Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 22.01.2009

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 23.06.2009 - 11 U 71/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,4936
OLG Frankfurt, 23.06.2009 - 11 U 71/08 (https://dejure.org/2009,4936)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 23.06.2009 - 11 U 71/08 (https://dejure.org/2009,4936)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 23. Juni 2009 - 11 U 71/08 (https://dejure.org/2009,4936)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 69c UrhG, § 69d Abs 2 UrhG, § 97 Abs 1 UrhG
    Urheberrechtsverletzung: Verkauf eines gebrauchten Computers mit Echtheitszertifikat

  • webshoprecht.de

    Zur fehlenden Urheberrechsverletzung bei Verkauf eines Gebrauchten Computers mit Lizenzaufkleber ohne Software

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Verletzung des Urheberrechts durch Verkauf eines gebrauchten Computers ohne aufgespielte OEM-Software

  • czarnetzki.eu PDF

    Gebrauchtcomputerverkauf ohne Software mit CoA kein Urheberrechtsverstoß

  • kanzlei.biz

    Der Computer mit dem Aufkleber

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    § 69c, 69d Abs. 2, 97 Abs. 1 UrhG

  • Judicialis

    UrhG § 69 c; ; UrhG § 69 d Abs. 2; ; UrhG § 97 Abs. 1

  • kanzlei.biz

    Der Computer mit dem Aufkleber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 69c; UrhG § 69d Abs. 2; UrhG § 97 Abs. 1
    Verletzung des Urheberrechts durch Verkauf eines gebrauchten Computers ohne aufgespielte OEM-Software

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 69 c, d Abs. 2, 97 Abs. 1 UrhG
    Wenn der Verkauf gebrauchter Computer ohne Software problematisch wird

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wiederherstellung eines Programms auf einem gebrauchten Computer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 5
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 22.01.2009 - 11 U 71/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,11166
OLG Schleswig, 22.01.2009 - 11 U 71/08 (https://dejure.org/2009,11166)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 22.01.2009 - 11 U 71/08 (https://dejure.org/2009,11166)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 22. Januar 2009 - 11 U 71/08 (https://dejure.org/2009,11166)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an die Übertragung der Verkehrssicherungspflicht im Schulgebäude auf Lehrer

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Verkehrssicherungspflicht im Schulgebäude kann nicht unklar auf die Lehrer übertragen werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 751
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 13.01.2012 - 11 U 54/11

    Haftung des kommunalen Schulträgers für Verletzungen eines im Landesdienst

    Die so vorgenommene Differenzierung zwischen privat- und öffentlichrechtlichen Verkehrssicherungspflichten steht zwar -wie dem klagenden Land zuzugeben ist- in Widerspruch zu einem Urteil des OLG Schleswig vom 22.01.2009 (-11 U 71/08- = MDR 2009, 751 Tz. 20 ), in dem eine privatrechtliche Verkehrssicherungspflicht des Schulträgers für das Schulgebäude ohne nähere Begründung " gegenüber allen, die mit der Sache bestimmungsgemäß in Kontakt kommen ", so etwa " Schüler und Lehrer, .
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