Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 29.11.2005

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 28.01.2005 - 11 WF 1013/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,9262
OLG Koblenz, 28.01.2005 - 11 WF 1013/04 (https://dejure.org/2005,9262)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 28.01.2005 - 11 WF 1013/04 (https://dejure.org/2005,9262)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 28. Januar 2005 - 11 WF 1013/04 (https://dejure.org/2005,9262)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,9262) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 130 Abs 1 S 1 BGB, § 242 BGB, § 415 Abs 1 ZPO, § 418 ZPO
    Nacheheliche Treuepflicht: Pflicht des unterhaltsberechtigten geschiedenen Ehegatten zur Mitwirkung an der steuerlichen Entlastung des anderen Ehegatten; Nachweis des Zugangs des Aufforderungsschreibens bei Einwurfeinschreiben

  • Deutsches Notarinstitut

    ZPO § 175; ZPO § 166; ZPO § 418; BGB § 130; BNotO § 24
    Einwurf-Einschreiben der Deutschen Post AG genügt nicht als Zustellungsnachweis durch öffentliche Urkunde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zustimmung zum begrenzten Realsplitting; Pflicht des Unterhaltsberechtigten zur Mitwirkung bei der steuerlichen Entlastung des Unterhaltsverpflichteten; Zugang bei einem sog. Übergabe-Einschreiben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 415 § 418
    Einwurf-Einschreiben kein Beweis für Zustellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Einwurfeinschreiben kein Zugangsnachweis

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 25.1.2006)

    Einwurfeinschreiben - unsicheres Beweismittel // Zugang einer Willenserklärung bei Einwurfeinschreiben fraglich

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • ArbG Ulm, 07.10.2014 - 5 Ca 129/14

    Zugang einer Kündigung - Einwurfeinschreiben

    Nach Teilen der Rechtsprechung und der wohl überwiegenden Ansicht in der Literatur begründet jedoch der Einlieferungsbeleg zusammen mit der Reproduktion des Auslieferungsbelegs den Beweis des ersten Anscheins dafür, dass die Sendung wie im Auslieferungsbeleg ausgewiesen eingeworfen wurde (OLG Koblenz 31.01.2005 - 11 WF 1013/04, juris Rn. 10; AG Paderborn 03.08.2000 - 51 C 76/00, NJW 2000, 3722, 3723; ebenso Putz , NJW 2007, 2450, 2451 f.; Reichert , NJW 2001, 2523, 2524; Palandt/ Heinrichs , 69. Aufl. 2010, § 130 Rn. 21; Staudinger/ Singer , Neubearb. 2011, § 130 BGB Rn. 108 m. w. N.).

    Die Post wird inzwischen als AG geführt, so dass ihre Mitarbeiter keine öffentlichen Urkunden im Sinne von § 418 ZPO mehr erstellen können (§ 415 ZPO; s. auch OLG Saarbrücken 20.03.2007 - 4 U 83/06, juris 60 und OLG Koblenz 31.01.2005 - 11 WF 1013/04, juris Rn. 10; Bauer/Diller , NJW 1998, 2795, 2796).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 29.11.2005 - 11 WF 1013/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,35220
OLG Koblenz, 29.11.2005 - 11 WF 1013/04 (https://dejure.org/2005,35220)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 29.11.2005 - 11 WF 1013/04 (https://dejure.org/2005,35220)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 29. November 2005 - 11 WF 1013/04 (https://dejure.org/2005,35220)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,35220) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht