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   BVerwG, 30.12.1996 - 11 VR 21.95   

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https://dejure.org/1996,1816
BVerwG, 30.12.1996 - 11 VR 21.95 (https://dejure.org/1996,1816)
BVerwG, Entscheidung vom 30.12.1996 - 11 VR 21.95 (https://dejure.org/1996,1816)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Dezember 1996 - 11 VR 21.95 (https://dejure.org/1996,1816)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Planfeststellungsabschnitt Staffelstein - Planfeststellung - Eisenbahnausbaustrecke - Eisenbahnneubaustrecke - Vorkaufsrecht - Planfeststellungsverfahren - Antragsbefugnis - Klagebefugnis

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    Art. 14 GG, § 1 mit Anlage BSWAG, § 4 BSWAG, § 10 BSWAG, § 18AEG, § 20 AEG, § 1 VerkPBG, § 5 VerkPBG, § 1 ernverkehrswegebestimmungsverordnung
    Planfeststellung; Einwendungen eines Eigentümers; Eigentumserwerb im Verlauf des Planfeststellungsverfahrens; Ausübung eines Vorkaufsrechts durch den Vorhabenträger; Abschnittsbildung; Planrechtfertigung; gesetzliche Bedarfsfeststellung; Überprüfung gesetzlicher Bedarfsfeststellungen; Abwägungskontrolle;

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einwendungen des Eigentümers eines während des Planfeststellungsverfahrens erworbenenen Grundstücks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1998, 284
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

    Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter

    Davon wäre nur auszugehen, wenn die Bedarfsfeststellung evident unsachlich wäre, weil es für die Aufnahme des Vorhabens in den Bedarfsplan im Hinblick auf die bestehende oder künftig zu erwartende Verkehrsbelastung oder auf die verkehrliche Erschließung eines zu entwickelnden Raumes an jeglicher Notwendigkeit fehlte oder wenn sich die Verhältnisse seit der Bedarfsentscheidung des Gesetzgebers so grundlegend gewandelt hätten, dass das angestrebte Planungsziel unter keinen Umständen auch nur annähernd erreicht werden könnte (vgl. Urteil vom 8. Juni 1995 a.a.O. S. 347, Beschluss vom 30. Dezember 1996 - BVerwG 11 VR 21.95 - UPR 1997, 153 und Urteil vom 22. Januar 2004 - BVerwG 4 A 32.02 - BVerwGE 120, 87 ).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.03.1998 - 8 B 12940/97
    Das Vorliegen von Verfahrensmängeln könnte im übrigen der Anfechtungsklage nur dann zum Erfolg verhelfen, wenn die konkrete Möglichkeit besteht, daß die Planungsbehörde ohne diesen Fehler anders entschieden hätte (vgl. BVerwGE 69, 256; BVerwG, Beschluß vom 30. Dezember 1996 - 11 VR 21.95 -, S. 9 f d.U., teilweise veröffentlicht in: UPR 1997, 153 - NBS Nürnberg-Erfurt, Abschnitt Staffelstein -).

    Vielmehr stellt das einschlägige Fachrecht hinreichend sicher, daß bei der Planfeststellung des einzelnen Abschnitts auch die durch das Vorhaben insgesamt ausgelösten Umweltbeeinträchtigungen in der Art eines "vorläufigen positiven Gesamturteils" in den Blick genommen werden (BVerwG, Beschluß vom 30. Dezember 1996, a.a.O., S. 11 d.U.; Urteil vom 10. April 1997, NuR 1997, 441, 442).

    Ein Plan ist dann gerechtfertigt, wenn das Vorhaben den Zielen eines die Enteignung zulassenden Gesetzes entspricht und objektiv erforderlich, d.h. vernünftigerweise geboten ist (vgl. BVerwGE 71, 166, 168; BVerwG, Beschluß vom 30. Dezember 1996, a.a.O. Seite 13 d.U.).

    Es ist weder substantiiert dargetan noch ersichtlich, daß der Gesetzgeber bei der Feststellung des Bedarfs für die Neubaustrecke den ihm hierbei zukommenden Gestaltungsspielraum überschritten hätte (vgl. BVerwG, Beschluß vom 30. Dezember 1996, a.a.O., Seite 14 bis 18; ferner: BVerwG, Urteil vom 5. November 1997 - 11 A.54.96 S. 17 ff. d.U., darin: Prognosezeitraum bis 2010 akzeptiert, Erörterungen lediglich hinsichtlich des gesunkenen Güterverkehrsaufkommens).

    Das Vermeidungs- und Ausgleichsgebot ist striktes Recht und nicht Gegenstand der planerischen Abwägung (BVerwG, Beschluß vom 30. Dezember 1996, a.a.O., Seite 21 f d.U.).

    Vielmehr ist für die nachfolgenden Abschnitte die Prognose ausreichend, aber auch erforderlich, daß der Verwirklichung des Gesamtvorhabens keine von vornherein unüberwindlichen Hindernisse entgegenstehen (vgl. für das Fernstraßenrecht; BVerwG, Urteil vom 10. April 1997, NuR 1997, 441, 442 f - B.15 - Beschluß vom 21. Januar 1998 - 4 VR 3.97 - Seite 20 d.U. - A 20 - für das Eisenbahnrecht: BVerwG, Beschluß vom 30. Dezember 1996, a.a.O., Seite 10 f).

    Ein Abwägungsfehler ist bei einer solchen gestuften Vorauswahl nicht schon dann gegeben, wenn sich herausstellt, daß eine ausgeschiedene Lösung ebenfalls mit guten Gründen vertretbar gewesen wäre, sondern erst, wenn sich diese Lösung hätte aufdrängen müssen (vgl. zu diesen Grundsätzen insgesamt: BVerwG, Beschluß vom 14. Mai 1996, UPR 196, 444, 446 - Abfallentsorgung - Beschluß vom 30. Dezember 1996, a.a.O. Seite 24 ff.; Beschluß vom 24. September 1997, UPR 1998, 72 - Fernstraßenrecht - Beschluß vom 21. Januar 1998 - 4 VR 3.97 - Seite 15 ff d.U. - A 20 - Beschluß des erkennenden Senats vom 19. Juli 1996 - 8 B 10191/96.OVG Seite 16 ff d.U. - Abfalldeponie - Urteil des Senats vom 12. November 1997 - 8 C 11986/93.OVG - ,Seite 55 f - Müllheizkraftwerk -).

  • BVerwG, 05.11.1997 - 11 A 54.96

    Planfeststellung, Eisenbahnneubaustrecke Ebenfeld - Erfurt;

    Der Senat hält an der in seiner bisherigen Rechtsprechung zum Bundesschienenweg Nürnberg - Erfurt (Urteil vom 27. November 1996 - BVerwG 11 A 99.95 - ; Urteil vom 12. Februar 1997 - BVerwG 11 A 62.95 - ; Urteil vom 12. Februar 1997 - BVerwG 11 A 66.95 - ; Urteil vom 18. Juni 1997 - BVerwG 11 A 70.95 - ; Urteil vom 18. Juni 1997 - BVerwG 11 A 65.95 - ; Urteil vom 27. August 1997 - BVerwG 11 A 61.95 - und Beschluß vom 30. Dezember 1996 - BVerwG 11 VR 21.95 - ) im einzelnen begründeten Auffassung fest, daß das planfestgestellte Vorhaben dem Gebot der Planrechtfertigung entspricht.

    Bereits im Beschluß vom 30. Dezember 1996 - BVerwG 11 VR 21.95 - (a.a.O.) hat der Senat ausgeführt, daß der Gesetzgeber ausgehend von der Erkenntnis, die zu erwartenden Verkehrsmengen im Nord-Süd-Verkehr würden mit der bestehenden zweigleisigen Bahnverbindung Nürnberg - Lichtenfels - Jena - Leipzig nicht bewältigt werden können, vor die Entscheidung gestellt war, entweder die Bestandsstrecke viergleisig ausbauen oder ganz bzw. teilweise eine zweigleisige Neubaustrecke errichten zu lassen und diese über Erfurt oder über das bayerische Vogtland und Gera nach Leipzig zu führen.

    e) Bereits im Beschluß vom 30. Dezember 1996 (a.a.O.) hat der Senat ausgeführt, daß die Frage, ob neben den geschilderten Maßnahmen zur Erreichung des genannten Planungszieles weitere, die Marktposition der Bahn stärkende verkehrs- und ordnungspolitische Maßnahmen erforderlich sein könnten (vgl. dazu BTDrucks 13/5933, S. 3 f.), von den politischen Entscheidungsorganen zu beurteilen und zu entscheiden ist.

    Auch dies hat der Senat bereits im Urteil vom 27. August 1997 - BVerwG 11 A 61.95 (a.a.O.) und im Beschluß vom 30. Dezember 1996 - BVerwG 11 VR 21.95 - (a.a.O.) ausgeführt.

  • BVerwG, 03.05.2013 - 9 A 16.12

    Planfeststellung; Präklusion; Substantiierungslast; Einwendungsfrist; effektiver

    Davon wäre nur auszugehen, wenn die Bedarfsfeststellung evident unsachlich wäre, weil es für die Aufnahme des Vorhabens in den Bedarfsplan im Hinblick auf die bestehende oder künftig zu erwartende Verkehrsbelastung oder auf die verkehrliche Erschließung eines zu entwickelnden Raumes an jeglicher Notwendigkeit fehlte oder wenn sich die Verhältnisse seit der Bedarfsentscheidung des Gesetzgebers so grundlegend gewandelt hätten, dass das angestrebte Planungsziel unter keinen Umständen auch nur annähernd erreicht werden könnte (vgl. Urteil vom 8. Juni 1995 a.a.O. S. 347, Beschluss vom 30. Dezember 1996 - BVerwG 11 VR 21.95 - UPR 1997, 153 und Urteil vom 22. Januar 2004 - BVerwG 4 A 32.02 - BVerwGE 120, 87 ).
  • BVerwG, 18.03.1998 - 11 A 55.96

    Planfeststellung; Eisenbahnausbaustrecke Zapfendorf - Ebensfeld;

    Auch dies hat des Senat bereits im Urteil vom 27. August 1997 - BVerwG 11 A 61 95 und im Beschluß vom 30. Dezember 1996 - BVerwG 11 VR 21.95 (Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 22) ausgeführt.
  • BVerwG, 30.12.1996 - 11 VR 25.95

    Recht des Schienenverkehrs - Verkehrswegeplanung, Reduzierung der Anzahl der

    Dies hat der Senat im Beschluß vom heutigen Tage im Verfahren BVerwG 11 VR 21.95 im einzelnen ausgeführt.

    Auch insoweit wird auf den Beschluß des Senats vom heutigen Tage in der Sache BVerwG 11 VR 21.95 verwiesen.

  • VGH Bayern, 19.06.2012 - 22 A 11.40018

    Planfeststellung für Erneuerung einer Hochspannungsfreileitung

    Die Vermeidbarkeit von Natur- oder Landschaftsbeeinträchtigungen durch Verwirklichung einer räumlichen oder technischen Alternative ist ein Element der planerischen Abwägung mit der Folge, dass Varianten zu prüfen sind (BVerwG, U.v. 12.12.1996 - 4 C 29/94 - NuR 1997, 348; B.v. 24.9.1997 - 11 VR 21/95 - NVwZ-RR 1998, 284); nach dem Fachrecht entscheidet sich, ob Trassenvarianten eine Rolle spielen (vgl. dazu unten 4.2.5).
  • VGH Bayern, 20.11.2012 - 22 A 10.40041

    Planfeststellung zur Errichtung und zum Betrieb einer 110kV-Freileitung

    Die Vermeidbarkeit von Natur- oder Landschaftsbeeinträchtigungen durch Verwirklichung einer räumlichen oder technischen Alternative ist ein Element der planerischen Abwägung mit der Folge, dass Varianten zu prüfen sind (BVerwG, U.v. 12.12.1996 - 4 C 29/94 - NuR 1997, 348; B.v. 24.9.1997 - 11 VR 21/95 - NVwZ-RR 1998, 284); nach dem Fachrecht entscheidet sich, ob Trassenvarianten eine Rolle spielen (vgl. dazu unten 4.2.5).
  • BVerwG, 09.06.2004 - 9 A 16.03

    Klagen gegen Ortsumgehung Michendorf im Wesentlichen abgewiesen

    24 Die Klägerinnen sind mit ihrem Klagevorbringen nicht nach § 17 Abs. 4 Satz 1 FStrG ausgeschlossen, denn ihre jeweiligen Rechtsvorgänger in Bezug auf das Tankstellengrundstück und den Tankstellenbetrieb haben im Anhörungsverfahren fristgerecht entsprechende Einwendungen erhoben (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 30. Dezember 1996 BVerwG 11 VR 21.95 Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 22 S. 81; Beschluss vom 12. Februar 1996 BVerwG 4 A 38.95 NVwZ 1997, 171).
  • BVerwG, 01.04.2005 - 9 VR 6.05

    Anhörung; Aufhebung; aufschiebende Wirkung; Ausschluss; Baustopp; Einwendung;

    Dass der Antragsteller Rechtsnachfolger seiner Ehefrau im Hinblick auf die Führung des Betriebes geworden wäre und sich deswegen auf ihre Einwendung berufen könnte (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 30. Dezember 1996 BVerwG 11 VR 21.95 Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 22 S. 81), macht er nicht geltend und ist nach der von dem Antragsgegner und der Beigeladenen vorgelegten Gewerberegisterauskunft vom 24. bzw. 25. Februar 2005 auch auszuschließen.
  • BVerwG, 27.08.1997 - 11 A 61.95

    Recht des Schienenverkehrs - Naturschutzfachliche Bewertung planungsbetroffener

  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2002 - 5 S 2426/99

    Ausbau und Neubau einer Eisenbahnstrecke

  • OVG Schleswig-Holstein, 15.02.2001 - 4 L 92/99

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses für den Bau und Betrieb einer

  • VG Oldenburg, 26.10.1999 - 1 B 3319/99

    Planfeststellungsbeschluss zur Errichtung eines Emssperrwerks; Bindungswirkung

  • VG Arnsberg, 20.04.2010 - 8 L 522/09

    Eilantrag der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt gegen Erweiterung eines

  • VG Düsseldorf, 22.06.2007 - 9 K 853/07

    Streit über die Rechtmäßigkeit der Ausübung eines Vorkaufsrechts nach dem

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