Rechtsprechung
OLG Hamburg, 27.06.2016 - 11 W 30/16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Deutsches Notarinstitut
AktG § 104 Abs. 1 S. 1
Folgen der Amtsniederlegung des Alleinvorstands einer Aktiengesellschaft - Betriebs-Berater
Amtsniederlegung des Alleinvorstands einer Aktiengesellschaft
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit der aufschiebend bedingten Amtsniederlegung des Alleinvorstands einer Aktiengesellschaft
- rechtsportal.de
Zulässigkeit der aufschiebend bedingten Amtsniederlegung des Alleinvorstands einer Aktiengesellschaft
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Handlungsfähigkeit der AG nach Amtsniederlegung ihres Alleinvorstands trotz nur eines verbliebenen Aufsichtsratsmitglieds
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
Keine Rechtsmissbräuchlichkeit der Amtsniederlegung des Alleinvorstands einer AG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Auswirkungen einer Amtsniederlegung des Alleinvorstands einer AG
- noerr.com (Kurzinformation)
Amtsniederlegung des Alleinvorstands einer AG
- noerr.com (Kurzinformation und Leitsatz)
Die Amtsniederlegung des Alleinvorstands einer Aktiengesellschaft ist auch dann zulässig, wenn nur noch ein Aufsichtsratsmitglied verblieben ist
Besprechungen u.ä. (2)
Verfahrensgang
- AG Hamburg, 25.04.2012 - 67g IN 39/12
- OLG Hamburg, 27.06.2016 - 11 W 30/16
Papierfundstellen
- NJW 2016, 3732
- NJW-RR 2016, 1182
- ZIP 2016, 1832
- BB 2016, 2050
- BB 2016, 2644
- DB 2016, 1928
- NZG 2016, 1070
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 21.06.2011 - II ZB 15/10
Handelsregistereintragung: Anwendbares Recht auf den Zugang einer …
Auszug aus OLG Hamburg, 27.06.2016 - 11 W 30/16
Die aufschiebend bedingte Erklärung der Niederlegung des Vorstandsamtes ist zulässig (vgl. BGH, NZG 2011, 907) und entgegen der Auffassung des Registergerichtes nicht als rechtsmissbräuchlich anzusehen. - BGH, 08.02.1993 - II ZR 58/92
Sofortige Wirksamkeit der Amtsniederlegung des GmbH-Geschäftsführers
Auszug aus OLG Hamburg, 27.06.2016 - 11 W 30/16
Ein solcher Rechtsmissbrauch wird für die von einem GmbH-Geschäftsführer erklärte Amtsniederlegung dann bejaht, wenn es sich bei dem niederlegenden Geschäftsführer um den einzigen Geschäftsführer handelte, dieser zugleich alleiniger Gesellschafter war und davon absah, einen neuen Geschäftsführer zu bestellen (OLG Frankfurt, ZIP 2015, 478 m.w.N.; offengelassen von BGH, Urteil vom 08.02.1993, II ZR 58/92). - KG, 04.08.2005 - 1 W 397/03
Aktiengesellschaft: Bestellung von fehlenden Aufsichtsratsmitgliedern in der …
Auszug aus OLG Hamburg, 27.06.2016 - 11 W 30/16
Denn durch die gerichtliche Bestellung soll gerade die Funktionsfähigkeit des Aufsichtsrates erhalten bleiben (vgl. KG Berlin, ZIP 2005, 1553). - OLG Frankfurt, 11.11.2014 - 20 W 317/11
Rechtsmissbräuchlichkeit der Niederlegung der Geschäftsführung des …
Auszug aus OLG Hamburg, 27.06.2016 - 11 W 30/16
Ein solcher Rechtsmissbrauch wird für die von einem GmbH-Geschäftsführer erklärte Amtsniederlegung dann bejaht, wenn es sich bei dem niederlegenden Geschäftsführer um den einzigen Geschäftsführer handelte, dieser zugleich alleiniger Gesellschafter war und davon absah, einen neuen Geschäftsführer zu bestellen (OLG Frankfurt, ZIP 2015, 478 m.w.N.; offengelassen von BGH, Urteil vom 08.02.1993, II ZR 58/92).