Rechtsprechung
   VGH Bayern, 21.01.2019 - 11 ZB 18.2066   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,1897
VGH Bayern, 21.01.2019 - 11 ZB 18.2066 (https://dejure.org/2019,1897)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.01.2019 - 11 ZB 18.2066 (https://dejure.org/2019,1897)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. Januar 2019 - 11 ZB 18.2066 (https://dejure.org/2019,1897)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    FeV § 11 Abs. 7, Abs. 8, § 11 Abs. 7; VwGO § 113 Abs. 1 S. 1; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1, § 124a Abs. 5 S. 4
    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag hinsichtlich der Entziehung der Fahrerlaubnis

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßige Entzeihung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums harter Drogen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum harter Drogen; Austausch der Rechtsgrundlagen; Ausnahme von der Regelvermutung; Verwirkung; Vertrauensschutz; Fahrerlaubnis; Entziehung; Regelvermutung; Nichteignung; Konsum

  • rechtsportal.de

    FeV § 11 Abs. 7 ; FeV § 11 Abs. 8
    Rechtmäßige Entzeihung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums harter Drogen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 29.04.2019 - 11 B 18.2482

    Ärztliche Verordnung von medizinischem Cannabis- Beigebrauch von illegalem

    Die Rechtsgrundlagen sind daher insoweit austauschbar (vgl. zum Austausch von § 11 Abs. 7 und Abs. 8 FeV BayVGH, B.v. 21.1.2019 - 11 ZB 18.2066 - juris Rn. 18; B.v. 3.5.2017 - 11 CS 17.312 - juris Rn. 25; B.v. 27.2.2017 - 11 CS 16.2316 - juris Rn. 28).

    Denn es entspricht ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 21.1.2019 - 11 ZB 18.2066 - juris Rn. 24; B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - juris Rn. 20), dass im Fahrerlaubnisentziehungsverfahren auch dem Betroffenen günstige Umstände zu berücksichtigen sind und daher die Wiedergewinnung der Fahreignung einer Entziehung der Fahrerlaubnis entgegensteht.

  • VGH Bayern, 09.10.2019 - 11 CS 19.1503

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Fahrt unter dem Einfluss von Amphetamin

    Denn jedenfalls sind die Voraussetzungen für eine Verwirkung nicht gegeben, nämlich das Verstreichen eines längeren Zeitraums sowie besondere Umstände, die die verspätete Geltendmachung als treuwidrig erscheinen lassen, was insbesondere dann der Fall ist, wenn der Verpflichtete infolge eines bestimmten Verhaltens des Berechtigten darauf vertrauen durfte, dass dieser das Recht nach so langer Zeit nicht mehr geltend machen werde (Vertrauensgrundlage), der Verpflichtete ferner tatsächlich darauf vertraut hat, dass das Recht nicht mehr ausgeübt werde (Vertrauenstatbestand) und sich infolgedessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingerichtet hat, dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstehen würde (vgl. BVerwG, U.v. 20.3.2014 - 4 C 11.13 - BVerwGE 149, 211 = juris Rn. 30; BayVGH, B.v. 19.8.2019 - 11 ZB 19.1256 - juris Rn. 15; B.v. 21.1.2019 - 11 ZB 18.2066 - juris Rn. 22; B.v. 7.1.2014 - 11 CS 13.2005 - DAR 2014, 281 = juris Rn. 7 jeweils m.w.N.).
  • VGH Bayern, 04.07.2019 - 11 CS 19.1041

    Nichtbeibringung eines Gutachtens zur Klärung einer Alkoholabhängigkeit und des

    Es kann dahinstehen, ob eine Verwirkung im Rahmen sicherheitsrechtlicher Befugnisse, die nicht im Ermessen der Behörde stehen, überhaupt in Betracht kommt (vgl. BayVGH, B.v. 21.1.2019 - 11 ZB 18.2066 - juris Rn. 22 m.w.N.; B.v. 10.4.2019 - 11 CS 18.2334 - juris Rn. 23).
  • VG Augsburg, 23.07.2019 - Au 7 S 19.812

    Verfahren wegen Entziehung der Fahrerlaubnis

    Insoweit entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 21.1.2019 - 11 ZB 18.2066 - juris Rn. 24; B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - juris Rn. 20), dass im Fahrerlaubnisentziehungsverfahren auch dem Betroffenen günstige Umstände zu berücksichtigen sind und daher die Wiedergewinnung der Fahreignung einer Entziehung der Fahrerlaubnis entgegensteht.
  • VGH Bayern, 10.04.2019 - 11 CS 18.2334

    Gutachtenanordnung, Fahrerlaubnisbehörde, Fahreignungsgutachten, Fehlen der

    Es kann dahinstehen, ob die Verwirkung im Rahmen sicherheitsrechtlicher Befugnisse, die nicht im Ermessen der Behörde stehen, überhaupt in Betracht kommt (vgl. BayVGH, B.v. 21.1.2019 - 11 ZB 18.2066 - juris Rn. 22; B.v. 22.10.2014 - 11 C 14.386 - juris Rn. 20).

    Voraussetzung wäre jedenfalls, dass neben dem Verstreichen eines längeren Zeitraums weitere Umstände hinzukämen, die ein schutzwürdiges Vertrauen darauf begründen könnten, die Behörde werde von ihrer Befugnis auch künftig keinen Gebrauch mehr machen (vgl. BayVGH, B.v. 21.1.2019 a.a.O.).

  • VG München, 02.05.2019 - M 6 S 19.1540

    Nichteignung infolge des Konsums von Cannabis und Kokain

    Dabei entfaltet die Regelvermutung in Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV strikte Bindungswirkung (vgl. BayVGH, B.v. 21.1.2019 - 11 ZB 18.2066 - juris Rn. 19).
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