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   VGH Hessen, 17.12.1996 - 11 UE 2403/96   

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https://dejure.org/1996,11094
VGH Hessen, 17.12.1996 - 11 UE 2403/96 (https://dejure.org/1996,11094)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17.12.1996 - 11 UE 2403/96 (https://dejure.org/1996,11094)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17. Dezember 1996 - 11 UE 2403/96 (https://dejure.org/1996,11094)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Erstattung von Abschleppkosten für ein Fahrzeug, das vor wirksamwerden des Halteverbots abgestellt wurde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Frankfurt/Main, 15.07.2015 - 5 K 602/15

    Die Entstehung von Verwahrungskosten setzt nicht notwendig eine Sicherstellung

    Somit bestand nach der maßgeblichen Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung eine materielle Kostentragungspflicht der Klägerin für diese Kosten (vgl. Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 17. Dezember 1996 - 11 UE 2403/96 -, juris, Rn. 29 zu "Standgebühren"; Hornmann, HSOG, 2. Aufl. - 2008, § 8 Rn. 36).
  • VG Darmstadt, 11.11.2004 - 3 E 1021/02

    Rechtmäßigkeit des Abschleppens eines PKW aufgrund eines wegen Baumaßnahmen

    Entsprechend der hierzu gefestigten Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (Urteil vom 17.12.1996, 11 UE 2403/96 und 20.08.1996, veröffentlicht in JURIS, 11 UE 284/96, NJW 1997, 1023) ist es danach ausreichend, wenn zwischen Aufstellen der mobilen Halteverbotsschilder und der Abschleppmaßnahme mindestens eine Frist von drei Werktagen als sogenannte "Vorwarnzeit" eingehalten wird.
  • VG Berlin, 16.07.2015 - 14 K 249.14

    Erhebung einer Gebühr für das Umsetzen eines Filmarbeiten störenden Fahrzeugs

    Während das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen eine Vorlaufzeit von 48 Stunden als ausreichend ansieht (vgl. Beschluss v. 13.09.2004 - 5 E 785/04 -, juris; Urteil v. 23.05.1995 - 5 A 2092/93 - juris), halten andere Oberverwaltungsgerichte eine Zeitraum von drei vollen Tagen (die Tage der Aufstellung und der Umsetzung jeweils nicht eingerechnet) für erforderlich (vgl. Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil v. 23.03.2009 - 3 B 891/06 -, juris; Hamburgisches Oberverwaltungsgericht, Urteil v. 07.10.2008 - 3 Bf 116/08 -, juris; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil v. 17.04.2008 - 10 B 08.449 -, juris; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil v. 13.02.2007 - 1 S 822/05 -, juris; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil v. 17.12.1996 - 11 UE 2403/96 -, juris).
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