Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.01.2002 - 11 U 71/01   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abzug von Gebrauchsvorteilen nach Wandlung des Kaufvertrages; Anerkenntnis; Unwiderrufliche Prozesshandlung; Erklärung der Verteidigungsbereitschaft im schriftlichen Vorverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Autorecht; Verfahrensrecht; Berechnung der Gebrauchsvorteile bei Wandlung des Kaufvertrages

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Autorecht; Verfahrensrecht; Berechnung der Gebrauchsvorteile bei Wandlung des Kaufvertrages

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Hamm, 05.08.2010 - 28 U 22/10

    Umfang der Verzinsung des Kaufpreises bei Rückabwicklung eines Kaufvertrages über

    aa) Zwar ist bei der Berechnung von Gebrauchsvorteilen ein Abschlag vorzunehmen, wenn die Gebrauchstauglichkeit der Sache durch einen Mangel eingeschränkt ist (OLG Köln, Urteil vom 30. Januar 2002 - 11 U 71/01, juris, Tz. 16; MünchKomm-BGB/Gaier, aaO, § 346 Rn. 26; Erman/Röthel, BGB, 10. Aufl., § 346 Rn. 36).
  • KG, 23.05.2013 - 8 U 58/12

    Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs: Berechnung des Nutzungsersatzes bei

    Soweit das OLG Köln (DAR 2002, 453, 454) sich in einem Einzelfall (der extremer als der vorliegende lag, da das Fahrzeug mit gut 10.000 km Laufleistung für 60 % des Neupreises verkauft wurde) zu einer Nutzwertberechnung nach einer Mischmethode (Mittelwert zwischen Km-Wert nach Gebrauchtwagenpreis und fiktivem Neuwagenkauf) veranlasst gesehen hat (zustimmend offenbar Reinking/Eggert, a.a.O., Rn 3566), ist dem jedenfalls für den vorliegenden Fall daher nicht zu folgen.
  • LG Bonn, 24.07.2015 - 3 O 277/14
    Müssen die Rückgewährschuldner einander Geld zurückzahlen oder schulden sie Geldersatz gemäß §§ 346 Abs. 2, 347 BGB oder gemäߠ §§ 280 ff. BGB, können sie grundsätzlich aufrechnen (vgl. BGH, Urteil vom 03.02.1959, Az. VIII ZR 14/58, juris; BGHZ 115, 47, 56, NJW 1991, 2484, 2486; OLG Köln, Urteil vom 30.01.2002, Az. 11 U 71/01, juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.01.2013, Az. 6 U 64/12 Rn. 33, juris; Staudinger/ Kaiser (2012), § 348 BGB, Rn. 2; MüKoBGB/ Gaier, a.a.O. m.w.N.); wobei etwaig bestehende Aufrechnungsverbote zu beachten sind.
  • LG Berlin, 15.02.2012 - 10 O 363/11

    Berechnung der Nutzungsentschädigung bei einem "jungen" Gebrauchtwagen mit

    Soweit das OLG Köln ( Urt . v. 30.01.2002 - 11 U 71/01, DAR 2002, 453 [454]) sich in einem Einzelfall (der extremer als der vorliegende lag, da das Fahrzeug mit gut 10.000 km Laufleistung für 60 % des Neupreises verkauft wurde) zu einer Nutzwertberechnung nach einer Mischmethode (Mittelwert zwischen Kilometerwert nach Gebrauchtwagenpreis und fiktivem Neuwagenkauf) veranlasst gesehen hat (zustimmend offenbar Reinking/Eggert, a. a. O ., Rn . 3566), ist dem jedenfalls für den vorliegenden Fall daher nicht zu folgen.
  • LG Bonn, 10.07.2015 - 3 O 247/14

    Zahlungsbegehren des Darlehensnehmers gegen die Bank bzgl. des ihm durch die

    Damit kann dahinstehen, dass ein - unterstellter - Anspruch überdies jedenfalls an der Hilfsaufrechnung der Beklagtenseite scheitern würde, da der zurückzuzahlende offene Darlehensbetrag die hier geltend gemachten Zahlungen um ein Vielfaches übersteigt (vgl. zu der Zulässigkeit der Aufrechnung im Rückgewährschuldverhältnis insofern BGH, Urteil vom 03.02.1959, Az. VIII ZR 14/58, juris; BGHZ 115, 47, 56, NJW 1991, 2484, 2486; OLG Köln, Urteil vom 30.01.2002, Az. 11 U 71/01, juris; Staudinger/ Kaiser (2012), § 348 BGB, Rn. 2; MüKoBGB/ Gaier, a.a.O. m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 29.11.2001 - 11 U 71/01   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • ra-skwar.de

    Bus - Rauswurf von Fahrgast - Haftung Busunternehmen für dessen späteren Unfalltod

  • rabüro.de

    Zur Haftung eines Busfahrers für Unfalltod eines aus dem Bus gewiesenen alkoholisierten Fahrgastes

  • rechtsportal.de

    BGB § 831
    Pflichtverletzung bei Zurücklassen eines durch Alkoholgenuss renitenten Fahrgastes auf einer Autobahnraststätte

  • Jurion

    Schadensersatz ; Personenbeförderung; Pflichtverletzung ; Unfalltod ; Alkoholgenuss; Fahrgast; Kausalität

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • fuehrich.de (Leitsatz)

    Busbeförderung/ Alkoholisierung/ Verweigerung der Weiterbeförderung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2002, 124
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Rechtsprechung
   SG Würzburg, 16.10.2002 - S 11 U 71/01   

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   SG Dortmund, 14.01.2002 - S 11 U 71/01   

Verfahrensgang

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