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   OLG Frankfurt, 11.04.2006 - 11 W 9/06 (Kart)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,6839
OLG Frankfurt, 11.04.2006 - 11 W 9/06 (Kart) (https://dejure.org/2006,6839)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.04.2006 - 11 W 9/06 (Kart) (https://dejure.org/2006,6839)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. April 2006 - 11 W 9/06 (Kart) (https://dejure.org/2006,6839)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Ordnungsmittelverfahren; Verstoß; Buchpreisbindung; Preisbindung; Buchklub; Buchclub

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Buchpreisbindung; Buchklubangaben als Lizenzangaben; Unterscheidung zwischen Originalausgabe und Buchclubausgabe

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 520
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 06.12.2011 - 6 W 210/11

    Festsetzung eines Ordnungsgeldes wegen Verletzung der Pflicht zur Unlassung einer

    Eine solche besondere Situation, die den sich ansonsten bereits aus der Urkundenlage ergebenden Verstoß gegen die Unterlassungspflicht ausnahmsweise entfallen lassen könnte, hätte nach den allgemeinen Regeln zur Darlegungs- und Beweislast, die auch in dem Verfahren nach § 890 ZPO Anwendung finden (OLG Frankfurt, GRUR 2006, 520 = juris Rn 16; BeckOK ZPO/Stürner (Stand: 01. Oktober 2011), § 890 ZPO Rn 47), von der Schuldnerin dargelegt und gegebenenfalls auch bewiesen werden müssen.
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