Volltextveröffentlichungen (10)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Zu den inhaltlichen Anforderungen an eine urheberrechtliche Abmahnung - Einzelfragen im Rahmen von § 97a Abs. 2 UrhG n.F.

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 97a UrhG, § 93 ZPO, § 99 ZPO
  Sofortige Beschwerde gegen Urteil nach Kostenwiderspruch; Prüfungsumfang beschränkt sich auf Vorliegen eines Falls von § 93 ZPO

 
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zu den Voraussetzungen der Wirksamkeit einer urheberrechtlichen Abmahnung

• JurPC

  Abmahnung im Sinne des § 97a Absatz 2 UrhG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 97a Abs. 2 Nr. 4; ZPO § 93; ZPO § 99 Abs. 2
  Sofortige Beschwerde gegen Urteil nach Kostenwiderspruch; Prüfungsumfang beschränkt sich auf Vorliegen eines Falls von § 93 ZPO

• rechtsportal.de

  Zulässiges Rechtsmittel gegen ein nach Kostenwiderspruch erlassenes Urteil

• rechtsportal.de
• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Inhaltliche Anforderungen an eine urheberrechtliche Abmahnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Inhaltliche Anforderungen an urheberrechtliche Abmahnung

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Hinweispflicht im Rahmen einer Abmahnung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zulässiges Rechtsmittel gegen ein nach Kostenwiderspruch erlassenes Urteil; Veranlassung zur Klageerhebung auf Unterlassung der Verletzung des Urheberrechts

 
• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Voraussetzungen einer wirksamen urheberrechtlichen Abmahnung iSv. § 97 a Abs.2 UrhG

• raschlegal.de (Kurzinformation)

  Zu den Anforderungen an eine wirksame Abmahnung nach § 97a Abs. 2 UrhG

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Wann eine urheberrechtliche Abmahnung (un)wirksam ist

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Abmahnung - leicht gemacht?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Ankündigung gerichtlicher Schritte nicht in urheberrechtlicher Abmahnung erforderlich

• hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

  Anforderungen an Abmahnung im Urheberrecht

Besprechungen u.ä.

• rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)

  Anforderungen an urheberrechtliche Abmahnungen

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2015, 281
• MIR 2015, Dok. 001

Wird zitiert von ... (3)

• LG Hamburg, 30.09.2020 - 308 O 404/17
  Dies gilt aber nicht für § 97a Abs. 2 S. 1 Nr. 4 UrhG (OLG Frankfurt a. M. Beseht, v. 2.12.2014 - 11 U 73/14, BeckRS 2015, 1669 Rn. 22;… Fromm/Nordemann/Jan Bernd Nordemann, 12. Aufl. 2018, UrhG § 97a Rn. 19), auch wenn es in der amtlichen Begründung zum Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken heißt, dass die in Abs. 2 genannten Informationspflichten auch schon zuvor "für seriös arbeitende Marktteilnehmer [...] selbstverständlich" (S. 13) und "gute Praxis" (S. 29) gewesen seien.

  Eine Hinweispflicht dazu, inwieweit die vorgeschlagene Unterlassungsverpflichtung über die abgemahnte Rechtsverletzung hinausgeht, besteht nicht per se, sondern nur, wenn es zwischen dem Gegenstand der Abmahnung und der vorformulierten Unterlassungserklärung eine Abweichung gibt (OLG Frankfurt a. M. Beschl. v. 2.12.2014 - 11 U 73/14, BeckRS 2015, 1669, Rn. 26;… a.A. Wandtke/Bullinger/Kefferpütz, 5. Aufl. 2019, UrhG § 97a Rn. 14a).

  Maßstab der Informationspflicht in Nr. 4 ist, ob das in der Abmahnung gerügte Verhalten geeignet ist, den in der vorgeschlagenen Unterlassungserklärung geforderten Anspruch auszulösen und zwar entweder im Hinblick auf eine aus dem konkret gerügten Verhalten resultierende Wiederholungs- oder aber die Begründung einer Erstbegehungsgefahr (OLG Frankfurt a. M. Beschl. v. 2.12.2014 - 11 U 73/14, BeckRS 2015, 1669 Rn. 24;… Dreier/Schulze/Specht, 6. Aufl. 2018, UrhG § 97a Rn. 5d).

• OLG Stuttgart, 01.04.2020 - 4 U 168/19
  Dies ist kein Fall des § 97a Abs. 2 S. 1 Nr. 4 UrhG, denn mit dieser Bestimmung ist gemeint, dass eine Hinweispflicht besteht, wenn die vorgeschlagene Unterlassungserklärung über den materiell-rechtlichen Unterlassungsanspruch hinausgeht (OLG Frankfurt WRP 2015, 235, 236 f.;… Jan Bernd Nordemann, in: Fromm/Nordemann, a.a.O., § 97a Rn. 25a).
• LG Düsseldorf, 24.06.2020 - 12 O 288/19
  § 97 a Abs. 2 Nr. 4 UrhG bezieht sich allein auf die Unterlassungsverpflichtung im Sinne des § 97 Abs. 1 UrhG (OLG Frankfurt, Beschluss vom 02. Dezember 2014 - 11 U 73/14 -, juris).