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   VGH Bayern, 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040   

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VGH Bayern, 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 (https://dejure.org/2014,40142)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 (https://dejure.org/2014,40142)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. November 2014 - 11 ZB 14.1040 (https://dejure.org/2014,40142)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • verkehrslexikon.de

    Amphetamin und Fahreignung sowie zum unbewussten Drogenkonsum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen eines Kfz aufgrund Drogenkonsums

  • ra.de
  • RA Kotz

    Fahrerlaubnisentziehung bei evtl. unbemerkter Metamphetamineinnahme?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FeV Anlage 4 Nr. 9 .1
    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen eines Kfz aufgrund Drogenkonsums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06

    Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

    Auszug aus VGH Bayern, 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils liegen vor, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (zu diesem Maßstab vgl. BVerfG, B.v. 21.1.2009 - 1 BvR 2524/06 - NVwZ 2009, 515 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2014 - 16 B 1032/14

    Ausschluss der Kraftfahreignung durch die einmalige Einnahme von

    Auszug aus VGH Bayern, 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040
    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Blut des Fahrerlaubnisinhabers und damit die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurden (BayVGH, B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - juris m.w.N.; OVG NRW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris).
  • VGH Bayern, 31.07.2013 - 11 CS 13.1395

    Verlust der Fahreignung aufgrund des einmaligen Konsums sog. harter Drogen

    Auszug aus VGH Bayern, 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040
    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Blut des Fahrerlaubnisinhabers und damit die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurden (BayVGH, B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - juris m.w.N.; OVG NRW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris).
  • VGH Bayern, 13.02.2014 - 11 CS 13.2538

    Verlust der Fahreignung aufgrund des Konsums sog. harter Drogen

    Auszug aus VGH Bayern, 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040
    Die Beschwerde zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof war erfolglos (B.v. 13.2.2014 - 11 CS 13.2538).
  • VGH Bayern, 22.09.2015 - 11 CS 15.1447

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurden oder der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2015 - 11 CS 15.802 - juris; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris; B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - juris m.w.N.; OVG NW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris).
  • VGH Bayern, 24.06.2015 - 11 CS 15.802

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung unter Auflagen; Entziehung der

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Blut des Fahrerlaubnisinhabers und damit die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurden (BayVGH, B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris; B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - juris m.w.N.; OVG NRW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris).

    Werden Bestandteile oder Abbauprodukte von Betäubungsmitteln nachgewiesen und macht der Betroffene geltend, diese Substanzen seien ohne bewusste Aufnahme von Betäubungsmitteln in seinen Körper gelangt, so liegt es an ihm, die Umstände, die zu dem Nachweis führten, nachvollziehbar zu erläutern und ggf. nachzuweisen (vgl. BayVGH, B.v. 25.11.2014 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 02.10.2015 - 11 CS 15.1788

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Widersprüchliche Haaranalysen; Haarprobe aus

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit die Einnahme eines Betäubungsmittels nachgewiesen wurden oder der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 24.6.2015 - 11 CS 15.802 - juris; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris; B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - juris m.w.N.; OVG NW, B.v. 27.10.2014 - 16 B 1032/14 - juris).
  • VG Bayreuth, 26.01.2021 - B 1 S 20.1368

    Diagnostizierte Cannabisabhängigkeit, Feststehende Nichteignung, Diagnose eines

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 29.4.2019 - 11 CS 19.9 - juris Rn. 12; B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris Rn. 11; B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - juris Rn. 16).
  • VG Bayreuth, 05.11.2020 - B 1 S 20.1001

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Verweigerung einer Haaranalyse zur Beantwortung

    Auf eine bestimmte Häufigkeit des Konsums, eine Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und ob konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit beim Betroffenen zu verzeichnen waren, kommt es nicht an (vgl. BayVGH, B.v. 29.4.2019 - 11 CS 19.9 - juris Rn. 12; B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris Rn. 11; B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - juris Rn. 16).
  • VG Bayreuth, 15.09.2020 - B 1 S 20.755

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums harter Drogen und Geltendmachung

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 29.4.2019 - 11 CS 19.9 - juris Rn. 12; B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris Rn. 11; B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - juris Rn. 16).
  • VG Bayreuth, 10.06.2020 - B 1 S 20.438

    Entzug der Fahrerlaubnis: Konsum harter Drogen

    Nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV schließt bereits der einmalige Konsum harter Drogen wie Speed und Crystal - unabhängig von der Menge und Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand - die Fahreignung eines Fahrerlaubnisinhabers aus (vgl. BayVGH, B.v. 26.4.2019 - 11 CS 19.9 - juris Rn. 12; B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris Rn. 11; B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - juris Rn. 16).
  • VG Bayreuth, 27.05.2020 - B 1 S 20.437

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums synthetischer Cannabinoide

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 26.4.2019 - 11 CS 19.9 - juris Rn. 12; B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris Rn. 11; B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - juris Rn. 16).
  • VG Bayreuth, 14.05.2020 - B 1 S 20.384

    Unbewusster Betäubungsmittelkonsum

    Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 26.4.2019 - 11 CS 19.9 - juris Rn. 12; B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris Rn. 11; B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - juris Rn. 16).
  • VG Bayreuth, 15.01.2020 - B 1 K 19.149

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Bei dem Konsum harter Drogen wie Amphetamin oder Metamphetamin entfällt die Fahreignung unabhängig von der Höhe der nachgewiesenen Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und unabhängig davon, ob konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit beim Betroffenen zu verzeichnen waren (vgl. BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11; B.v. 25.11.2014 - 11 ZB 14.1040 - juris Rn. 11; B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - juris Rn. 16).
  • VG Bayreuth, 30.12.2020 - B 1 S 20.1308

    Entziehung der Fahrerlaubnis ohne willentlichen Konsumakt von Drogen

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