Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 22.01.2009

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 23.06.2009 - 11 U 71/08   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Urheberrechtsverletzung: Verkauf eines gebrauchten Computers mit Echtheitszertifikat

  • webshoprecht.de

    Fehlende Urheberrechsverletzung bei Verkauf eines Gebrauchten Computers mit Lizenzaufkleber ohne Software

  • webshoprecht.de

    Zur fehlenden Urheberrechsverletzung bei Verkauf eines Gebrauchten Computers mit Lizenzaufkleber ohne Software

  • Judicialis

    Handel; Computer; PC; Verkauf; Kauf; OEM-Software; Software; OEM; CoA; Echtheitszertifikat

  • czarnetzki.eu PDF

    Gebrauchtcomputerverkauf ohne Software mit CoA kein Urheberrechtsverstoß

  • kanzlei.biz

    Der Computer mit dem Aufkleber

  • kanzlei.biz

    Der Computer mit dem Aufkleber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 69c; UrhG § 69d Abs. 2; UrhG § 97 Abs. 1
    Verletzung des Urheberrechts durch Verkauf eines gebrauchten Computers ohne aufgespielte OEM-Software

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung des Urheberrechts durch Verkauf eines gebrauchten Computers ohne aufgespielte OEM-Software

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 69 c, d Abs. 2, 97 Abs. 1 UrhG
    Wenn der Verkauf gebrauchter Computer ohne Software problematisch wird

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 5
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 22.01.2009 - 11 U 71/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • ra-skwar.de

    Verkehrssicherungspflicht - Schule

  • rabüro.de

    Verkehrssicherungspflicht im Schulgebäude kann nicht unklar auf die Lehrer übertragen werden

  • rechtsportal.de

    BGB § 280; BGB § 823
    Anforderungen an die Übertragung der Verkehrssicherungspflicht im Schulgebäude auf Lehrer

  • Jurion

    Anforderungen an die Übertragung der Verkehrssicherungspflicht im Schulgebäude auf Lehrer

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 751



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamm, 13.01.2012 - 11 U 54/11  

    Haftung des kommunalen Schulträgers für Verletzungen eines im Landesdienst

    Die so vorgenommene Differenzierung zwischen privat- und öffentlichrechtlichen Verkehrssicherungspflichten steht zwar -wie dem klagenden Land zuzugeben ist- in Widerspruch zu einem Urteil des OLG Schleswig vom 22.01.2009 (-11 U 71/08- = MDR 2009, 751 Tz. 20 ), in dem eine privatrechtliche Verkehrssicherungspflicht des Schulträgers für das Schulgebäude ohne nähere Begründung " gegenüber allen, die mit der Sache bestimmungsgemäß in Kontakt kommen ", so etwa " Schüler und Lehrer, .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht