Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 28.05.2013 - 11 W 13/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,14404
OLG Frankfurt, 28.05.2013 - 11 W 13/13 (https://dejure.org/2013,14404)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28.05.2013 - 11 W 13/13 (https://dejure.org/2013,14404)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28. Mai 2013 - 11 W 13/13 (https://dejure.org/2013,14404)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zu dringlichkeitsschädlichen Verzögerungen im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Feststellung der Dringlichkeit im einstweiligen Verfügungsverfahren bei Stellung eines Terminverlegungantrags und Einreichung der Beschwerdebegründung nach Ablauf der Beschwerdefrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 227; ZPO § 569; ZPO § 571; ZPO § 935
    Feststellung der Dringlichkeit im einstweiligen Verfügungsverfahren Erstellung eines Terminverlegungantrags und Einreichung der Beschwerdebegründung nach Ablauf der Beschwerdefrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 496
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Frankfurt, 05.04.2016 - 11 U 113/15

    Voraussetzungen der Berechtigung zur Weitergabe eines Produktkeys

    Grundsätzlich ist im jeweiligen Einzelfall ohne Zugrundelegung einer starren Regelfrist zu bewerten, ob der Zeitraum des Zuwartens dringlichkeitsschädlich wirkt (Senat, Urteil vom 28.5.2013-11 W 13/13).
  • OLG Düsseldorf, 14.11.2018 - U (Kart) 7/18

    "MUB-Hintersitzlehnen"

    Einer Dringlichkeit der Angelegenheit steht ebenso entgegen, wenn der Antragsteller, gleichgültig, ob er in erster Instanz obsiegt hat oder nicht, eine mehr als nur kurzfristige Vertragung beantragt oder ihr zustimmt (OLG Frankfurt, BeckRS 2013, 10983 - Comedyvideos ).
  • OLG Düsseldorf, 31.08.2017 - 2 U 6/17

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend pränatale Ditektionsverfahren

    Mit der Stellung eines Eilantrages darf der Verfügungskläger nicht ohne überzeugenden Grund längere Zeit zuwarten, wenn er die maßgeblichen Umstände der Schutzrechtsverletzung und der ihm fortdauernd drohenden Nachteile kennt (BGH, GRUR 2000, 151 - Späte Urteilsbegründung; OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2015, 509 - Ausrüstungssatz; Senat, GRUR-RR 2013, 236 - Flupirtin-Maleat; OLG Frankfurt, Urt. v. 28.05.2013, BeckRS 2013, 10983; Senat, GRUR 2008, 1077 - Olanzapin; LG Düsseldorf GRUR 1950, 42; BeckOK PatR/Voß, 4. Edition Stand 28.11.2016, PatG Vorbem. zu § 139 Rz. 285).
  • LG Siegen, 29.07.2016 - 1 S 35/16

    Wiedereinräumung des Besitzes bei Untersagung der Zutrittsgewährung durch den

    Gleiches könnte auch angesichts der Terminverlegungsanträge gelten (vgl. hierzu etwa OLG Hamm, Urt. v. 30.06.2009, 4 U 74/09, juris, Rn. 28, im Rahmen der Wertung von § 12 UWG; OLG Frankfurt, Urt. v. 28.05.2013, 11 W 13/13, juris, Rn. 17ff.).
  • OLG Frankfurt, 07.07.2016 - 12 W 71/15

    Einstweilige Verfügung: Rechtsschutzbedürfnis für Unterlassungsverfügung bei

    Die Rechtsprechung (vgl. OLG Hamm 4 U 103/09, 4 U 200/10, zit. nach Juris; OLG Frankfurt GRURPrax 2013, 323) behandelt in Wettbewerbssachen vom Antragsteller verursachte Verzögerungen als schädlich, wenn sie vermeidbar waren und einen Zeitraum von 4-6 Wochen überschreiten.
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