Volltextveröffentlichungen (12)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 97 UrhG, § 89 UrhG, § 94 UrhG, § 31 Abs 3 UrhG, § 15 Abs 2 UrhG, § 22 UrhG, Art 3 Abs 1 EGRL 29/2001
  Keine öffentliche Wahrnehmbarmachung von TV-Sendungen in einer Gaststätte, wenn Sendung nur weitgehend stabilem Personenkreis zugänglich ist und Dritten Zugang verwehrt werden kann

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Keine "öffentliche Wahrnehmbarmachung", wenn TV-Sendungen in Gaststätte nur abgegrenzter Gruppe freigegeben ist

 
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur öffentlichen Wahrnehmbarmachung von TV-Sendungen in einer Gaststätte

• JurPC

  Wahrnehmbarmachung von TV-Sendungen in einer Gaststätte

• aufrecht.de

  SKY in Gaststätten mit geschlossenem Personenkreis

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Keine öffentliche Wahrnehmbarmachung von TV-Sendungen in einer Gaststätte, wenn Sendung nur weitgehend stabilem Personenkreis zugänglich ist und Dritten Zugang verwehrt werden kann

• obrembalski.de

  Zur öffentlichen Wahrnehmbarkeit von Fernsehsendungen in einer Gaststätte bei geschlossener Gesellschaft

• online-und-recht.de

  Zur öffentlichen Wahrnehmbarmachung einer Sportsendung in einer Gaststätte

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  §§ 15 Abs. 2, 22, 31 Abs. 3, 89, 94, 97 UrhG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verletzung des Urheberrechts durch Wiedergabe einer Fußballsendung in einer frei zugänglichen Gaststätte beschränkt auf die Mitglieder eines Dartclubs und einer Skatrunde

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Öffentliche Wahrnehmbarkeit von Fernsehsendungen in einer Gaststätte

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Ausstrahlung einer Fussballsendung in einer Gaststätte nicht immer verboten

• kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Keine öffentliche Wahrnehmbarmachung eines Fußballspiels in Gaststätte

 
• hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

  Fußballübertragungen im Pub - öffentliche Wiedergabe präzisiert

• rechtsanwalt-harzewski.de (Kurzinformation)

  Private-Viewing in der Gaststätte

• medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

  Geschlossene Gesellschaft - Urheberrecht und "Private Viewing" in der Kneipe

Besprechungen u.ä.

• internet-law.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wann darf ein Gastwirt Fußballübertragungen eines Bezahlsenders zeigen?

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2015, 281
• K&R 2015, 343
• afp 2015, 264

Wird zitiert von ... (3)

• OLG Düsseldorf, 06.10.2016 - 20 U 50/16

  Begriff der öffentlichen Wiedergabe i.S. von § 22 UrhG

  Die von der Antragsgegnerin zitierte Entscheidung des OLG Frankfurt (BeckRS 2015, 05064) ist nicht einschlägig, da anders als im dortigen Fall vorliegend eben nicht durch "andere Maßnahmen" (im dortigen Fall nach dem Vorbringen des Beklagten ein an der Tür aufgehängtes Schild mit dem Hinweis auf eine private Veranstaltung und der Verweis anderer Gäste aus dem Lokal) verhindert wurde, dass die Sendung für eine unbestimmte Zahl potentieller Adressaten wahrnehmbar war.
• OLG Frankfurt, 14.12.2021 - 11 U 53/21

  Urheberrechtsschutz für Basissignal (sog. world feed)

  Der Sachverhalt unterscheidet sich von dem Sachverhalt, den der Senat mit Urteil vom 20.01.2015 (Az. 11 U 95/14 ) entschieden hatte.
• LG Bielefeld, 14.12.2015 - 4 O 282/15
  Soweit andere Maßnahmen - in Gestalt eines an der Tür aufgehängten Schildes und des Verweises anderer Gäste aus dem Lokal -es ermöglichen, dass lediglich der begrenzte Personenkreis das Fußballspiel wahrnehmen kann, kann dies genügen (OLG Frankfurt a.M., BeckRS 2015, 05064).

  Der Umstand, dass die Spiele in einem öffentlichen Lokal während der üblichen Öffnungszeiten gezeigt wurde, ohne dass das Lokal abgeschlossen war, hat dabei nicht automatisch zur Folge, dass der Verfügungsbeklagten der Beweis obläge, dass sie die erforderlichen Maßnahmen zur Eingrenzung der Anwesenden getroffen hätte (OLG Frankfurt a.M., BeckRS 2015, 05064).