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   VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069   

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https://dejure.org/2018,2742
VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069 (https://dejure.org/2018,2742)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069 (https://dejure.org/2018,2742)
VGH Bayern, Entscheidung vom 05. Februar 2018 - 11 ZB 17.2069 (https://dejure.org/2018,2742)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Burhoff online

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Einnahme von Amphetaminen, Richtervorbehalt, altes/neues Recht

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 124 Abs. 2, § 124a Abs. 4 S. 4, § 152 Abs. 1, § 154 Abs. 2; StVG § 24a Abs. 2
    Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen

     
  • IWW

    StPO § 81a Abs. 1, Abs. 2; OWiG § 46 Abs. 4; StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 11 Abs. 7, § 46 Abs. 1 S. 1
    StPO, OWiG, StVG, FeV

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund der Einnahme von Amphetamin; Verwertbarkeit des Ergebnisses einer Blutuntersuchung bei vorheriger Weigerung zur Teilnahme an dem Test und Fehlen einer richterlichen Anordnung

  • rewis.io

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Einnahme von Amphetamin; Blutentnahme ohne Einwilligung; Beweiserhebungsverbot; Beweisverwertungsverbot; Auslaufendes Recht; Antrag auf Zulassung der Berufung; Drogenkonsum; Verkehrskontrolle

  • rechtsportal.de

    Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund der Einnahme von Amphetamin; Verwertbarkeit des Ergebnisses einer Blutuntersuchung bei vorheriger Weigerung zur Teilnahme an dem Test und Fehlen einer richterlichen Anordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz und Auszüge)

    Blutentnahme nach neuem Recht

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (44)

  • OVG Saarland, 04.12.2018 - 1 D 317/18

    Relevanz der Änderung der Vorschriften über die Körperliche Untersuchung des …

    In der Rechtsprechung des Senats zur Relevanz des Konsums von Amphetamin für die Beurteilung der Kraftfahreignung des Betroffenen(…OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 27.9.2016 - 1 B 241/16 -, Rdnr. 3 ff., vom 26.6.2009 - 1 B 373/09 - und vom 29.5.2009 - 1 A 31/09 -, jew. juris) ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Obergerichte(vgl. z.B. BayVGH, Beschluss vom 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 -, juris Rdnr. 10 m.w.N.) geklärt, dass bereits ein einmaliger Konsum von Amphetamin die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen bedingt.

    Die aktuelle obergerichtliche Rechtsprechung zur Relevanz eines Verstoßes gegen den Richtervorbehalt im Fahrerlaubnisrecht, die sich mit den Bedenken des Bundesverfassungsgerichts(…BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 28.6.2014 - 1 BvR 1837/12 -, Rdnr. 13) bezüglich einer generellen Verwertbarkeit so gewonnener Erkenntnisse auseinandersetzt(BayVGH, Beschluss vom 5.2.2018, a.a.O., Rdnr. 12, SächsOVG…, Beschluss vom 12.12.2017 - 3 B 282/17 -, Rdnr. 9, OVG NRW…, Beschluss vom 26.9.2016 - 16 B 685/16 -, juris Rdnr. 19 f.), lässt sich dahin zusammenfassen, dass eine - unterstellte - rechtsfehlerhafte Beweiserhebung nicht zwingend zur Unzulässigkeit der Verwertung der gewonnenen Beweise führt.

    Hiernach bleibe eine ohne Einschaltung eines Richters angeordnete Blutentnahme bei Gefahr im Verzug bzw. unter der Prämisse, dass auf der Hand liegt, dass der Richter einem solchen Eingriff die Genehmigung nicht hätte versagen können, im Fahrerlaubnisverfahren ohne Einfluss auf die Verwertbarkeit des Ergebnisses der Blutanalyse.(BayVGH, Beschluss vom 5.2.2018, a.a.O., Rdnrn. 13 f.).

    Der Beklagte war unter diesen Gegebenheiten nicht gehindert, im Zeitpunkt seiner Entscheidung auf das Ergebnis des Gutachtens abzustellen.(vgl. hierzu bereits: BayVGH, Beschluss vom 5.2.2018, a.a.O., Rdnr. 14 ff., und SächsOVG…, Beschluss vom 12.12.2017, a.a.O., Rdnrn. 5, 11).

  • VGH Bayern, 07.12.2021 - 11 CS 21.1896

    Aberkennung des Rechts, von einer EU-Fahrerlaubnis im Inland, Gebrauch zu machen, …

    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 10 m.w.N.;… B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11 f.).

    Die Frage, ob eine Probenentnahme unter Verletzung von ordnungswidrigkeitsrechtlichen Beweiserhebungsvorschriften im Verfahren zur Entziehung der Fahrerlaubnis berücksichtigungsfähig ist, stellte sich damit nicht, wäre hier aber auch zu bejahen (vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 12 ff.;… OVG LSA, B.v. 23.8.2019 - 3 M 181/19 - Blutalkohol 57, 58 = juris Rn. 6 f.).

  • VGH Bayern, 03.12.2021 - 11 CS 21.1477

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Kokain, Streitige Einräumung des Konsums

    Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - Blutalkohol 55, 264 = juris Rn. 10 m.w.N.;… B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 11 f.).
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