Rechtsprechung
   VGH Hessen, 17.12.1996 - 11 UE 2403/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,11094
VGH Hessen, 17.12.1996 - 11 UE 2403/96 (https://dejure.org/1996,11094)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17.12.1996 - 11 UE 2403/96 (https://dejure.org/1996,11094)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17. Dezember 1996 - 11 UE 2403/96 (https://dejure.org/1996,11094)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,11094) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VG Frankfurt/Main, 15.07.2015 - 5 K 602/15

    Die Entstehung von Verwahrungskosten setzt nicht notwendig eine Sicherstellung

    Somit bestand nach der maßgeblichen Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung eine materielle Kostentragungspflicht der Klägerin für diese Kosten (vgl. Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 17. Dezember 1996 - 11 UE 2403/96 -, juris, Rn. 29 zu "Standgebühren"; Hornmann, HSOG, 2. Aufl. - 2008, § 8 Rn. 36).
  • VG Berlin, 16.07.2015 - 14 K 249.14

    Erhebung einer Gebühr für das Umsetzen eines Filmarbeiten störenden Fahrzeugs

    Während das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen eine Vorlaufzeit von 48 Stunden als ausreichend ansieht (vgl. Beschluss v. 13.09.2004 - 5 E 785/04 -, juris; Urteil v. 23.05.1995 - 5 A 2092/93 - juris), halten andere Oberverwaltungsgerichte eine Zeitraum von drei vollen Tagen (die Tage der Aufstellung und der Umsetzung jeweils nicht eingerechnet) für erforderlich (vgl. Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil v. 23.03.2009 - 3 B 891/06 -, juris; Hamburgisches Oberverwaltungsgericht, Urteil v. 07.10.2008 - 3 Bf 116/08 -, juris; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil v. 17.04.2008 - 10 B 08.449 -, juris; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil v. 13.02.2007 - 1 S 822/05 -, juris; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil v. 17.12.1996 - 11 UE 2403/96 -, juris).
  • VG Darmstadt, 11.11.2004 - 3 E 1021/02

    Rechtmäßigkeit des Abschleppens eines PKW aufgrund eines wegen Baumaßnahmen

    Entsprechend der hierzu gefestigten Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (Urteil vom 17.12.1996, 11 UE 2403/96 und 20.08.1996, veröffentlicht in JURIS, 11 UE 284/96, NJW 1997, 1023) ist es danach ausreichend, wenn zwischen Aufstellen der mobilen Halteverbotsschilder und der Abschleppmaßnahme mindestens eine Frist von drei Werktagen als sogenannte "Vorwarnzeit" eingehalten wird.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht