Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 09.12.2013 - 11 W 27/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,48537) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 91a ZPO, § 97 UrhG
Höhe der Vertragsstrafe zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Die Bemessung der Höhe einer Vertragsstrafe
- kanzlei.biz
Zur angemessenen Höhe einer Vertragsstrafe im Urheberrecht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Unterlassungserklärung und Wiederholungsgefahr: Vertragsstrafe darf nicht zu niedrig sein
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Bemessung der Höhe einer Vertragsstrafe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Höhe der Vertragsstrafe zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr
- schadenfixblog.de (Kurzinformation)
Unterlassungserklärung und Wiederholungsgefahr: Vertragsstrafe darf nicht zu niedrig sein
Besprechungen u.ä.
- it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)
Mindesthöhe von Vertragsstrafen
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 13.06.2013 - 3 O 71/13
- LG Frankfurt/Main, 20.06.2013 - 3 O 71/13
- OLG Frankfurt, 09.12.2013 - 11 W 27/13
- OLG Frankfurt, 09.12.2013 - 11 W 30/13
Papierfundstellen
- MMR 2015, 547 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- LG Hamburg, 10.12.2020 - 310 O 62/20 Ein Vertragsstrafeversprechen von unterhalb 2.500 EUR ist außerhalb von Bagatellfällen nicht ausreichend (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 9.12.2013 - 11 W 27/13, BeckRS 2014, 10597;… zust. Dreier/Schulze/Specht, 6. Aufl., UrhG § 97 Rn. 61).
- LG München I, 30.06.2016 - 12 O 17879/15
Anspruch auf Vertragsstrafe aus einer Unterlassungserklärung
Auch um den Sanktionszweck des Verstoßes und eine ausreichend abschreckende Wirkung (vgl. OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 09.12.2013 - 11 W 27/13) bei einem Unternehmen der Größe der Beklagten zu erreichen, erscheint eine Zahlung von 5.000 EUR angemessen.