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   VGH Bayern, 22.08.2011 - 11 ZB 10.2620   

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VGH Bayern, 22.08.2011 - 11 ZB 10.2620 (https://dejure.org/2011,65557)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22.08.2011 - 11 ZB 10.2620 (https://dejure.org/2011,65557)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22. August 2011 - 11 ZB 10.2620 (https://dejure.org/2011,65557)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Zwei Trunkenheitsfahrten mit einer jeweils über 0,5 ‰ liegenden Blutalkoholkonzentration;Negatives medizinisch-psychologisches Fahreignungsgutachten;Eignung von Privatgutachten nur zur Erschütterung oder Widerlegung eines von zuständiger Seite erstellten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • VGH Bayern, 27.05.2015 - 11 CS 15.645

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer

    Der Senat hat diese Frage bisher nicht entschieden; in seinen Beschlüssen vom 22. August 2011 (11 ZB 10.2620 - juris Rn. 29) und vom 6. Mai 2008 (11 CS 08.551 - juris Rn. 43) kam es darauf nicht an.
  • VG Würzburg, 27.02.2015 - W 6 S 15.119

    Verwertbarkeit einer über 10 ½ Jahre zurückliegenden Trunkenheitsfahrt

    Zwischen zwei Trunkenheitsfahrten können mehrere Jahre liegen, solange wie hier keine Tilgungsreife eingetreten ist (vgl. OVG NRW, B.v. 27.11.2013 - 16 B 1031/13 - NZV 2014, 543; B.v. 25.10.2013 - 16 B 856/13 - juris; BayVGH, B.v. 27.9.2013 - 11 CS 13.1399 - juris; B.v. 22.8.2011 - 11 ZB 10.2620 - juris; B.v. 6.9.2007 - 11 CS 07 480 und 11 CE 07.481 - juris; B.v. 22.3.2007 - 11 CS 06.1634 - juris; vgl. auch BVerwG, B.v. 21.5.2012 - 3 B 65/11 - Buchholz 442.10, § 65 StVG Nr. 2).
  • OVG Saarland, 05.02.2018 - 1 B 12/18

    Berücksichtigungsfähigkeit von Eintragungen ins Fahreignungsregister;

    Der Antragsteller meint insoweit, einem Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 22.8.2011(BayVGH, Beschluss vom 22.8.2011 - 11 ZB 10.2620 -, juris, Rdnr. 29) entnehmen zu können, dass die Rechtmäßigkeit einer Gutachtenanordnung nach den am Tag der Widerspruchsentscheidung maßgeblichen Umständen zu beurteilen ist.
  • VGH Bayern, 31.10.2014 - 11 CS 14.1627

    Verwertbarkeit länger zurückliegender Zuwiderhandlungen im Verkehr unter

    Dass es sich bei der "Wiederholungstat" vom 11. August 2013 nur um eine Ordnungswidrigkeit mit einer BAK von 0, 75 Promille gehandelt habe, und dass vorher über 12 Jahre hinweg keinerlei alkoholbedingte Auffälligkeiten beim Antragsteller aufgetreten seien, steht der Gutachtensbeibringungsanordnung nicht entgegen, wie bereits das Verwaltungsgericht (BA S. 10 f.) zutreffend und im Einklang mit der Rechtsprechung des Senats (vgl. B.v. 22.8.2011 - 11 ZB 10.2620 - juris Rn. 29) dargelegt hat.
  • VG Potsdam, 12.01.2012 - 10 L 887/11

    Verkehrszentralregister - Eintrag, tilgungsreifer - Relevanz für

    Da ein Vorfall nicht mehr zum Anknüpfungspunkt für fahrerlaubnisrechtliche Maßnahmen gemacht werden darf, wenn die einschlägige Eintragung im Verkehrszentralregister bereits getilgt ist, vermag auch der fruchtlose Ablauf der von der Fahrerlaubnisbehörde in einer Gutachtensaufforderung bestimmten Frist nicht mehr die Fiktion der Ungeeignetheit des Fahrerlaubnisinhabers auszulösen, wenn zuvor die Eintragung tilgungsreif geworden ist (Anschluss an Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 22. August 2011 - 11 ZB 10.2620 -, Rdnr. 29).

    Resultieren also Zweifel an der Fahreignung einer Person aus einem Vorfall, der - wie hier - eine Eintragung in das Verkehrszentralregister nach sich zieht, so darf dieses Vorkommnis nur so lange zum Anknüpfungspunkt für fahrerlaubnisrechtliche Maßnahmen gemacht werden, als die einschlägige Eintragung im Verkehrszentralregister noch nicht getilgt ist (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 22. August 2011, Aktenzeichen: 11 ZB 10.2620, Rdnr. 29, im Anschluss an das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Juni 2005 - BVerwG 3 C 21.04 -, Rdnr. 26 in der amtlichen Datenbank unter: http://www.bverwg.de/enid/311?e_view=detail&con_id=5791).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.10.2012 - 1 B 9.12

    Erfolgreiche Berufung; Antrag auf Neuerteilung einer Fahrerlaubnis;

    Wenn zum Zeitpunkt der Anordnung ein Nachweis der Kraftfahreignung des Klägers erforderlich war, um mögliche Gefahren für die Sicherheit des Straßenverkehrs auszuschließen, so kann dieses Bedürfnis durch später eintretende Umstände, die diese Gefahren nicht beseitigen, nach dem maßgebenden materiellen Recht nicht wieder entfallen (vgl. OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 13. Februar 2007 - 1 M 13/07 -, juris Rn. 7, mit zustimmender Anmerkung von Geiger, SVR 2007, 354 f.; Sächsisches OVG, Beschluss vom 24. Juli 2008 - 3 B 18/08 -, juris Rn. 5; Senatsbeschlüsse vom 18. Januar 2011 - OVG 1 S 233.10 - und 21. März 2012 - OVG 1 S 18.12 -, jeweils juris; a.A. wohl die Spruchpraxis des Bayerischen VGH: vgl. Beschluss vom 22. August 2011 - 11 ZB 10.2620 -, juris Rn. 29 unter Hinweis auf den Beschluss vom 6. Mai 2005 - 11 CS 08.551 -, juris Rn. 39, 43).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.03.2012 - 1 S 18.12

    Fahrerlaubnis; Entziehung; Eignungsmangel; gelegentlicher Cannabiskonsum (117

    Wenn freilich zum Zeitpunkt der Anordnung - wie hier - ein Eignungsnachweis erforderlich war, um mögliche Gefahren für die Sicherheit des Straßenverkehrs auszuschließen, so kann dieses Bedürfnis nicht durch nachträglich eintretende Umstände, die diese Gefahren nicht beseitigen, nicht wieder entfallen (ebenso zur vergleichbaren Problematik im Zusammenhang mit § 13 Nr. 2 Buchst. b FeV: OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 13. Februar 2007 - 1 M 13/07 - juris Rn. 7, mit zustimmender Anmerkung von Geiger, SVR 2007, 354 f.; Sächsisches OVG, Beschlüsse vom 24. Juli 2008 - 3 B 18/08 - und vom 13. Oktober 2009 - 3 B 314/09 - jeweils juris Rn. 5; Senatsbeschluss vom 18. Januar 2011 - OVG 1 S 233.10 - Abdruck S. 3 f.; a.A. die Spruchpraxis des Bayerischen VGH: vgl. Beschluss vom 22. August 2011 - 11 ZB 10.2620 - juris Rn. 29).
  • VG Würzburg, 09.09.2015 - W 6 K 15.415

    Neuerteilung der Fahrerlaubnis

    Wenn die Rechtsordnung zur Klärung von Eignungszweifeln die Vorlage eines solchen medizinisch-psychologischen Gutachtens durch eine bestimmte Stelle verlangt, können eventuelle Lücken und Mängeln, die eine solche Ausarbeitung aufweist, ihrerseits nur durch ein Gutachten behoben werden, das ebenfalls die entsprechend normativ vorgegebenen Anforderungen erfüllt (vgl. BayVGH, B.v. 22.8.2011 - 11 ZB 10.2620 - juris).
  • VGH Bayern, 10.03.2015 - 11 CS 15.290

    Wiederholte Zuwiderhandlungen unter Alkoholeinfluss

    Im Übrigen ist ein Privatgutachten nur zur Erschütterung oder Widerlegung eines von zuständiger Seite erstellten Fahreignungsgutachtens, nicht aber zum positiven Nachweis der Fahreignung geeignet (vgl. BayVGH, B.v. 22.8.2011 - 11 ZB 10.2620 - juris Rn. 31).
  • VG Schleswig, 07.02.2017 - 3 B 18/17

    Verwertung von Verkehrsverstößen innerhalb der Tilgungsfrist

    Zwischen zwei Trunkenheitsfahrten können mehrere Jahre liegen, solange - wie hier - keine Tilgungsreife eingetreten ist (vgl. OVG NRW, NZV 2014, 543; B.v. 25.10.2013 - 16 B 856/13 - juris; BayVGH, B.v. 27.9.2013 - 11 CS 13.1399 - juris; B.v. 22.8.2011 - 11 ZB 10.2620 - juris; B.v. 6.9.2007 - 11 CS 07 480 und 11 CE 07.481 - juris; B.v. 22.3.2007 - 11 CS 06.1634 - juris; vgl. auch BVerwG, B.v. 21.5.2012 - 3 B 65/11 - Buchholz 442.10, § 65 StVG Nr. 2 ).
  • VG München, 23.03.2015 - M 6a S 15.608

    Wiederholte Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss

  • VG München, 20.01.2014 - M 6a S 13.5150

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier

  • VG Würzburg, 02.09.2015 - W 6 K 14.1309

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach wiederholter Zuwiderhandlungen unter

  • VGH Bayern, 24.01.2013 - 11 C 13.31

    Alkoholmissbrauch; Weigerung, ein Fahreignungsgutachten vorzulegen; Berufung auf

  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.10.2012 - 1 B 9.12

    Erfolgreiche Berufung; Antrag auf Neuerteilung einer Fahrerlaubnis;

  • VG Regensburg, 02.07.2014 - RN 8 S 14.680

    EU-Fahrerlaubnis - Nutzungsuntersagung auf dem Gebiet der Bundesrepublik

  • VG Bayreuth, 06.08.2013 - B 1 S 13.483

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VG Bayreuth, 11.10.2013 - B 1 K 13.484

    Entziehung der Fahrerlaubnis

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