sie - unabhängig von der vereinbarten Qualität - für den vereinbarten Zweck - als Bettungsmaterial für Pflaster in einem Wohngebiet - nicht geeignet ist (BGH BauR 2014, 1291 ff.).
  • BGH, 10.11.2005 - VII ZR 64/04

    Unverhältnismäßigkeit des Nachbesserungsverlangens

    Auszug aus OLG Köln, 03.11.2015 - 11 U 65/15
    ob eine spürbare Beeinträchtigung der Funktionalität des Werkes vorliegt (BGH BauR 2006, 377; BGH BauR 2008, 1140; OLG Köln BeckRS 2015, 14568).
  • LG Aachen, 08.12.2015 - 7 O 186/15
    Hierbei ist eine Bewertung des Vertragsinhaltes und des ihm zugrundeliegenden bautechnischen Verständnisses erforderlich, namentlich die Frage, welche Herkunft das zu liefernde Material nach seiner Bezeichnung aufweisen muss (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 03.11.2015, Az.: 11 U 65/15, m.w.N.).

    So ist sowohl unter Splitt - als auch unter Brechsand - eine Gesteinskörnung zu verstehen, die durch - mitunter künstlich - gebrochenes Gesteinsmaterial natürlicher Herkunft gewonnen wird (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 03.11.2015, Az.: 11 U 65/15, m.w.N.).

    Denn dies steht dem allgemeinen Verständnis, nach welchem unter Gestein ein Gemenge verschiedener Mineralien - und somit verschiedener Naturprodukte - verstanden wird -entgegen (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 03.11.2015, Az.: 11 U 65/15, m.w.N.).

    Schließlich hat die Beklagte zu 1.) auch keine Güteüberwachung für das Endprodukt, also das Gemisch, vorgelegt, was aber nach Ziffer 3.1 des Verwertererlasses sowie dem entsprechenden Erlass vom 09.10.2001 über die Güteüberwachung von mineralischen Stoffen im Straßen- und Erdbau für mineralische Stoffe aus industriellen Prozessen und mineralischen Stoffen aus Bautätigkeiten erforderlich ist (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 03.11.2015, Az.: 11 U 65/15; OLG Köln, Urteil vom 03.12.2014, 16 U 175/13).

    Denn wenn - wie vorliegend - die Materialien ohne Kenntnis des Trägers der Baumaßnahme eigenmächtig vom Unternehmer eingebaut, versteht es sich von selbst, dass dieser aufgrund vertraglicher Nebenpflicht die entsprechenden Unterlagen dem Auftragnehmer als Träger der Baumaßnahme zur Verfügung zu stellen hat (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 03.11.2015, Az.: 11 U 65/15, m.w.N.).

  • OLG Köln, 31.10.2018 - 11 U 166/17

    Keine fiktiven Mängelbeseitigungskosten bei Durchgriffshaftung wegen Baumängeln!

    Dabei kann dahinstehen, ob auch mit dem Begriff "Splitt" nur ein Naturstein-Produkt gemeint sein kann (so der Senat im Urteil vom 30.8.2017 - 11 U 4/16 - sowie im Beschluss vom 03.11.2015 - 11 U 65/15).
  • OLG Köln, 13.04.2022 - 11 U 22/21

    Mängelbeseitigung bei Werkleistungen Mangelhaftigkeit von Bauleistungen …

    Daher kann für den Streitfall dahinstehen, ob der Oberbegriff "Brechsand-Splittgemisch" für sich genommen auch recyceltes Material umfasst (vgl. dazu Anlage B 15, Bl. 450 ff. LGA) und ob mit dem Begriff "Splitt" nur ein Naturstein-Produkt gemeint sein kann (Senat, Urteil vom 30.08.2017, Az. 11 U 4/16 sowie Beschluss vom 03.11.2015, Az. 11 U 65/15).
  • OLG Köln, 30.08.2017 - 11 U 4/16

    Was ist "Splitt"?

    Zwar entsprach das von der Beklagten eingebaute Bettungsmaterial nicht der Vereinbarung der Parteien, da der im Leistungsverzeichnis verwendete Begriff "Splitt" ein Produkt aus gebrochenem Naturstein darstellt und nicht ein teilweise aus Recyclingmaterial bestehendes Produkt (so auch der Senat in dem nicht rechtskräftigen Beschluss vom 03.11.2015, Az. 11 U 65/15 dort Seite 5 f.).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 23.09.2015 - 11 U 65/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,62381
OLG Köln, 23.09.2015 - 11 U 65/15 (https://dejure.org/2015,62381)
OLG Köln, Entscheidung vom 23.09.2015 - 11 U 65/15 (https://dejure.org/2015,62381)
OLG Köln, Entscheidung vom 23. September 2015 - 11 U 65/15 (https://dejure.org/2015,62381)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • rewis.io
  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    VOB/B § 13 Abs. 5 Nr. 2 ; VOB/B § 13 Nr. 1
    Mangelhaftigkeit einer Werkleistung wegen des Einbaus von Recyclingmaterial als Bettungsmaterial beim Umbau eines Überlaufbeckens

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 08.05.2014 - VII ZR 203/11

    Bauvertrag: Mängelrechte bei Errichtung einer Stahlbeton-Glasfassade mit spontan …

    Auszug aus OLG Köln, 23.09.2015 - 11 U 65/15
    Mangelhaft in diesem Sinne ist eine Werkleistung, wenn sie nicht der vereinbarten Qualität und Zusammensetzung entspricht und wenn sie - unabhängig von der vereinbarten Qualität - für den vereinbarten Zweck - als Bettungsmaterial für Pflaster in einem Wohngebiet - nicht geeignet ist (BGH BauR 2014, 1291 ff.).
  • BGH, 10.04.2008 - VII ZR 214/06

    Unverhältnismäßigkeit der Nachbesserung einer den anerkannten Regeln der Technik …

    Auszug aus OLG Köln, 23.09.2015 - 11 U 65/15
    ob eine spürbare Beeinträchtigung der Funktionalität des Werkes vorliegt (BGH BauR 2006, 377; BGH BauR 2008, 1140; OLG Köln BeckRS 2015, 14568).
  • OLG Köln, 03.12.2014 - 16 U 175/13

    Ansprüche des Auftraggebers einer Straßenbaumaßnahme bei Einbau von von der …

    Auszug aus OLG Köln, 23.09.2015 - 11 U 65/15
    ob eine spürbare Beeinträchtigung der Funktionalität des Werkes vorliegt (BGH BauR 2006, 377; BGH BauR 2008, 1140; OLG Köln BeckRS 2015, 14568).
  • VG Leipzig, 20.06.2012 - 1 K 1031/10

    Zuständigkeit des Sächsischen Oberbergamtes für die Genehmigung einer …

    Auszug aus OLG Köln, 23.09.2015 - 11 U 65/15
    Brechsand ist nach herkömmlichem Verständnis eine feine Gesteinskörnung, die aus der mechanischen Brechung von Gesteins material gewonnen wird (IBR-Online-Baulexikon Stichwort "Brechsand"; VG Leipzig, Urt. vom 20.6.2012 - 1 K 1031/10 - in: ZfB 2012, 28 ff., hier zitiert nach juris Rn. 75).
  • BGH, 10.11.2005 - VII ZR 64/04

    Unverhältnismäßigkeit des Nachbesserungsverlangens

    Auszug aus OLG Köln, 23.09.2015 - 11 U 65/15
    ob eine spürbare Beeinträchtigung der Funktionalität des Werkes vorliegt (BGH BauR 2006, 377; BGH BauR 2008, 1140; OLG Köln BeckRS 2015, 14568).
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