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   VGH Bayern, 19.08.2019 - 11 ZB 19.1256   

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https://dejure.org/2019,27588
VGH Bayern, 19.08.2019 - 11 ZB 19.1256 (https://dejure.org/2019,27588)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.08.2019 - 11 ZB 19.1256 (https://dejure.org/2019,27588)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. August 2019 - 11 ZB 19.1256 (https://dejure.org/2019,27588)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    StVG § 3 Abs. 1 S. 1, § 29 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 Buchst. a, Abs. 4 Nr. 1; FeV § 3 Abs. 1 S. 1, Abs. 2, § 11 Abs. 8, § 13 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Buchst. c, § 46 Abs. 1, Abs. 3
    Entziehung der Fahrerlaubnis und Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge; Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad (BAK 1, ); Feststellungen im Strafbefehl; Nichtbeibringung des medizinisch-psychologischen Gutachtens; maßgeblicher Zeitpunkt; Verwertbarkeit der ...

  • rechtsportal.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen von Kraftfahrzeugen und eines fahrerlaubnisfreien Fahrzeugs i.R.e. Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad; Vorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens über die Eignung zum Führen von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 16.09.2020 - 11 CS 20.1061

    Sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis

    Es kann dahinstehen, ob ein solcher im Rahmen sicherheitsrechtlicher Befugnisse, die nicht im Ermessen der Behörde stehen, überhaupt in Betracht kommt (vgl. zur Rechtsfigur der Verwirkung BayVGH, B.v. 19.8.2019 - 11 ZB 19.1256 - juris Rn. 15; B.v. 30.3.2020 - 11 CS 20.123 - juris Rn. 32 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 09.10.2019 - 11 CS 19.1503

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Fahrt unter dem Einfluss von Amphetamin

    Denn jedenfalls sind die Voraussetzungen für eine Verwirkung nicht gegeben, nämlich das Verstreichen eines längeren Zeitraums sowie besondere Umstände, die die verspätete Geltendmachung als treuwidrig erscheinen lassen, was insbesondere dann der Fall ist, wenn der Verpflichtete infolge eines bestimmten Verhaltens des Berechtigten darauf vertrauen durfte, dass dieser das Recht nach so langer Zeit nicht mehr geltend machen werde (Vertrauensgrundlage), der Verpflichtete ferner tatsächlich darauf vertraut hat, dass das Recht nicht mehr ausgeübt werde (Vertrauenstatbestand) und sich infolgedessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingerichtet hat, dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstehen würde (vgl. BVerwG, U.v. 20.3.2014 - 4 C 11.13 - BVerwGE 149, 211 = juris Rn. 30; BayVGH, B.v. 19.8.2019 - 11 ZB 19.1256 - juris Rn. 15; B.v. 21.1.2019 - 11 ZB 18.2066 - juris Rn. 22; B.v. 7.1.2014 - 11 CS 13.2005 - DAR 2014, 281 = juris Rn. 7 jeweils m.w.N.).
  • VGH Bayern, 04.12.2019 - 11 ZB 19.1783

    Medizinisch-psychologisches Gutachten, Fahrerlaubnisbehörde, Fahrerlaubnisrecht,

    Solange keine neuen Tatsachen oder Beweismittel im Sinne des § 359 Nr. 5 StPO vorliegen, die für die Unrichtigkeit der tatsächlichen Feststellungen sprechen, kann die Fahrerlaubnisbehörde regelmäßig von dem strafgerichtlich festgestellten Sachverhalt ausgehen (stRspr, BayVGH, B.v. 19.8.2019 - 11 ZB 19.1256 - juris Rn. 13).
  • VGH Bayern, 20.02.2020 - 11 C 19.1980

    Neuerteilung einer Fahrerlaubnis nach Beibringung eines negativen,

    An ihnen muss sich der Betroffene festhalten lassen, sofern nicht ausnahmsweise gewichtige Anhaltspunkte für ihre Unrichtigkeit bestehen, insbesondere neue Tatsachen oder Beweismittel als Wiederaufnahmegründe im Sinne des § 359 Nr. 5 StPO vorliegen, die für die Unrichtigkeit der tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil sprechen (BayVGH, B.v. 4.12.2019 - 11 ZB 19.1783 - juris Rn. 14; B.v. 19.8.2019 - 11 ZB 19.1256 - juris Rn. 13; B.v. 4.3.2016 - 11 ZB 15.2682 - juris Rn. 15 m.w.N.; Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 108 Rn. 59).
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