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OLG Hamm, 31.05.2006 - 11 UF 53/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausschluss des Unterhaltsanspruchs eines volljährigen nichtehelichen Kindes aufgrund der Verbüßung einer Freiheitsstrafe wegen Drogenschmuggels im Ausland; Berücksichtigung des sittlichen Verschuldens des Sohnes, der wirtschaftlichen Verhältnisse des Vaters und der Höhe ...
- Judicialis
BGB § 1611
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1611
Zum Unterhaltsanspruch eines 32-jährigen nichtehelichen Sohnes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Unna, 13.01.2006 - 12a F 331/05
- OLG Hamm, 31.05.2006 - 11 UF 53/06
Papierfundstellen
- FamRZ 2007, 165
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Celle, 13.03.1990 - 17 UF 107/88
Auszug aus OLG Hamm, 31.05.2006 - 11 UF 53/06
Auch nach Auffassung des Klägers besteht kein Zweifel, dass der durch Urteil eines Gerichts in Ecuador festgestellte Verstoß Jan H gegen Drogengesetze ein sittliches Verschulden im Sinne von § 1611 BGB darstellt (vgl. für den Fall des Drogenkonsums OLG Celle, FamRZ 90, S. 1142, 1144, KG FamRZ 02, 1357). - BGH, 22.05.1981 - I ZR 34/79
Verjährung des Anspruchs auf Erteilung eines Buchauszuges bei Verjährung des …
Auszug aus OLG Hamm, 31.05.2006 - 11 UF 53/06
Ist nämlich eine Stufenklage in erster Instanz wie hier zu Unrecht gänzlich abgewiesen worden, so ist in entsprechender Anwendung von § 538 Nr. 4 ZPO geboten, dem Auskunftsanspruch stattzugeben und den Rechtsstreit zur Entscheidung in der Leistungsstufe an das Amtsgericht zurückzuverweisen, damit insoweit keine Instanz verloren geht (…Thomas/Putzo, ZPO, 25. Auflage, § 538 ZPO, Rdnr. 12 a;… Zöller, ZPO, 25. Auflage, § 538 ZPO, Rdnr. 48; BGH NJW 82, S. 235). - KG, 18.12.2001 - 18 UF 35/01
Rückforderung zuviel gezahlten Unterhalts gegenüber dem Träger der Sozialhilfe
Auszug aus OLG Hamm, 31.05.2006 - 11 UF 53/06
Auch nach Auffassung des Klägers besteht kein Zweifel, dass der durch Urteil eines Gerichts in Ecuador festgestellte Verstoß Jan H gegen Drogengesetze ein sittliches Verschulden im Sinne von § 1611 BGB darstellt (vgl. für den Fall des Drogenkonsums OLG Celle, FamRZ 90, S. 1142, 1144, KG FamRZ 02, 1357).
- OLG Karlsruhe, 28.07.2010 - 16 UF 65/10
Umfang des Elternunterhalts
Er führt auch nicht immer zu einem vollständigen Ausschluss des Unterhaltsanspruchs sondern zu einem Anspruch entsprechend der Billigkeit (OLG Hamm FamRZ 2007, 165 ). - LSG Berlin-Brandenburg, 10.01.2014 - L 34 AS 1036/13
Auskunftsanspruch - Wegfall der Unterhaltsverpflichtung bei grober Unbilligkeit - …
Die gleichen Überlegungen müssen auch für die nach § 1611 BGB durchzuführende Billigkeitsprüfung gelten, so dass der Verwirkungseinwand dem Auskunftsanspruch nicht entgegensteht (vgl. OLG Frankfurt…, Beschluss vom 02. März 1993 - 4 WF 24/93 - zitiert nach juris Rn. 4 ff.; OLG Hamm, Urteil vom 31. Mai 2006 - 11 UF 53/06 - zitiert nach juris, Rn. 27 ff.;… Viefhues in juris-PK, a. a. O., § 1611 Rn. 87). - SG Berlin, 25.03.2013 - S 160 AS 3191/12
Verpflichtung zur Auskunft über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse bei der …
Die gleichen Überlegungen müssen auch für die nach § 1611 BGB durchzuführende Billigkeitsprüfung gelten, so dass der Verwirkungseinwand dem Auskunftsanspruch nicht entgegensteht (vgl. OLG Frankfurt…, Beschluss vom 02. März 1993 - 4 WF 24/93 - zitiert nach juris Rn. 4 ff.; OLG Hamm, Urteil vom 31. Mai 2006 - 11 UF 53/06 - zitiert nach juris, Rn. 27 ff.;… Viefhues in juris-PK, a. a. O., § 1611 Rn. 87).