Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 13.07.2010

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.08.2010 - 11 U 7/10   

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https://dejure.org/2010,22708
OLG Frankfurt, 13.08.2010 - 11 U 7/10 (https://dejure.org/2010,22708)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.08.2010 - 11 U 7/10 (https://dejure.org/2010,22708)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. August 2010 - 11 U 7/10 (https://dejure.org/2010,22708)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 16.05.2012 - 6 U 239/11

    Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Rechteverletzungen

    Steht der Beweisführer - wie der Rechteinhaber in Bezug auf Vorgänge in der Sphäre des Anschlussinhabers - außerhalb des für seinen Anspruch erheblichen Geschehensablaufs, kann vom Prozessgegner (zur Vermeidung der Geständnisfiktion aus § 138 Abs. 3 ZPO) im Rahmen des Zumutbaren das substantiierte Bestreiten der behaupteten Tatsache unter Darlegung der für das Gegenteil sprechenden Tatsachen und Umstände verlangt werden (vgl. BGH, NJW 2008, 982 [Rn. 16]; OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 31.08.2010 - 11 U 7/10 [Rn. 31 bei juris]).
  • LG Köln, 11.09.2012 - 33 O 353/11

    Anforderungen an eine sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers bei

    Steht der Beweisführer - wie der Rechteinhaber in Bezug auf Vorgänge in der Sphäre des Anschlussinhabers - außerhalb des für seinen Anspruch erheblichen Geschehensablaufs, kann vom Prozessgegner (zur Vermeidung der Geständnisfiktion aus § 138 Abs. 3 ZPO) im Rahmen des Zumutbaren das substantiierte Bestreiten der behaupteten Tatsache unter Darlegung der für das Gegenteil sprechenden Tatsachen und Umstände verlangt werden (vgl. BGH, NJW 2008, 982 [Rn. 16]; OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 31.08.2010 - 11 U 7/10 [Rn. 31 bei juris]).
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   OLG Brandenburg, 13.07.2010 - 11 U 7/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,38156
OLG Brandenburg, 13.07.2010 - 11 U 7/10 (https://dejure.org/2010,38156)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 13.07.2010 - 11 U 7/10 (https://dejure.org/2010,38156)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 13. Juli 2010 - 11 U 7/10 (https://dejure.org/2010,38156)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,38156) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631 Abs. 1; BGB § 812 Abs. 1 S. 1; BGB § 814
    Notwendigkeit der tatsächlichen Verwendung der Planungsleistungen für eine Abrechnung der zur Erfüllung eines nichtigen Vertrages erbrachten Leistungen nach bereicherungsrechtlichen Grundsätzen durch einen Architekten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertrag formnichtig: Trotzdem Architektenhonorar?

  • Wolters Kluwer

    Notwendigkeit der tatsächlichen Verwendung der Planungsleistungen für eine Abrechnung der zur Erfüllung eines nichtigen Vertrages erbrachten Leistungen nach bereicherungsrechtlichen Grundsätzen durch einen Architekten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Architektenvertrag formnichtig: Trotzdem Honorar nach Mindestsätzen der HOAI? (IBR 2012, 153)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 546
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 30.04.2012 - 24 U 63/11

    Architektenrecht: Ersatz von Aufwendungen für in Anspruch genommenes Vertrauen

    Nur dazu verhält sich die in der Sitzung eingeführte Entscheidung des OLG Brandenburg 11 U 7/10 (BGH VII ZR 139/10), in der "Ersatz des Vertrauensschadens (...) nicht mehr geltend gemacht worden ist.".
  • LG Nürnberg-Fürth, 15.07.2015 - 12 O 5884/14

    Nichtigkeit einer Planungsvereinbarung wegen Verstoßes gegen das Koppelungsverbot

    Ein Architekt kann Leistungen, die er zur Erfüllung eines nichtigen Vertrages erbracht hat, nach bereicherungsrechtlichen Grundsätzen abrechnen, wobei das Honorar sich, nach den Mindestsätzen der HOAI richtet (OLG Brandenburg, BeckRS 2012, 04773 m. w. N.).
  • LG Potsdam, 31.01.2018 - 6 O 482/16

    Zur Anfechtung einer Willenserklärung wegen arglistiger Täuschung durch Vorlage

    Das erfordert indes, dass der Auftraggeber eigene Aufwendungen erspart hat und die Planungsleistungen tatsächlich verwendet worden sind, das heißt prinzipiell, dass das Bauwerk tatsächlich unter Verwendung der Planungsleistungen des Architekten errichtet worden ist (BGH, BauR 1994, 651; OLG Brandenburg, BeckRS 2012, 4773 = BauR 2012, 546 L).
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