Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 23.05.2006

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.09.2005 - 11 U 9/05   

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https://dejure.org/2005,5477
OLG Frankfurt, 27.09.2005 - 11 U 9/05 (https://dejure.org/2005,5477)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27.09.2005 - 11 U 9/05 (https://dejure.org/2005,5477)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27. September 2005 - 11 U 9/05 (https://dejure.org/2005,5477)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Erfüllungsanspruch; Rückritt; Verlagsvertrag

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Voraussetzungen des Rücktrittes eines Verlegers vom Verlagsvertrag; Berufen eines Verlegers auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage; Klage auf Erfüllung eines Werkvertrages wegen Nichtauflage eines Manuskriptes; Antrag auf Veröffentlichung eines Manuskriptes; ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Europa ohne Frankreich?

    §§ 5 Abs. 2, 16, 30, 31, 32 VerlG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum Anspruch des Autors auf Erfüllung eines Verlagsvertrags - Rückritt des Verlegers; Wegfall der Geschäftsgrundlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    VerlG §§ 31, 5, 14, 15, 16, 30, 32
    Rücktritt von Verlagsvertrag durch Verleger wegen Mängeln des Werks nur nach Rüge innerhalb angemessener Frist ("Europa ohne Frankreich?")

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 330
  • GRUR 2006, 138
  • ZUM 2006, 58
 
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Wird zitiert von ...

  • FG Hamburg, 13.02.2013 - 5 K 280/10

    Umsatzsteuergesetz: Zur Abgrenzung von nicht umsatzsteuerbarem Schadensersatz und

    Da in dem Verlagsvertrag selbst keine speziellen inhaltlichen Anforderungen an das Werk gestellt wurden und auch keine hinreichenden Anhaltspunkte für Abweichungen von außerhalb des Vertrags getroffenen Nebenabreden bestehen und von dem Verlag auch nicht vorgebracht wurden, dürften allein Qualitätsmängel ein Recht des Verlags gem. § 31 nicht begründet haben (OLG München Urteil vom 19.07.2007 29 U 5382/06, GRUR-RR 2008, 236 Tz. 50; Schricker a. a. O. § 31 Rn. 9) und dürfte von einer "nicht vertragsgemäßen Beschaffenheit des Werkes" i. S. v. § 31 VerlG allenfalls unter dem Gesichtspunkt fehlender sog. Ausgabefähigkeit auszugehen sein (zur Ausgabefähigkeit Schricker a. a. O. § 31 Rn. 11, OLG Frankfurt Urteil vom 27.09.2005 11 U 9/05, GRUR 2006, 138 Tz. 28, 33).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 23.05.2006 - 11 U 9/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,32941
OLG Karlsruhe, 23.05.2006 - 11 U 9/05 (https://dejure.org/2006,32941)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23.05.2006 - 11 U 9/05 (https://dejure.org/2006,32941)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23. Mai 2006 - 11 U 9/05 (https://dejure.org/2006,32941)
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Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Deformierte Wirbelsäule eines Pferdes als Sachmangel einer Kaufsache; Geltendmachung von Gewährleistungsrechten beim Kauf eines Pferdes; Auswirkungen des Mangels auf den Gebrauchswert des Pferdes; Relevanz klinischer Studien im Vergleich zur tatsächlichen Nutzung

Verfahrensgang

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