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   VGH Bayern, 11.05.2011 - 11 ZB 11.462   

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VGH Bayern, 11.05.2011 - 11 ZB 11.462 (https://dejure.org/2011,66620)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.05.2011 - 11 ZB 11.462 (https://dejure.org/2011,66620)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. Mai 2011 - 11 ZB 11.462 (https://dejure.org/2011,66620)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Einnahme von Betäubungsmitteln (Morphin und Codein); Kein Ausnahmefall i.S. der Nr. 3 der Vorbemerkung zur Anlage 4 der FeV

  • verkehrslexikon.de

    Vorübergehender Drogenkonsum zur Schmerztherapie bildet keinen Ausnahmefall für die Fahruntauglichkeit

  • verkehrslexikon.de

    Vorübergehender Drogenkonsum zur Schmerztherapie bildet keinen Ausnahmefall für die Fahruntauglichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Bayern, 27.05.2013 - 11 CS 13.718

    Entziehung der Fahrerlaubnis; freiwillige Angabe des Konsums von Amphetamin; kein

    Einer etwaigen, der Begründung für die Ausnahme zugrundeliegenden Meinung des Antragstellers, seine durch den Betäubungsmittelkonsum verloren gegangene Fahreignung wiedererlangt zu haben, weil der Drogenkonsum knapp ein Jahr vor Bescheidserlass gewesen sei, brauchte der Antragsgegner nicht nachzugehen, weil im Zeitpunkt der Entziehung der Fahrerlaubnis durch den Bescheid vom 14. Januar 2013 die sog. verfahrensrechtliche Einjahresfrist gemäß Nr. 9.5 der Anl. 4 zur FeV noch nicht abgelaufen war (vgl. BayVGH, B.v. 11.5.2011 - 11 ZB 11.462, v. 9.5.2005 - 11 CS 04.2526 - BayVBl 2006, 18).
  • VG Neustadt, 23.08.2017 - 1 L 871/17

    Hustensaft schützt nicht vor Fahrerlaubnisentziehung

    Denn durch die Einnahme von Codein verliert ein Fahrerlaubnisinhaber grundsätzlich die Fahreignung (vergl. BayVGH, Beschluss von, 11.05.2011 -11 ZB 11.462-, juris).
  • VG München, 17.06.2020 - M 6 S 20.1192

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Da es vorliegend um den Verlust der Fahreignung durch die Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (hier regelmäßige Einnahme von Cannabis) gemäß Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV geht, müssten sich die zur Begründung eines Ausnahmefalls vorgetragenen Gründe auf eine vom Regelfall abweichende Wirkung der regelmäßigen Einnahme von Cannabis auf die Fahreignung des Klägers beziehen (vgl. BayVGH, B.v. 11.5.2011 - 11 ZB 11.462 - BeckRS 2011, 32252 Rn. 9).
  • VG Bayreuth, 29.11.2012 - B 1 S 12.868

    Methamphetaminkonzentration im Blut durch etwaige Beimischung in einem mehrere

    Ein Ermessensspielraum steht der Fahrerlaubnisbehörde nach den §§ 3 Abs. 1 Satz 1 StVG, 46 Abs. 1 Satz 1 und 11 Abs. 7 FeV nicht zu, vielmehr ist lediglich der vorliegende Sachverhalt von der Fahrerlaubnisbehörde zu bewerten (vgl. hierzu BVerwG vom 26.2.2009 in NJW 2009, 2151 = BayVBl 2009, 570; BayVGH vom 11.5.2011 Az. 11 ZB 11.462, vom 15.11.2010 Az. 11 C 10.2329, vom 28.10.2010 Az. 11 CS 10.1930, vom 7.1.2009 Az. 11 CS 08.1545, vom 7.8.2008 in BayVBl 2009, 111 sowie näher auch vom 23.1.2007 Az. 11 CS 06.2228; OVG Mecklenburg-Vorpommern vom 20.3.2008 Az. 1 M 12/08).
  • VG Würzburg, 20.11.2013 - W 6 K 13.399

    Differenzen zwischen polizeilichem und ärztlichem Bericht zu festgestellten

    Der Kläger hat zur Begründung eines Ausnahmefalls auch nicht vorgetragen, dass in seinem speziellen Fall eine vom Regelfall abweichende Wirkung der Einnahme von Amphetamin auf die Fahreignung bestünde (vgl. BayVGH, B.v. 11.5.2011 - 11 ZB 11.462 - juris).
  • VGH Bayern, 26.08.2019 - 11 CS 19.1432

    Fahreignung, Fahrerlaubnis, Verkehrskontrolle, aufschiebende Wirkung,

    Da es um den Verlust der Fahreignung durch die Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (hier regelmäßige Einnahme von Cannabis) gemäß Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV geht, müssten sich die zur Begründung eines Ausnahmefalls vorgetragenen Gründe auf eine vom Regelfall abweichende Wirkung der regelmäßigen Einnahme von Cannabis auf seine Fahreignung beziehen (vgl. BayVGH, B.v. 11.5.2011 - 11 ZB 11.462 - BeckRS 2011, 3..2252 Rn. 9).
  • VG Würzburg, 28.02.2014 - W 6 S 14.103

    Verwertbarkeit der Aussagen bei Polizei vor Belehrung über

    Der Antragsteller hat zur Begründung eines etwaigen Ausnahmefalls auch nicht vorgetragen, dass in seinem speziellen Fall eine vom Regelfall abweichende Wirkung der Einnahme von Amphetamin auf die Fahreignung bestünde (vgl. BayVGH, B.v. 11.5.2011 - 11 ZB 11.462 - juris).
  • VG München, 17.02.2020 - M 26 S 19.6322

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Da es vorliegend um den Verlust der Fahreignung durch die Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (regelmäßige Einnahme von Cannabis) gemäß Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV geht, müssten sich die zur Begründung eines Ausnahmefalls vorgetragenen Gründe aber auf eine vom Regelfall abweichende Wirkung der regelmäßigen Einnahme von Cannabis auf die Fahreignung des Antragstellers beziehen (vgl. BayVGH, B.v. 26.8.2019 - a.a.O., Rn. 10; B.v. 11.5.2011 - 11 ZB 11.462 - BeckRS 2011, 32252 Rn. 9).
  • VG Würzburg, 20.11.2013 - W 6 K 13.553

    Fehlen des polizeilichen Erhebungsbogens ("Torkelbogen") und des ärztlichen

    Der Kläger hat zur Begründung eines Ausnahmefalls auch nicht vorgetragen, dass in seinem speziellen Fall eine vom Regelfall abweichende Wirkung der Einnahme von Amphetamin auf die Fahreignung bestünde (vgl. BayVGH, B.v. 11.5.2011 - 11 ZB 11.462 - juris).
  • VG Bayreuth, 23.10.2012 - B 1 S 12.763

    Verlust der Fahreignung wegen Betäubungsmittelkonsums

    Ein Ermessensspielraum steht der Fahrerlaubnisbehörde im Rahmen von § 11 Abs. 7 FeV nicht zu, vielmehr ist lediglich der vorliegende Sachverhalt von der Fahrerlaubnisbehörde zu bewerten (vgl. hierzu BVerwG vom 26.2.2009 in NJW 2009, 2151 = BayVBl 2009, 570; BayVGH vom 11.5.2011 Az. 11 ZB 11.462, vom 15.11.2010 Az. 11 C 10.2329, vom 28.10.2010 Az. 11 CS 10.1930, vom 7.1.2009 Az. 11 CS 08.1545, vom 7.8.2008 in BayVBl 2009, 111 sowie näher auch vom 23.1.2007 Az. 11 CS 06.2228; OVG Mecklenburg-Vorpommern vom 20.3.2008 Az. 1 M 12/08).
  • VG Bayreuth, 21.05.2012 - B 1 S 12.245

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Betäubungsmittelabhängigkeit im Strafurteil

  • VG Würzburg, 20.11.2013 - W 6 K 13.437

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Kokain, Kokain-Metabolit (175 µg Eq/l); Kokain,

  • VG München, 29.04.2015 - M 6a S 15.1137

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Betäubungsmittelkonsum (Amphetamine; Nachweis von

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