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   OLG Frankfurt, 22.12.2015 - 11 U 84/14 (Kart)   

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https://dejure.org/2015,39290
OLG Frankfurt, 22.12.2015 - 11 U 84/14 (Kart) (https://dejure.org/2015,39290)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22.12.2015 - 11 U 84/14 (Kart) (https://dejure.org/2015,39290)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. Dezember 2015 - 11 U 84/14 (Kart) (https://dejure.org/2015,39290)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Hessen

    § 1 GWB
    Zur Frage der Zulässigkeit des Verbots des Internetvertriebs von Markenartikeln und deren Einstellung in Preissuchmaschinen

  • Telemedicus

    Verbots des Internetvertriebs von Markenartikeln

  • webshoprecht.de

    Zur Zulässigkeit des Verbots des Internetvertriebs von Markenartikeln und deren Einstellung in Preissuchmaschinen

  • JurPC

    Zulässigkeit des Verbots des Internetvertriebs von Markenartikeln und deren Einstellung in Preissuchmaschinen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zur Frage der Zulässigkeit des Verbots des Internetvertriebs von Markenartikeln und deren Einstellung in Preissuchmaschinen

  • kanzlei.biz

    Vertriebsverbot von Markenprodukten auf Internetplattformen zulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 1
    Zulässigkeit der Untersagung der Veräußerung von Waren über die Verkaufsplattform Amazon.de im Rahmen eines qualitativen selektiven Vertriebssystems

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Zulässigkeit des Verbots des Internetvertriebs von Markenartikeln und deren Einstellung in Preissuchmaschinen (Urteil vom 22.12.2015, 11 U 84/14

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (27)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Verbot des Internetvertriebs von Markenartikeln und deren Einstellung in Preissuchmaschinen

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Verbot des Internetvertriebs von Markenartikeln und deren Einstellung in Preissuchmaschinen

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Vertriebsverbot für Amazon & Co. - Selektives Vertriebssystem für Markenartikel kann zulässig sein

  • Telemedicus (Kurzinformation und -anmerkung)

    Vertriebsverbot für Plattformen und Suchmaschinen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Markenhersteller darf Händlern den Verkauf seiner Produkte über Amazon untersagen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Hersteller darf Vertrieb von Markenprodukten über Amazon vertraglich untersagen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Hersteller kann Händlern Vertrieb bei Amazon verbieten - die Nutzung von Preissuchmaschinen jedoch nicht

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Verbot des Verkaufs über amazon Marketplace ist zulässig

  • heise.de (Pressemeldung, 23.12.2015)

    Hersteller darf Händler Produktverkauf auf Amazon untersagen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zum Verbot des Internetvertriebs von Markenartikeln und deren Einstellung in Preissuchmaschinen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Verbot des Internetvertriebs von Markenartikeln und deren Einstellung in Preissuchmaschinen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verbot des Internetvertriebs von Markenartikeln und deren Einstellung in Preissuchmaschinen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kartellrechtliche Zulässigkeit des Verbots des Internetvertriebs von Markenartikeln und deren Einstellung in Preissuchmaschinen - Rucksäcke

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Zulässigkeit von Vertriebsbeschränkungen bei Markenartikeln

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Internet-Vertriebsverbot von Markenartikeln zulässig, in Preissuchmaschinen hingegen nicht

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Ausschluss des Vertriebs über Internetplattformen im selektiven Vertriebssystem

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Markenhersteller dürfen Vertrieb über amazon verbieten

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Ausschluss des Vertriebs über Internetplattformen im selektiven Vertriebssystem für zulässig gehalten

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit und Unzulässigkeit von Vertriebsverboten für eBay und Amazon

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenhersteller darf Vertrieb über Amazon verbieten!

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Online-Handel und Kartellrecht: Was darf der Hersteller untersagen?

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Zulässigkeit von Drittplattformverboten im selektiven Vertriebssystem

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Onlinehandel: Sind Vertriebsverbote auf Amazon, eBay & Co. legal?

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Online-Handel und Kartellrecht: Was darf der Hersteller untersagen?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Internet-Vertriebsverbot von Markenware mit Ausnahme von Preissuchmaschinen zulässig

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Fragen und Antworten zum Amazon-Vertriebsverbotsurteil

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Vertrieb auf Amazon darf von Markenherstellern verboten werden

Besprechungen u.ä. (3)

  • Telemedicus (Kurzinformation und -anmerkung)

    Vertriebsverbot für Plattformen und Suchmaschinen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Internetvertrieb von Markenartikeln und deren Einstellung in Preissuchmaschinen

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    GWB §§ 1, 19 Abs. 2 Nr. 1, § 20 Abs. 1, 2, § 33; AEUV Art. 101
    Verbot des Vertriebs von Markenartikeln über Drittplattformen im Internet und der aktiven Werbung auf Preissuchmaschinen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 372
  • MMR 2016, 634
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Düsseldorf, 05.04.2017 - Kart 13/15

    Kartellrechtswidrigkeit des Verbots an Vertragshändler, vertragsgebundene Ware

    Außerdem ist das vorbezeichnete Verbot auch nicht zur Wahrung der Produktqualität oder des Produktimages der hier interessierenden Waren notwendig (vgl. in diesem Sinne auch OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 22. Dezember 2015 - 11 U 84/14 (Kart) , NZKart 2016, 84 = WuW 2016, 138, Rzn. 63 ff. bei juris - Deuter Funktionsrucksäcke ).
  • OLG Frankfurt, 12.07.2018 - 11 U 96/14

    Zulässigkeit pauschales Internet-Plattformverbot im Selektivvertrieb - Coty II

    Darüberhinausgehende Aspekte, die in die zu treffende Abwägung einzustellen wären (vgl. dazu BGH NJW 2012, 2110, 2112 [BGH 31.01.2012 - KZR 65/10] - Werbeanzeigen; OLG Hamburg aaO; Senat, Urteil vom 22.12.2015, 11 U 84/14 (Kart)), hat die Beklagte nicht aufgezeigt.
  • OLG Hamburg, 22.03.2018 - 3 U 250/16

    Kartellrechtlicher Unterlassungsanspruch: Einrichtung eines qualitativ selektiven

    Nach dieser Rechtsprechung sind selektive Vertriebssysteme vereinbarer Bestandteil des Wettbewerbs, sofern die Auswahl der Wiederverkäufer anhand objektiver Gesichtspunkte qualitativer Art erfolgt, die einheitlich für alle in Betracht kommenden Wiederverkäufer festgelegt und ohne Diskriminierung angewendet werden, sofern die Eigenschaften des fraglichen Erzeugnisses zur Wahrung seiner Qualität und zur Gewährleistung seines richtigen Gebrauchs ein solches Vertriebsnetz erfordern und sofern die festgelegten Kriterien schließlich nicht über das erforderliche Maß hinausgehen (EuGH, a.a.O., Rn. 24, 27 - Metro II; a.a.O., Rn. 15 - L´oreal; Urt. v. 06.12.2017, C-230/16, GRUR 2018, 211, Rn. 24 - Coty; Leitlinien der Europäischen Kommission für vertikale Beschränkungen 2010/C 130/01, Nr. 175; BKartA, Hintergrundpapier, S. 12; OLG Frankfurt, Urt. v. 22.12.2015, 11 U 84/14 (Kart), WRP 2016, 515, juris Rn. 45 - Funktionsrucksäcke).
  • LG Hamburg, 04.11.2016 - 315 O 396/15

    Wettbewerbsrecht: Zulässigkeit eines selektiven Vertriebssystems; Statthaftigkeit

    Die Verhältnismäßigkeit der Wettbewerbsbeschränkungen im Rahmen ihrer Zulässigkeit ist objektiv unter Berücksichtigung des Verbraucherinteresses zu prüfen (vgl. OLG Frankfurt, Urt. vom 22.12.2015 - 11 U 84/14, juris Rn. 55; KG, Urt. vom 19.9.2913 - 2 U 8/09, juris ).

    Vielmehr überlagert die Einrahmung der Produkte durch eigene Verkaufsvorschläge konkurrierender Produkte auf der Plattform das Angebot der Parteien und konterkariert damit die Präsentation einer herausgehobenen Qualität der ganzen Produktserie (vgl. OLG Frankfurt, Urt. vom 22.12.2015 - 11 U 84/14, juris Rn. 58).

    Der EuGH sah die konkrete Vertragsklausel, die jedweden Internethandel der in dem Rechtsstreit streitgegenständlichen Produkte nicht nur als Nebenfolge, sondern gezielt ausschloss, als "über das erforderliche Maß" hinausgehend an im Rahmen seiner Prüfung, ob es sich um eine nach Art. 101 Abs. 1 AEUV zulässige Beschränkung handelt (so auch: OLG Frankfurt, Urt. vom 22.12.2015 - 11 U 84/14, juris Rn. 49; vgl. Peeperkorn/Heimann, GRUR 2014, 1175, 1177; Lubberger, WRP 1/2015, 14, 16).

  • OLG München, 20.10.2016 - U 2267/16

    Unterlassungsanspruch

    Der Senat geht wie auch der Kartellsenat des OLG Frankfurt (Urteil vom 22.12.2015, Az. 11 U 84/14 (Kart), juris - Funktionsrucksäcke) davon aus, dass an dieser Auffassung auch nach der Entscheidung des EuGH vom 13.10.2011 (GRUR 2012, 844 - Pierre Fabre) grundsätzlich festzuhalten ist.
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