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   VGH Bayern, 13.02.2019 - 11 ZB 18.2577   

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VGH Bayern, 13.02.2019 - 11 ZB 18.2577 (https://dejure.org/2019,3871)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.02.2019 - 11 ZB 18.2577 (https://dejure.org/2019,3871)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. Februar 2019 - 11 ZB 18.2577 (https://dejure.org/2019,3871)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    FeV § 11 Abs. 7, § ... 46 Abs. 3; Anlage 4 zur FeV Nr. 9.1, 9.5; VwGO § 57 Abs. 2, § 86 Abs. 1, § 116 Abs. 2, § 124 Abs. 2 Nr. 5, § 124a Abs. 5 S. 4; StPO § 170 Abs. 2; StGB § 316; StVG § 2 Abs. 8; ZPO § 222 Abs. 3
    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums; Behauptete unbewusste Einnahme von Kokain; unbewusste Einnahme; Kokain; Fahrerlaubnis; Entziehung; Kokainkonsum

  • rechtsportal.de

    FeV § 11 Abs. 7 ; FeV § 46 Abs. 3
    Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums; Behauptung einer unbewussten Einnahme von Kokain

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Bayern, 29.12.2020 - 11 CS 20.2355

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Fahrt unter dem Einfluss von Amphetamin

    Daher muss, wer sich auf eine ausnahmsweise unbewusste Aufnahme eines Betäubungsmittels beruft, einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt und der damit auch zumindest teilweise der Nachprüfung zugänglich ist (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 14.9.2020 - 11 CS 20.1292 - juris Rn. 14; B.v. 17.5.2019 - 11 CS 19.308 - juris Rn. 15; B.v. 13.2.2019 - 11 ZB 18.2577 - juris Rn. 18 jeweils m.w.N.).

    Außerdem ist der für die Wiedererlangung der Fahreignung im Sinne von Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV erforderliche Nachweis, dass kein Betäubungsmittelkonsum mehr besteht, regelmäßig erst dann geführt, wenn eine Abstinenz von einem Jahr und ein motivational gefestigter Verhaltens- und Einstellungswandel nachgewiesen ist (stRspr vgl. BayVGH, B.v. 16.7.2020 - 11 C 20.670 - juris Rn. 19; B.v. 13.2.2019 - 11 ZB 18.2577 - juris Rn. 21 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 29.04.2019 - 11 CS 19.9

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Fahrt unter dem Einfluss von Ecstasy

    Die vom Antragsteller geltend gemachte unbemerkte Verabreichung von Betäubungsmitteln durch Dritte und daher deren unbewusste Einnahme stellt jedoch nach allgemeiner Lebenserfahrung eine seltene Ausnahme dar (BayVGH, B.v. 13.2.2019 - 11 ZB 18.2577 - juris Rn. 18; B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - ZfSch 2016, 175 = juris Rn. 12 m.w.N.; OVG Bremen, B.v. 12.2.2016 - 1 LA 261/15 - juris Rn. 6; OVG NW, B.v. 6.3.2013 - 16 B 1378/12 - juris Rn. 4; B.v. 22.3.2012 - 16 B 231/12 - juris Rn. 6 f.; OVG RhPf, B.v. 25.1.2012 - 10 B 11430/11 - juris Rn. 3 jeweils m.w.N.).

    Daher muss, wer sich auf eine ausnahmsweise unbewusste Aufnahme eines Betäubungsmittel beruft, einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 13.2.2019 a.a.O. m.w.N.) und der damit auch zumindest teilweise der Nachprüfung zugänglich ist.

  • VGH Bayern, 14.09.2020 - 11 CS 20.1292

    Sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis

    Auch hat der Verwaltungsgerichtshof derartige Behauptungen nur dann für beachtlich gehalten, wenn überzeugend aufgezeigt werden konnte, dass der Einnahme von Betäubungsmitteln Kontakt mit Personen vorausgegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund hatten, dem Betroffenen ein drogenhaltiges Getränk zugänglich zu machen, ferner, dass diesem die Aufnahme des Betäubungsmittels tatsächlich unbekannt blieb (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 17.5.2019 - 11 CS 19.308 - juris Rn. 15 m.w.N.; B.v. 13.2.2019 - 11 ZB 18.2577 - juris Rn. 18 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 17.05.2019 - 11 CS 19.308

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Metamphetaminkonsums

    Die vom Antragsteller geltend gemachte unbemerkte Verabreichung von Betäubungsmitteln durch Dritte und daher deren unbewusste Einnahme stellt jedoch nach allgemeiner Lebenserfahrung eine seltene Ausnahme dar (BayVGH, B.v. 13.2.2019 - 11 ZB 18.2577 - juris Rn. 18; B.v. 19.1.2016 - 11 CS 15.2403 - ZfSch 2016, 175 = juris Rn. 12 m.w.N.; OVG Bremen, B.v. 12.2.2016 - 1 LA 261/15 - juris Rn. 6; OVG NW, B.v. 6.3.2013 - 16 B 1378/12 - juris Rn. 4; B.v. 22.3.2012 - 16 B 231/12 - juris Rn. 6 f.; OVG RhPf, B.v. 25.1.2012 - 10 B 11430/11 - juris Rn. 3 jeweils m.w.N.).

    Daher muss, wer sich auf eine ausnahmsweise unbewusste Aufnahme eines Betäubungsmittel beruft, einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 13.2.2019 a.a.O. m.w.N.) und der damit auch zumindest teilweise der Nachprüfung zugänglich ist.

  • VGH Bayern, 15.07.2020 - 11 ZB 20.43

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einmaligen Konsums von Ecstasy

    Maßgeblich ist, dass die Einnahme freiwillig erfolgt ist (vgl. BayVGH, B.v. 13.2.2019 - 11 ZB 18.2577 - juris Rn. 18 m.w.N.).
  • VG Bayreuth, 14.05.2020 - B 1 S 20.384

    Unbewusster Betäubungsmittelkonsum

    Daher muss, wer sich auf eine ausnahmsweise unbewusste Aufnahme eines Betäubungsmittels beruft, einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt und der damit auch zumindest teilweise der Nachprüfung zugänglich ist (vgl. BayVGH, B.v. 26.4.2019 - 11 CS 19.9 - juris Rn. 13; B.v. 13.2.2019 - 11 ZB 18.2577 - juris Rn. 18 m.w.N.).

    Auch sind nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs derartige Behauptungen nur dann beachtlich, wenn überzeugend aufgezeigt werden konnte, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper eines Fahrerlaubnisinhabers Kontakt mit Personen vorausgegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund hatten, dem Betroffenen ein drogenhaltiges Getränk zugänglich zu machen, ferner, dass dieser selbst die Aufnahme des Betäubungsmittels und deren Wirkung tatsächlich nicht bemerkt hat (vgl. BayVGH, B.v. 26.4.2019 - 11 CS 19.9 - juris Rn. 13; B.v. 13.2.2019 - 11 ZB 18.2577 - juris Rn. 18; B.v. 31.5.2012 - 11 CS 12.807 - juris Rn. 12).

  • VGH Bayern, 19.06.2019 - 11 CS 19.936

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Die sog. verfahrensrechtliche Einjahresfrist beginnt grundsätzlich mit dem Tag, den der Betroffene als den Beginn der Alkohol- oder Betäubungsmittelabstinenz angegeben hat, oder von dem an, unabhängig von einem solchen Vorbringen, Anhaltspunkte für eine derartige Entwicklung vorliegen (vgl. BayVGH, B.v. 13.2.1019 - 11 ZB 18.2577 - juris Rn. 21; B.v. 5.12.2018 - 11 CS 18.2351 - juris Rn. 12; B.v. 29.11.2018 - 11 CS 18.2228 - juris Rn. 15 jeweils m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.08.2020 - 3 L 121/20
    Ob der Kläger seine mit dem Drogenkonsum verlorene Fahreignung ggf. nach Erlass des Entziehungsbescheides in Gestalt des Widerspruchsbescheides wiedererlangt hat, ist somit eine Frage der Neuerteilung der Fahrerlaubnis (vgl. BayVGH, Beschluss vom 13. Februar 2019 - 11 ZB 18.2577 - juris Rn. 21 m.w.N.; OVG MV, Beschluss vom 28. Januar 2013 - 1 M 97/12- juris) und berührt das hiesige Verfahren nicht.
  • VGH Bayern, 16.07.2020 - 11 C 20.670

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachten

    Im Rahmen der Beurteilung der Fahreignung ist bei einem Drogenkonsumenten nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV (Drogen mit Ausnahme von Cannabis) der erforderliche Nachweis, dass kein Konsum mehr besteht, entsprechend Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV regelmäßig erst dann geführt, wenn eine Abstinenz von einem Jahr und ein motivational gefestigter Verhaltens- und Einstellungswandel nachgewiesen werden (stRspr vgl. BayVGH, B.v. 13.2.2019 - 11 ZB 18.2577 - juris Rn. 21 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 10.07.2020 - 11 ZB 20.52

    Verwaltungsgerichte, Entziehung der Fahrerlaubnis, Streitwertfestsetzung,

    Daher muss, wer sich auf eine ausnahmsweise unbewusste Aufnahme eines Betäubungsmittels beruft, einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt und der damit auch zumindest teilweise der Nachprüfung zugänglich ist (stRspr, BayVGH, B.v. 13.2.2019 - 11 ZB 18.2577 - juris Rn. 18 m.w.N.).
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