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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 20.01.2015 - 11 U 95/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,2328
OLG Frankfurt, 20.01.2015 - 11 U 95/14 (https://dejure.org/2015,2328)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20.01.2015 - 11 U 95/14 (https://dejure.org/2015,2328)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20. Januar 2015 - 11 U 95/14 (https://dejure.org/2015,2328)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 97 UrhG, § 89 UrhG, § 94 UrhG, § 31 Abs 3 UrhG, § 15 Abs 2 UrhG, ...
    Keine öffentliche Wahrnehmbarmachung von TV-Sendungen in einer Gaststätte, wenn Sendung nur weitgehend stabilem Personenkreis zugänglich ist und Dritten Zugang verwehrt werden kann

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Keine "öffentliche Wahrnehmbarmachung", wenn TV-Sendungen in Gaststätte nur abgegrenzter Gruppe freigegeben ist

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur öffentlichen Wahrnehmbarmachung von TV-Sendungen in einer Gaststätte

  • JurPC

    Wahrnehmbarmachung von TV-Sendungen in einer Gaststätte

  • aufrecht.de

    SKY in Gaststätten mit geschlossenem Personenkreis

  • obrembalski.de

    Zur öffentlichen Wahrnehmbarkeit von Fernsehsendungen in einer Gaststätte bei geschlossener Gesellschaft

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 15 Abs. 2, 22, 31 Abs. 3, 89, 94, 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Urheberrechts durch Wiedergabe einer Fußballsendung in einer frei zugänglichen Gaststätte beschränkt auf die Mitglieder eines Dartclubs und einer Skatrunde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Öffentliche Wahrnehmung von Fußballsendungen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Öffentliche Wahrnehmbarkeit von Fernsehsendungen in einer Gaststätte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Keine öffentliche Wahrnehmbarmachung von TV-Sendungen in einer Gaststätte, wenn Sendung nur weitgehend stabilem Personenkreis zugänglich ist und Dritten Zugang verwehrt werden kann

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zur öffentlichen Wahrnehmbarmachung einer Sportsendung in einer Gaststätte

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ausstrahlung einer Fussballsendung in einer Gaststätte nicht immer verboten

  • kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Keine öffentliche Wahrnehmbarmachung eines Fußballspiels in Gaststätte

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Fußballübertragungen im Pub - öffentliche Wiedergabe präzisiert

  • rechtsanwalt-harzewski.de (Kurzinformation)

    Private-Viewing in der Gaststätte

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Geschlossene Gesellschaft - Urheberrecht und "Private Viewing" in der Kneipe

Besprechungen u.ä.

  • internet-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wann darf ein Gastwirt Fußballübertragungen eines Bezahlsenders zeigen?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 281
  • K&R 2015, 343
  • afp 2015, 264
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 06.10.2016 - 20 U 50/16

    Begriff der öffentlichen Wiedergabe i.S. von § 22 UrhG

    Die von der Antragsgegnerin zitierte Entscheidung des OLG Frankfurt (BeckRS 2015, 05064) ist nicht einschlägig, da anders als im dortigen Fall vorliegend eben nicht durch "andere Maßnahmen" (im dortigen Fall nach dem Vorbringen des Beklagten ein an der Tür aufgehängtes Schild mit dem Hinweis auf eine private Veranstaltung und der Verweis anderer Gäste aus dem Lokal) verhindert wurde, dass die Sendung für eine unbestimmte Zahl potentieller Adressaten wahrnehmbar war.
  • LG Bielefeld, 14.12.2015 - 4 O 282/15
    Soweit andere Maßnahmen - in Gestalt eines an der Tür aufgehängten Schildes und des Verweises anderer Gäste aus dem Lokal -es ermöglichen, dass lediglich der begrenzte Personenkreis das Fußballspiel wahrnehmen kann, kann dies genügen (OLG Frankfurt a.M., BeckRS 2015, 05064).

    Der Umstand, dass die Spiele in einem öffentlichen Lokal während der üblichen Öffnungszeiten gezeigt wurde, ohne dass das Lokal abgeschlossen war, hat dabei nicht automatisch zur Folge, dass der Verfügungsbeklagten der Beweis obläge, dass sie die erforderlichen Maßnahmen zur Eingrenzung der Anwesenden getroffen hätte (OLG Frankfurt a.M., BeckRS 2015, 05064).

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 06.03.2015 - I-11 U 95/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,36049
OLG Hamm, 06.03.2015 - I-11 U 95/14 (https://dejure.org/2015,36049)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.03.2015 - I-11 U 95/14 (https://dejure.org/2015,36049)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. März 2015 - I-11 U 95/14 (https://dejure.org/2015,36049)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Höhe der Entschädigung für konventionswidrig vollzogene Sicherungsverwahrung; Zulässigkeit der Aufrechnung mit Kostenerstattungsansprüchen aus einem Strafverfahren

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Braunschweig, 25.11.2019 - 11 W 3/19

    Entschädigungsanspruch aus Art. 5 Abs. 5 EMRK wegen Überschreitung der Prüffrist

    Der EGMR erachtet für Fälle konventionswidriger Sicherungsverwahrung in Deutschland im Regelfall eine Entschädigung von etwa 500,- EUR pro Monat als angemessen (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 06.03.2015 - 11 U 95/14 - juris Rn. 48 m. w. N.).

    In der Rechtsprechung deutscher Gerichte hat sich bislang keine einheitliche Bemessung der Entschädigungshöhe für vergleichbare Fälle herausgestellt (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 06.03.2015, a. a. O., juris Rn. 42).

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Rechtsprechung
   OLG Celle, 24.09.2015 - 11 U 95/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,61259
OLG Celle, 24.09.2015 - 11 U 95/14 (https://dejure.org/2015,61259)
OLG Celle, Entscheidung vom 24.09.2015 - 11 U 95/14 (https://dejure.org/2015,61259)
OLG Celle, Entscheidung vom 24. September 2015 - 11 U 95/14 (https://dejure.org/2015,61259)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 28.07.2016 - III ZR 352/15

    Anforderungen an die nötige Individualisierung des geltend gemachten prozessualen

    Die Beschwerde der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 11. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 24. September 2015 - 11 U 95/14 - wird zurückgewiesen, weil ein Revisionszulassungsgrund nach § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO nicht vorliegt.
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