Rechtsprechung
OLG Hamm, 27.03.2012 - II-11 UF 17/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Gewöhnlicher Aufenthalt
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Kinderlandverschickung und das Haager Übereinkommen
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Kinder müssen nicht nach Kanada zurück
Verfahrensgang
- AG Hamm, 29.12.2011 - 3 F 290/11
- OLG Hamm, 27.03.2012 - II-11 UF 17/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BVerfG, 29.10.1998 - 2 BvR 1206/98
Gegenläufige Kindesrückführungsanträge
Auszug aus OLG Hamm, 27.03.2012 - 11 UF 17/12
Die Ausnahme muss sich auf wirklich schwerwiegende, sich als besonders erheblich, konkret und aktuell darstellende, einer Rückführung entgegenstehende Gefahren zu beschränken (vgl. BVerfG, FamRZ 1999, 85, 87). - BVerfG, 03.05.1999 - 2 BvR 6/99
Keine Verletzung von GG Art 6 Abs 2 S 1 durch Ablehnung einer Rückführung von …
Auszug aus OLG Hamm, 27.03.2012 - 11 UF 17/12
Eine starre Altersgrenze im Sinne eines Mindestalters für die Berücksichtigung des Willens des Kindes, gibt es im Rahmen des Art. 13 HKÜ nicht, es kommt vielmehr auf die konkreten Umstände des Einzelfalls an (BVerfG FamRZ 2006, 1261; 1999, 1053). - BVerfG, 18.07.2006 - 1 BvR 1465/05
Verletzung des Kindeswohls und des Anspruchs auf rechtliches Gehör eines Kindes …
Auszug aus OLG Hamm, 27.03.2012 - 11 UF 17/12
Eine starre Altersgrenze im Sinne eines Mindestalters für die Berücksichtigung des Willens des Kindes, gibt es im Rahmen des Art. 13 HKÜ nicht, es kommt vielmehr auf die konkreten Umstände des Einzelfalls an (BVerfG FamRZ 2006, 1261; 1999, 1053).
- BGH, 18.06.1997 - XII ZB 156/95
Gerichtliche Zuständigkeit zum Erlaß von Schutzmaßnahmen
Auszug aus OLG Hamm, 27.03.2012 - 11 UF 17/12
Zusätzlich ist zu berücksichtigen, dass entsprechend dem Schutzzweck des HKÜ beim minderjährigen Kind sich der gewöhnliche Aufenthalt nicht vom Aufenthalt oder Wohnsitz des Sorgeberechtigten ableitet, sondern selbstständig zu ermitteln ist (BGH, FamRZ 1997, 1070; Senat, Beschluss vom 15.12.2011, 11 UF 240/11, -iuris-). - EuGH, 02.04.2009 - C-523/07
A - Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen - Zuständigkeit, Anerkennung und …
Auszug aus OLG Hamm, 27.03.2012 - 11 UF 17/12
Dabei handelt es sich um den Ort, der Ausdruck einer gewissen sozialen und familiären Integration des Kindes ist, wobei es Sache des nationalen Gerichts ist, unter Berücksichtigung aller tatsächlichen Umstände des Einzelfalles den gewöhnlichen Aufenthalt des Kindes festzustellen (EuGH, FamRZ 2009, 843 m. Anm. Völker, FamRBInt 2009, 53 f; Völker, FamRZ 2010, 157, 160). - OLG Hamm, 15.12.2011 - 11 UF 240/11
Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts eines Kindes i.S. von Art. 4 S. 1 HKÜ
Auszug aus OLG Hamm, 27.03.2012 - 11 UF 17/12
Zusätzlich ist zu berücksichtigen, dass entsprechend dem Schutzzweck des HKÜ beim minderjährigen Kind sich der gewöhnliche Aufenthalt nicht vom Aufenthalt oder Wohnsitz des Sorgeberechtigten ableitet, sondern selbstständig zu ermitteln ist (BGH, FamRZ 1997, 1070; Senat, Beschluss vom 15.12.2011, 11 UF 240/11, -iuris-). - OLG Karlsruhe, 18.03.2010 - 2 UF 179/09
Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts einer Person i.S. des KHÜ
Auszug aus OLG Hamm, 27.03.2012 - 11 UF 17/12
Hat der Aufenthalt sechs Monate gedauert, wird vielfach von einem gewöhnlichen Aufenthalt ausgegangen (vgl. OLG Karlsruhe, FamRZ 2010, 1577).