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   BVerwG, 29.11.1995 - 11 VR 15.95   

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https://dejure.org/1995,976
BVerwG, 29.11.1995 - 11 VR 15.95 (https://dejure.org/1995,976)
BVerwG, Entscheidung vom 29.11.1995 - 11 VR 15.95 (https://dejure.org/1995,976)
BVerwG, Entscheidung vom 29. November 1995 - 11 VR 15.95 (https://dejure.org/1995,976)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Planfeststellungsbeschluß - Eisenbahn - Streckenausbau - Aufschiebende Wirkung - Raumordnungsverfahren - Linienbestimmungsverfahren - Umweltverträglichkeitsprüfung - Abschnittsbildung - Grundstückseigentum - Abwägung

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    § 1 VerkPBG, § 2 VerkPBG, § 2VerkPBG, § 41 BImSchG, § 42BImSchG, § 74 VwVfG, § 14 LPlG SH, Art. RL 85/337/EWG
    Planfeststellungsverfahren ohne Raumordnungsverfahren, Linienbestimmung und Planfeststellung; Abschnittsbildung; Vorauswahl von Planungsvarianten; Anspruch auf Planergänzung; Grenzwertüberschreitungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht des Schienenverkehrs: Linienbestimmung keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung der Planfeststellung, Rechtsverletzung durch Abschnittsbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1997, 165
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BVerwG, 05.03.1997 - 11 A 25.95

    Verwaltungsverfahrensrecht - Voraussetzungen eines Entscheidungsvorbehalts nach §

    Das Bundesverwaltungsgericht hat durch Beschluß vom 29. November 1995 - BVerwG 11 VR 15.95 - den Antrag der Kläger zu 1 bis 4, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluß anzuordnen, abgelehnt.

    Soweit die Kläger beanstanden, daß ein Raumordnungsverfahren für die Planung des Vorhabens nicht durchgeführt worden ist und dem angefochtenen Beschluß kein Linienbestimmungsverfahren nach § 2 Abs. 1 VerkPBG a.F. vorangegangen ist, hat der Senat bereits in seinem im vorläufigen Rechtsschutzverfahren der Kläger zu 1 bis 4 ergangenen Beschluß vom 29. November 1995 - BVerwG 11 VR 15.95 - (Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 7 S. 16 f.) ausgeführt, daß und warum diese Rügen nicht zur Rechtswidrigkeit des angefochtenen Beschlusses führen.

    Mit diesem Vorbringen hat sich der Senat ebenfalls in seinem Beschluß vom 29. November 1995 (a.a.O. S. 17 f.) bereits im einzelnen auseinandergesetzt.

    Mit dieser Rüge hat sich der Senat im erwähnten Beschluß vom 29. November 1995 (a.a.O. S. 17 f.) bereits im Rahmen der Prüfung der Abschnittsbildung auseinandergesetzt; hierauf kann an dieser Stelle verwiesen werden.

    Daß es dem planfestgestellten Vorhaben nicht an der erforderlichen Planrechtfertigung fehlt, hat der Senat bereits im Beschluß vom 29. November 1995 (a.a.O. S. 19 f.) im einzelnen dargelegt.

  • BVerwG, 12.08.2009 - 9 A 64.07

    Planfeststellung; enteignungsrechtliche Vorwirkung; gerichtliche Kontrolle;

    Vielmehr muss die Entscheidung der Planfeststellungsbehörde aus sich heraus den rechtlichen Anforderungen genügen (Beschlüsse vom 22. Juni 1993 - BVerwG 4 B 45.93 - VkBl 1995, 210 und vom 29. November 1995 - BVerwG 11 VR 15.95 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 7 S. 16).
  • BVerwG, 15.12.2016 - 4 A 4.15

    Gemeindeklagen gegen Höchstspannungsfreileitung von Kruckel nach Dauersberg

    Die Zulässigkeit einer planungsrechtlichen Abschnittsbildung, die eine richterrechtliche Ausprägung des Abwägungsgebots darstellt (BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2013 - 7 A 4.12 - BVerwGE 147, 184 Rn. 50; Beschluss vom 29. November 1995 - 11 VR 15.95 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 7 S. 17 = juris Rn. 6 m.w.N.), ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts grundsätzlich anerkannt.
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