Rechtsprechung
   OLG Hamm, 31.05.2006 - 11 UF 53/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5001
OLG Hamm, 31.05.2006 - 11 UF 53/06 (https://dejure.org/2006,5001)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31.05.2006 - 11 UF 53/06 (https://dejure.org/2006,5001)
OLG Hamm, Entscheidung vom 31. Mai 2006 - 11 UF 53/06 (https://dejure.org/2006,5001)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,5001) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschluss des Unterhaltsanspruchs eines volljährigen nichtehelichen Kindes aufgrund der Verbüßung einer Freiheitsstrafe wegen Drogenschmuggels im Ausland; Berücksichtigung des sittlichen Verschuldens des Sohnes, der wirtschaftlichen Verhältnisse des Vaters und der Höhe ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 165
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Celle, 13.03.1990 - 17 UF 107/88
    Auszug aus OLG Hamm, 31.05.2006 - 11 UF 53/06
    Auch nach Auffassung des Klägers besteht kein Zweifel, dass der durch Urteil eines Gerichts in Ecuador festgestellte Verstoß Jan H gegen Drogengesetze ein sittliches Verschulden im Sinne von § 1611 BGB darstellt (vgl. für den Fall des Drogenkonsums OLG Celle, FamRZ 90, S. 1142, 1144, KG FamRZ 02, 1357).
  • BGH, 22.05.1981 - I ZR 34/79

    Verjährung des Anspruchs auf Erteilung eines Buchauszuges bei Verjährung des

    Auszug aus OLG Hamm, 31.05.2006 - 11 UF 53/06
    Ist nämlich eine Stufenklage in erster Instanz wie hier zu Unrecht gänzlich abgewiesen worden, so ist in entsprechender Anwendung von § 538 Nr. 4 ZPO geboten, dem Auskunftsanspruch stattzugeben und den Rechtsstreit zur Entscheidung in der Leistungsstufe an das Amtsgericht zurückzuverweisen, damit insoweit keine Instanz verloren geht (Thomas/Putzo, ZPO, 25. Auflage, § 538 ZPO, Rdnr. 12 a; Zöller, ZPO, 25. Auflage, § 538 ZPO, Rdnr. 48; BGH NJW 82, S. 235).
  • KG, 18.12.2001 - 18 UF 35/01

    Rückforderung zuviel gezahlten Unterhalts gegenüber dem Träger der Sozialhilfe

    Auszug aus OLG Hamm, 31.05.2006 - 11 UF 53/06
    Auch nach Auffassung des Klägers besteht kein Zweifel, dass der durch Urteil eines Gerichts in Ecuador festgestellte Verstoß Jan H gegen Drogengesetze ein sittliches Verschulden im Sinne von § 1611 BGB darstellt (vgl. für den Fall des Drogenkonsums OLG Celle, FamRZ 90, S. 1142, 1144, KG FamRZ 02, 1357).
  • OLG Karlsruhe, 28.07.2010 - 16 UF 65/10

    Umfang des Elternunterhalts

    Er führt auch nicht immer zu einem vollständigen Ausschluss des Unterhaltsanspruchs sondern zu einem Anspruch entsprechend der Billigkeit (OLG Hamm FamRZ 2007, 165 ).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.01.2014 - L 34 AS 1036/13

    Auskunftsanspruch - Wegfall der Unterhaltsverpflichtung bei grober Unbilligkeit -

    Die gleichen Überlegungen müssen auch für die nach § 1611 BGB durchzuführende Billigkeitsprüfung gelten, so dass der Verwirkungseinwand dem Auskunftsanspruch nicht entgegensteht (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 02. März 1993 - 4 WF 24/93 - zitiert nach juris Rn. 4 ff.; OLG Hamm, Urteil vom 31. Mai 2006 - 11 UF 53/06 - zitiert nach juris, Rn. 27 ff.; Viefhues in juris-PK, a. a. O., § 1611 Rn. 87).
  • SG Berlin, 25.03.2013 - S 160 AS 3191/12

    Verpflichtung zur Auskunft über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse bei der

    Die gleichen Überlegungen müssen auch für die nach § 1611 BGB durchzuführende Billigkeitsprüfung gelten, so dass der Verwirkungseinwand dem Auskunftsanspruch nicht entgegensteht (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 02. März 1993 - 4 WF 24/93 - zitiert nach juris Rn. 4 ff.; OLG Hamm, Urteil vom 31. Mai 2006 - 11 UF 53/06 - zitiert nach juris, Rn. 27 ff.; Viefhues in juris-PK, a. a. O., § 1611 Rn. 87).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht