Rechtsprechung
VGH Bayern, 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- verkehrslexikon.de
Amphetamin und Fahreignung sowie zum unbewussten Drogenkonsum
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen eines Kfz aufgrund Drogenkonsums
- ra.de
- RA Kotz
Fahrerlaubnisentziehung bei evtl. unbemerkter Metamphetamineinnahme?
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FeV Anlage 4 Nr. 9 .1
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen eines Kfz aufgrund Drogenkonsums - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 08.04.2014 - M 1 K 13.5603
- VGH Bayern, 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040
Wird zitiert von ... (11) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06
Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte
Auszug aus VGH Bayern, 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils liegen vor, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (zu diesem Maßstab vgl. BVerfG, B.v. 21.1.2009 - 1 BvR 2524/06 - NVwZ 2009, 515 m.w.N.). - OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2014 - 16 B 1032/14
Ausschluss der Kraftfahreignung durch die einmalige Einnahme von …
Auszug aus VGH Bayern, 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Blut des Fahrerlaubnisinhabers und damit die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurden (BayVGH, B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - juris m.w.N.; OVG NRW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris). - VGH Bayern, 31.07.2013 - 11 CS 13.1395
Verlust der Fahreignung aufgrund des einmaligen Konsums sog. harter Drogen
Auszug aus VGH Bayern, 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Blut des Fahrerlaubnisinhabers und damit die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurden (BayVGH, B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - juris m.w.N.; OVG NRW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris). - VGH Bayern, 13.02.2014 - 11 CS 13.2538
Verlust der Fahreignung aufgrund des Konsums sog. harter Drogen
Auszug aus VGH Bayern, 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040
Die Beschwerde zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof war erfolglos (B.v. 13.2.2014 - 11 CS 13.2538).
- VGH Bayern, 22.09.2015 - 11 CS 15.1447
Entziehung der Fahrerlaubnis
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurden oder der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2015 - 11 CS 15.802 - juris; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris; B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - juris m.w.N.; OVG NW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris). - VGH Bayern, 24.06.2015 - 11 CS 15.802
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung unter Auflagen; Entziehung der …
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Blut des Fahrerlaubnisinhabers und damit die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurden (BayVGH, B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris; B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - juris m.w.N.; OVG NRW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris).Werden Bestandteile oder Abbauprodukte von Betäubungsmitteln nachgewiesen und macht der Betroffene geltend, diese Substanzen seien ohne bewusste Aufnahme von Betäubungsmitteln in seinen Körper gelangt, so liegt es an ihm, die Umstände, die zu dem Nachweis führten, nachvollziehbar zu erläutern und ggf. nachzuweisen (vgl. BayVGH, B.v. 25.11.2014 a.a.O.).
- VGH Bayern, 02.10.2015 - 11 CS 15.1788
Entziehung der Fahrerlaubnis; Widersprüchliche Haaranalysen; Haarprobe aus …
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurden oder der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2015 - 11 CS 15.802 - juris; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris; B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - juris m.w.N.; OVG NW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris).
- VG Bayreuth, 26.01.2021 - B 1 S 20.1368
Diagnostizierte Cannabisabhängigkeit, Feststehende Nichteignung, Diagnose eines …
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. BayVGH, B.v. 29.4.2019 - 11 CS 19.9 - juris Rn. 12;… B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris Rn. 11;… B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - juris Rn. 16). - VG Bayreuth, 05.11.2020 - B 1 S 20.1001
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Verweigerung einer Haaranalyse zur Beantwortung …
Auf eine bestimmte Häufigkeit des Konsums, eine Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und ob konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit beim Betroffenen zu verzeichnen waren, kommt es nicht an (…vgl. BayVGH, B.v. 29.4.2019 - 11 CS 19.9 - juris Rn. 12;… B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris Rn. 11;… B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - juris Rn. 16). - VG Bayreuth, 15.09.2020 - B 1 S 20.755
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums harter Drogen und Geltendmachung …
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. BayVGH, B.v. 29.4.2019 - 11 CS 19.9 - juris Rn. 12;… B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris Rn. 11;… B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - juris Rn. 16). - VG Bayreuth, 10.06.2020 - B 1 S 20.438
Entzug der Fahrerlaubnis: Konsum harter Drogen
Nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV schließt bereits der einmalige Konsum harter Drogen wie Speed und Crystal - unabhängig von der Menge und Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand - die Fahreignung eines Fahrerlaubnisinhabers aus (…vgl. BayVGH, B.v. 26.4.2019 - 11 CS 19.9 - juris Rn. 12;… B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris Rn. 11;… B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - juris Rn. 16). - VG Bayreuth, 27.05.2020 - B 1 S 20.437
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums synthetischer Cannabinoide
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. BayVGH, B.v. 26.4.2019 - 11 CS 19.9 - juris Rn. 12;… B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris Rn. 11;… B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - juris Rn. 16). - VG Bayreuth, 14.05.2020 - B 1 S 20.384
Unbewusster Betäubungsmittelkonsum
Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (…vgl. BayVGH, B.v. 26.4.2019 - 11 CS 19.9 - juris Rn. 12;… B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris Rn. 11;… B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - juris Rn. 16). - VG Bayreuth, 15.01.2020 - B 1 K 19.149
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens …
Bei dem Konsum harter Drogen wie Amphetamin oder Metamphetamin entfällt die Fahreignung unabhängig von der Höhe der nachgewiesenen Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und unabhängig davon, ob konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit beim Betroffenen zu verzeichnen waren (…vgl. BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris Rn. 11;… B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - juris Rn. 16). - VG Bayreuth, 30.12.2020 - B 1 S 20.1308
Entziehung der Fahrerlaubnis ohne willentlichen Konsumakt von Drogen