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   VGH Bayern, 18.04.2016 - 11 ZB 16.285   

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VGH Bayern, 18.04.2016 - 11 ZB 16.285 (https://dejure.org/2016,9188)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.04.2016 - 11 ZB 16.285 (https://dejure.org/2016,9188)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. April 2016 - 11 ZB 16.285 (https://dejure.org/2016,9188)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    FeV §§ 11 VII, 46 I, III, Nr. 9.2.2 der Anlage 4
    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichem Cannabiskonsum

  • verkehrslexikon.de

    Cannabiskonsum - Verwertbarkeit des Ergebnisses einer Blutuntersuchung

  • rewis.io

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichem Cannabiskonsum

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen eines Kfz aufgrund Cannabiskonsums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen eines Kfz aufgrund Cannabiskonsums

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 1974
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • VGH Bayern, 25.04.2017 - 11 BV 17.33

    Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss

    Der Kläger ist gelegentlicher Cannabiskonsument i.S.d. § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV i.V.m. Nr. 9.2.2 der Anlage 4. Gelegentlicher Konsum von Cannabis liegt vor, wenn der Betroffene in zwei oder mehr selbstständigen Konsumvorgängen Cannabis zu sich genommen hat und diese Konsumvorgänge einen gewissen, auch zeitlichen Zusammenhang aufweisen (stRspr, zuletzt BVerwG, U.v. 23.10.2014 a.a.O. Rn. 20 ff.; BayVGH, B.v. 18.4.2016 - 11 ZB 16.285 - juris Rn. 11).
  • VGH Bayern, 13.12.2017 - 11 BV 17.1876

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichem Cannabiskonsum

    Die Klägerin ist gelegentliche Cannabiskonsumentin i.S.d. § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV i.V.m. Nr. 9.2.2 der Anlage 4. Gelegentlicher Konsum von Cannabis liegt vor, wenn der Betroffene in zwei oder mehr selbstständigen Konsumvorgängen Cannabis zu sich genommen hat und diese Konsumvorgänge einen gewissen, auch zeitlichen Zusammenhang aufweisen (stRspr, zuletzt BVerwG, U.v. 23.10.2014 a.a.O. Rn. 20 ff.; BayVGH, B.v. 18.4.2016 - 11 ZB 16.285 - juris Rn. 11).
  • VGH Bayern, 23.05.2016 - 11 CS 16.690

    Zum Verhältnis von THC-Grenzwert und fehlendem Trennungsvermögen zwischen

    Ein gelegentlicher Konsument von Cannabis trennt dann nicht in der gebotenen Weise zwischen diesem Konsum und dem Führen eines Kraftfahrzeugs, wenn er fährt, obwohl angesichts des bei ihm festgestellten Tetrahydrocannabinol-Werts (THC) eine hierdurch bedingte Beeinträchtigung seiner Fahrtüchtigkeit nicht auszuschließen ist (st. Rspr., zuletzt BVerwG, U. v. 23.10.2014 a. a. O.; BayVGH, B. v. 18.4.2016 - 11 ZB 16.285 - juris Rn. 11).
  • VGH Bayern, 29.08.2016 - 11 CS 16.1460

    Entziehen der Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde bei erstmaliger

    Gelegentlicher Konsum von Cannabis liegt vor, wenn der Betroffene in zumindest zwei selbstständigen Konsumvorgängen Cannabis zu sich genommen hat und diese Konsumvorgänge einen gewissen, auch zeitlichen Zusammenhang aufweisen (st. Rspr., zuletzt BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 -NJW 2015, 2439; BayVGH, B.v. 18.4.2016 - 11 ZB 16.285 - juris Rn. 11).
  • VGH Bayern, 14.09.2016 - 11 CS 16.1467

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Erstmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss

    Gelegentlicher Konsum von Cannabis liegt vor, wenn der Betroffene in zwei oder mehr selbstständigen Konsumvorgängen Cannabis zu sich genommen hat und diese Konsumvorgänge einen gewissen, auch zeitlichen Zusammenhang aufweisen (st. Rspr., zuletzt BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439; BayVGH, B.v. 18.4.2016 - 11 ZB 16.285 - juris Rn. 11).
  • VG Karlsruhe, 16.12.2019 - 2 K 4144/19

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Mischkonsum von Alkohol und Cannabis

    Die Erkenntnisse über das Abbauverhalten von THC ermöglichen die Beurteilung, ob ein für einen bestimmten Zeitraum eingeräumter Konsum von Cannabis für die Konzentration ursächlich gewesen sein kann, die in einer später gewonnenen Blutprobe vorhanden war (BayVGH, Beschl. v. 18.04.2016 - 11 ZB 16.285 -, NJW 2016, 1974; Beschl. v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 -, juris; Beschl. v. 19.10.2015 - 11 CS 15.1988 - juris; Beschl. v. 21.04.2015 - 11 ZB 15.181 -, juris).

    Auf die Erkenntnisse über das Abbauverhalten von THC darf aber insoweit zurückgegriffen werden, als sich aus ihnen - gleichsam im Wege des Ausschlussverfahrens - "negative" Aussagen dergestalt herleiten lassen, dass ein für einen bestimmten Zeitpunkt eingeräumter oder sonst feststehender Konsum von Cannabis keinesfalls (alleine) zu der in einer später gewonnenen Blutprobe festgestellten Konzentration geführt haben kann (BayVGH, Beschl. v. 18.04.2016 - 11 ZB 16.285 -, NJW 2016, 1974).

  • VG Würzburg, 24.04.2017 - W 6 S 17.325

    Gelegentlicher Konsum von Cannabis und Fahrerlaubnisentzug

    Denn nur bei Dauerkonsumenten von Cannabis kann gegebenenfalls selbst 24 bis 48 Stunden nach dem letzten Konsum noch eine positive THC-Konzentration im Serum nachgewiesen werden (vgl. BayVGH, B.v. 27.1.2017 - 11 CS 16.2403 - juris; B.v. 3.1.2017 - 11 CS 16.2401 - juris; B.v. 23.5.2016 - 11 CS 16.690 - NJW 2016, 2601; B.v. 18.4.2016 - 11 ZB 16.285 - NJW 2016, 1974; B.v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris m.w.N.).

    Das Gericht folgt - zumindest für die vorliegende Fallkonstellation - nicht der neueren Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (vgl. BayVGH, B.v. 14.9.2016 - 11 CS 16.1467 - juris; B.v. 29.8.2016 - 11 CS 16.1460 - ZfSch 2016, 595; anders etwa noch B.v. 18.4.2016 - 11 ZB 16.285 - NJW 2016, 1974), wonach als offen zu bewerten sei, ob bereits bei einer einzelnen Fahrt unter Cannabiseinfluss und gelegentlichem Cannabiskonsum von der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgegangen werden könne oder ob die Frage des Trennungsvermögens zwischen dem Konsum und der Teilnahme am Straßenverkehr nicht zunächst im Wege einer medizinisch-psychologischen Untersuchung aufzuklären sei.

  • VGH Bayern, 03.01.2017 - 11 CS 16.2401

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums

    Die Erkenntnisse über das Abbauverhalten von THC ermöglichen nach ständiger Rechtsprechung des Senats die Beurteilung, ob ein für einen bestimmten Zeitraum eingeräumter Konsum von Cannabis für die Konzentration ursächlich gewesen sein kann, die in einer später gewonnenen Blutprobe vorhanden war (BayVGH, B.v. 16.12.2015 - 11 CS 15.2377 - juris Rn. 14, B.v. 19.10.2015 - 11 CS 15.1988 - juris Rn. 18, B.v. 21.4.2015 - 11 ZB 15.181 - juris Rn. 14, B.v. 27.9.2010 - 11 CS 10.2007 - juris Rn. 10; B.v. 18.4.2016 - 11 ZB 16.285 - juris).
  • VGH Bayern, 07.03.2017 - 11 CS 17.143

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem Cannabiskonsum

    Gelegentlicher Konsum von Cannabis liegt vor, wenn der Betroffene in zwei oder mehr selbständigen Konsumvorgängen Cannabis zu sich genommen hat und diese Konsumvorgänge einen gewissen, auch zeitlichen Zusammenhang aufweisen (stRspr, zuletzt BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439; BayVGH, B.v. 18.4.2016 - 11 ZB 16.285 - juris Rn. 11).
  • VGH Bayern, 27.02.2017 - 11 CS 16.2316

    Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis nach gelegentlichem

    Gelegentlicher Konsum von Cannabis liegt vor, wenn der Betroffene in zwei oder mehr selbständigen Konsumvorgängen Cannabis zu sich genommen hat und diese Konsumvorgänge einen gewissen, auch zeitlichen Zusammenhang aufweisen (stRspr, zuletzt BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439; BayVGH, B.v. 18.4.2016 - 11 ZB 16.285 - juris Rn. 11).
  • VG Würzburg, 19.05.2017 - W 6 S 17.453

    Verkehrsteilnahme unter Cannabiseinfluss - Gelegentlicher Cannabiskonsum

  • VG München, 05.04.2017 - M 6 S 17.759

    Rechtmäßiger Entzug der Fahrerlaubnis

  • VG München, 23.01.2017 - M 26 S 16.5527

    Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund von Cannabiskonsum

  • VGH Bayern, 21.09.2017 - 11 BV 17.685

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

  • VG München, 05.04.2017 - M 6 K 17.762

    Keine vorherige Anordnung nach Ermessen der Fahrerlaubnisbehörde zur Beibringung

  • VGH Bayern, 29.03.2017 - 11 CS 17.368

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Gelegentlicher Cannabiskonsum

  • VGH Bayern, 27.10.2016 - 11 CS 16.1388

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Gelegentlicher Konsum von Cannabis

  • VGH Bayern, 04.04.2017 - 11 CS 17.364

    Streit um Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum

  • VG Augsburg, 24.08.2017 - Au 7 S 17.839

    Entziehung der Fahrerlaubnis ohne vorherige Anordnung zur Beibringung eines

  • VGH Bayern, 03.08.2016 - 11 CS 16.1036

    Fahrerlaubnisentzug wegen gelegentlichem Cannabiskonsum

  • VG München, 02.11.2016 - M 6 S 16.3333

    Anordnung der sofortigen Vollziehung zur MPU zur Bescheinigung von

  • VG Bayreuth, 06.03.2017 - B 1 S 17.119

    Entziehung der Fahrerlaubnis - gelegentlicher Cannabiskonsum

  • VG München, 21.11.2016 - M 26 K 15.1494

    Fahrerlaubnisentziehung bei einmaligem Cannabiskonsum

  • VG München, 04.05.2017 - M 6 S 17.141

    Entziehung der Fahrerlaubnis ohne vorherige Anordnung zur Beibringung eines

  • VG Augsburg, 11.01.2017 - Au 7 S 16.1592

    Sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis der Klasse B

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