Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  BGB § 697
  Rücktransport von beschlagnahmten Gegenständen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die bei einem Dritten beschlagnahmten Gegenstände - und der Rücktransport durch die Strafverfolgungsbehörde

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2018, 96

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 05.03.1981 - III ZR 9/80

  Enteignende Wirkung von Hochwasserschutzmaßnahmen

  Auszug aus OLG Schleswig, 21.12.2017 - 11 U 68/17

  Voraussetzung für beide Ansprüche wäre, dass der Klägerin ein besonderes, anderen nicht zugemutetes Opfer für die Allgemeinheit auferlegt wird (vgl. BGHZ 80, 111; BGHZ 124, 258).
• BGH, 03.02.2005 - III ZR 271/04

  Verwaltungsrecht/Allgemeines - Öffentlich-rechtliche Verwahrung

  Auszug aus OLG Schleswig, 21.12.2017 - 11 U 68/17

  Zwar bestand aufgrund der strafprozessualen Beschlagnahme ein öffentlich-rechtliches Verwahrungsverhältnis, auf das die zivilrechtlichen Vorschriften über die Verwahrung entsprechend anwendbar sind (vgl. BGH NJW 2005, 988, 989).
• LG Hamburg, 20.02.2004 - 303 S 16/03

  Rückgabe beschlagnahmter Gegenstände

  Auszug aus OLG Schleswig, 21.12.2017 - 11 U 68/17

  Dies gilt auch für beschlagnahmte Gegenstände (vgl. BGH am angegebenen Ort; vorangehend Landgericht Hamburg NJW 2004, 2455).

• BGH, 16.05.2019 - III ZR 6/18

  Rückgabe von in einem Strafverfahren beschlagnahmten Gegenständen gegenüber nicht …

  Das Berufungsgericht, dessen Entscheidung in NStZ-RR 2018, 96 veröffentlicht ist, hat im Wesentlichen ausgeführt:.