Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 25.11.2013

Rechtsprechung
   OLG Köln, 05.09.2013 - I-11 W 44/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,25493
OLG Köln, 05.09.2013 - I-11 W 44/13 (https://dejure.org/2013,25493)
OLG Köln, Entscheidung vom 05.09.2013 - I-11 W 44/13 (https://dejure.org/2013,25493)
OLG Köln, Entscheidung vom 05. September 2013 - I-11 W 44/13 (https://dejure.org/2013,25493)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,25493) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 562
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Brandenburg, 19.06.2018 - 3 U 72/17

    Beendeter Gewerberaummietvertrag: Verjährungsbeginn für Ersatzansprüche wegen

    Eine Streitwerterhöhung wegen der übereinstimmend für erledigt erklärten Teilforderung findet nicht statt (vgl. Zöller/Herget, ZPO, 32. Aufl., § 3 "Erledigung der Hauptsache" u.H.a BGH MDR 2011, 810; MDR 2013, 671; NJW 2014, 3249; OLG Karlsruhe NJW-RR 2013, 444; OLG Köln MDR 2014, 562).
  • OLG Hamburg, 16.07.2020 - 8 U 61/19

    Bauträgervertrag über eine neu errichtete Eigentumswohnung: Unwirksamkeit einer

    Nach übereinstimmender Erledigungserklärung richtet sich der Streitwert ausschließlich nach dem streitig gebliebenen Teil der Hauptforderung (BGH, Beschluss vom 12. April 2011 - VI ZB 44/10 -, Rn. 4, juris; OLG Köln, Beschluss vom 05. September 2013 - I-11 W 44/13 -, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28. September 2012 - 1 W 41/12 -, Rn. 16, juris; Zöller/Herget ZPO § 3 Rn. 16 "Erledigung der Hauptsache").
  • LG Düsseldorf, 20.09.2017 - 25 S 32/17

    Beschlusskompetenz der Wohnungseigentümer über die Installation sowie die Wartung

    Allein nach diesem restlichen Hauptsachewert bestimmt sich der Gebührenstreitwert (OLG Köln, MDR 2014, 562 Juris Rn. 3 m.w.N.).
  • VG Magdeburg, 30.11.2021 - 3 A 61/21

    Antragsberechtigung für die Gewährung der Billigkeitsleistung des Bundes in Form

    Nach teilweiser übereinstimmender Erledigungserklärung bemisst sich der Streitwert lediglich nach dem des noch streitig gebliebenen Teils der Hauptsache, während der Betrag der auf den ausgeschiedenen Teil entfallenden Kosten des Rechtsstreits für die Wertberechnung außer Betracht zu bleiben hat (BGH, Beschl. vom 23. Juli 1981 - III ZR 28/81 -, juris; OLG Köln, Beschl. vom 5. September 2013 - 11 W 44/13 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 25.11.2013 - 11 W 44/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,34708
OLG Brandenburg, 25.11.2013 - 11 W 44/13 (https://dejure.org/2013,34708)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 25.11.2013 - 11 W 44/13 (https://dejure.org/2013,34708)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 25. November 2013 - 11 W 44/13 (https://dejure.org/2013,34708)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,34708) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • AG Brandenburg, 30.03.2017 - 31 C 227/16

    Zum sofortigen Anerkenntnis von Schadensersatzansprüchen bei Wild- und

    Anlass zur Klageerhebung gibt ein Schuldner nämlich regelmäßig bereits dann, wenn er zur Erfüllung innerhalb einer angemessenen Frist aufgefordert worden ist und keine Leistung erfolgt, obwohl dies der materiell-rechtlichen Pflicht entsprochen hätte, d.h. also, wenn die Schuldner eine fällige Forderung trotz Aufforderung durch die Gläubigerin nicht bezahlen ( OLG Brandenburg , Beschluss vom 25.11.2013, Az.: 11 W 44/13, u.a. in: "juris"; OLG Düsseldorf , Beschluss vom 04.02.2013, Az.: 20 W 104/11, u.a. in: BeckRS 2013, Nr.: 6716 = "juris"; OLG Karlsruhe , Beschluss vom 16.01.2012, Az.: 9 W 64/11, u.a. in: VersR 2012, Seiten 1295 ff.; OLG Naumburg , Beschluss vom 31.12.2010, Az.: 10 W 20/10, u.a. in: NJOZ 2011, Seiten 1937 f. = "juris" OLG München , Beschluss vom 25.04.2003, Az.: 27 W 103/03, u.a. in: MDR 2003, Seite 1134 OLG München , Beschluss vom 22.12.1998, Az.: 24 W 298/98, u.a. in: ZMR 1999, Seite 255 LG Nürnberg-Fürth , Urteil vom 26.03.2015, Az.: 8 O 5002/13, u.a. in: NZS 2015, Seite 584 ).
  • LG München I, 14.04.2015 - 15 T 4454/15

    Anwendung des § 93 ZPO bei fehlender Erfüllung der Klageforderung

    Diese Entscheidung wurde und wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung überwiegend bestätigt (vgl. u. a. Brandenburgisches OLG, 25.11.2013, Az.: 11 W 44/13, OLG Hamburg, 25.03.2008, 22 W 61/06, OLG Frankfurt, 13.07.1993, Az.: 7 W 25/93).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht