Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 19.04.2016 - 11 U 96/14 (Kart)   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    Vorlagebeschluss zur Zulässigkeit von selektiven Vertriebssystemen, die auf Vertrieb von Luxus- und Prestigewaren gerichtet sind

  • Telemedicus

    Vorlagebeschluss zur kartellrechtlichen Zulässigkeit von selektiven Vertriebssystemen bei Luxusimage

  • webshoprecht.de

    Vorab-Entscheidungsersuchen an den EuGH zur Zulässigkeit eines selektiven Vertriebssystems für Luxuswaren

  • Betriebs-Berater

    Zur Zulässigkeit von auf den Vertrieb von Luxus- und Prestigewaren gerichteten selektiven Vertriebssystemen - Vorlagebeschluss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AEUV § 101
    Vorabentscheidungsersuchen betreffend die Einführung eines selektiven Vertriebssystems durch einen Anbieter von Luxuskosmetik

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorlagebeschluss zur Zulässigkeit von selektiven Vertriebssystemen, die auf Vertrieb von Luxus- und Prestigewaren gerichtet sind

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Kartellrechtliche Beschränkung von Online-Verkäufen über Amazon und eBay

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EuGH muss entscheiden ob im Rahmen eines selektiven Vertriebssystems bei Luxus- und Prestigewaren der Handel bei eBay, Amazon und Co untersagt werden darf

  • lto.de (Kurzinformation)

    Rechtfertigt Luxusimage Selektivvertrieb? EuGH eingeschaltet

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Vorlagebeschluss zur Zulässigkeit der Einstellung von Markenware auf Online-Plattformen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ist ein selektives Vertriebssystem zulässig? Vertriebsverbot für Luxuswaren bei Amazon, eBay & Co.

Besprechungen u.ä.

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Selektivvertrieb und Luxusimage - Vorlage an EuGH

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2016, 853
  • GRUR-RR 2016, 368
  • MMR 2016, 15
  • MMR 2016, 542 (Ls.)
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.07.2018 - 11 U 96/14 (Kart)   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Hessen

    Zur Zulässigkeit eines pauschalen Internet-Plattformverbotes im selektiven Vertrieb

  • JurPC

    Zur Zulässigkeit eines pauschalen Internet-Plattformverbotes im selektiven Vertrieb

  • Jurion

    Zur Zulässigkeit eines pauschalen Internet-Plattformverbotes im selektiven Vertrieb

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Justiz Hessen (Pressemitteilung)

    Luxusprodukte rechtfertigen Vertriebsverbot auf Amazon.de

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Luxusprodukte rechtfertigen Vertriebsverbot auf amazon.de

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Vertriebsverbot bestimmter Luxuswaren über Amazon rechtmäßig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Anbieter von Luxusprodukten kann Vertriebspartnern Vertrieb über Amazon untersagen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kein Luxusparfüms auf einer Internetplattform

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Kein Vertrieb von Luxusprodukten über Amazon

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Luxusprodukte: Vertriebsverbot auf Amazon kann gerechtfertigt sein

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Luxusprodukte: Vertriebsverbot auf Amazon kann gerechtfertigt sein

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Luxusprodukte rechtfertigen Vertriebsverbot auf Amazon.de

  • Jurion (Kurzinformation)

    Luxusprodukte rechtfertigen Vertriebsverbot auf Amazon.de

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Vertriebsverbot auf amazon für Luxusparfums zulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anbieter von Luxusparfüms darf Vertriebspartner den Verkauf über die Plattform Amazon.de untersagen - Luxusprodukte rechtfertigen Vertriebsverbot auf Amazon.de

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Köln, 13.05.2015 - 11 U 96/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Muss der Bauträger Bau- und Planungsunterlagen herausgeben?

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dokumentation am Bau und Herausgabe von Bauunterlagen immer präzise vertraglich regeln

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Welche Planungsunterlagen muss der Bauträger herausgeben? (IBR 2015, 491)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.12.2016 - 11 U 96/14 (Kart)   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    Zur Zulässigkeit einer Nebenintervention

  • Telemedicus

    Zulässigkeit der Nebenintervention des Plattform-Betreibers im Rechtsstreit über Zulässigkeit von Plattformverboten im Zusammenhang mit Luxusprodukten

  • rechtsportal.de

    ZPO § 66; ZPO § 71; AEUV Art. 267
    Zulässigkeit der Verhandlung und Entscheidung über die Zulässigkeit der Nebenintervention nach Aussetzung des Verfahrens gem. § 267 AEUV wegen Vorlage an den EuGH; Begriff des rechtlichen Interesses des Nebenintervenienten am Ausgang des Verfahrens

  • Jurion

    Zur Zulässigkeit einer Nebenintervention

  • Jurion

    Zulässigkeit der Verhandlung und Entscheidung über die Zulässigkeit der Nebenintervention nach Aussetzung des Verfahrens gem. § 267 AEUV wegen Vorlage an den EuGH; Begriff des rechtlichen Interesses des Nebenintervenienten am Ausgang des Verfahrens

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.12.2015 - 11 U 96/14 (Kart)   

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Verbot des Internetvertriebs von Markenartikeln und deren Einstellung in Preissuchmaschinen (Beweisbeschluss)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Verbot des Internetvertriebs von Markenartikeln und deren Einstellung in Preissuchmaschinen

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