Weitere Entscheidungen unten: BSG, 05.07.2006 | BSG, 26.01.2007

Rechtsprechung
   BSG, 04.07.2007 - B 11a AL 5/06 R   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Insolvenzgeldanspruch - Arbeitnehmereigenschaft - GmbH-Geschäftsführer - Personenidentität zwischen Gesellschafter und Geschäftsführer

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • IWW
  • openjur.de

    Insolvenzgeldanspruch; Arbeitnehmereigenschaft; GmbH-Geschäftsführer; Personenidentität zwischen Gesellschafter und Geschäftsführer

  • Judicialis

    Insolvenzgeldanspruch - Arbeitnehmereigenschaft - GmbH-Geschäftsführer - Personenidentität zwischen Gesellschafter und Geschäftsführer

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH auf Zahlung von Insolvenzgeld; Begriff des Arbeitnehmers für den Anspruch auf Insolvenzgeld; Bindungswirkung einer Entscheidung über die Versicherungspflicht durch eine Krankenkasse im Rahmen einer Prüfung der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Insolvenzgeld; Persönliches Verhalten eines Betroffenen als Indiz für das Vorliegen einer selbstständigen Tätigkeit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Insolvenzgeldanspruch von Gesellschafter- Geschäftsführern einer GmbH

  • nwb

    SGB III § 25 Abs. 1 S 1; SGB III F: 10.12.2001 § 183 Abs. 1 S 1 Nr. 1; SGB IV § 7 Abs. 1

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH - Beschäftigteneigenschaft - fehlende Rechtsmacht - Personenidentität zwischen Gesellschaftern und Geschäftsführern

  • sozialrecht-heute.de

    Gewährung von Insolvenzgeld für einen GmbH-Geschäftsführer, Arbeitnehmereigenschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewährung von Insolvenzgeld für einen GmbH-Geschäftsführer, Arbeitnehmereigenschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Insolvenzgeld - Anspruch von GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführern

  • heckschen-vandeloo.de (Zusammenfassung)

    Arbeitnehmereigenschaft und Insolvenzgeldanspruch des Geschäftsführers bei Beteiligung ohne Mehrheit und ohne Sperrminorität

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    GmbH-Geschäftsführer können Anspruch auf Insolvenzgeld haben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 2185
  • NZI 2008, 156
  • NZI 2008, 48
  • NZS 2008, 138



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Wird zitiert von ... (153)  

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R  

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und

    Der Kläger hatte auch weder rechtlich noch tatsächlich die Möglichkeit, wie ein beherrschender oder zumindest mit einer Sperrminorität ausgestatteter Gesellschafter-Geschäftsführer ihm nicht genehme Weisungen jederzeit abzuwenden (vgl hierzu allgemein zB BSGE 66, 69 = SozR 4100 § 104 Nr. 19; SozR 3-2400 § 7 Nr. 4 S 13 f; aus jüngerer Zeit BSG SozR 4-2400 § 7 Nr. 7 RdNr 28 und SozR 4-2400 § 7 Nr. 8 RdNr 15, jeweils mwN) .
  • BSG, 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R  

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

    Entscheidend für die sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung ist dabei, ob die rechtliche Möglichkeit besteht, als beherrschender oder zumindest mit einer Sperrminorität ausgestatteter Gesellschafter-Geschäftsführer nicht genehme Weisungen jederzeit abzuwenden (vgl hierzu allgemein zB BSGE 66, 69; BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 4 S 13 f; aus jüngerer Zeit BSG [12. Senat] SozR 4-2400 § 7 Nr. 7 RdNr 28 und [11a. Senat] SozR 4-2400 § 7 Nr. 8 RdNr 15, jeweils mwN; zuletzt BSGE 111, 257 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 17, RdNr 25).
  • BSG, 29.08.2012 - B 12 R 14/10 R  

    Rentenversicherungspflicht - Geschäftsführer einer GmbH als Familienbetrieb -

    Der Kläger hatte auch weder rechtlich noch tatsächlich die Möglichkeit, wie ein beherrschender oder zumindest mit einer Sperrminorität ausgestatteter Gesellschafter-Geschäftsführer ihm nicht genehme Weisungen jederzeit abzuwenden (vgl hierzu allgemein zB BSGE 66, 69 = SozR 4100 § 104 Nr. 19; BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 4 S 13 f; aus jüngerer Zeit BSG SozR 4-2400 § 7 Nr. 7 RdNr 28 und SozR 4-2400 § 7 Nr. 8 RdNr 15, jeweils mwN) .
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Rechtsprechung
   BSG, 05.07.2006 - B 11a AL 5/06 BH   

Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BSG, 10.04.2008 - B 11a AL 28/08 B  
    Ein Anspruch auf Alg kommt nicht in Betracht, weil die Klägerin - wie das LSG unter Bezug auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zu Recht ausgeführt hat - nicht innerhalb der dreijährigen Rahmenfrist nach § 123 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) idF des Gesetzes vom 20. Dezember 2001 (BGBl I 4013) mindestens zwölf Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden hat und dieses Defizit auch nicht mit Hilfe eines Herstellungsanspruchs überwunden werden kann (vgl zuletzt auch Beschluss des erkennenden Senats vom 5. Juli 2006 - B 11a AL 5/06 BH - mwN).
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Rechtsprechung
   BSG, 26.01.2007 - B 11a AL 5/06 C   

Volltextveröffentlichungen




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Wird zitiert von ...  

  • BVerfG, 03.03.2011 - 1 BvR 2852/10  

    Nichtannahmebeschluss: Zur Gewährung rechtlichen Gehörs im PKH-Verfahren -

    Damit war der die Gewährung von Prozesskostenhilfe ablehnende Beschluss des Bundessozialgerichts eine Endentscheidung im Sinne des § 178a Abs. 1 Satz 2 SGG, die nicht mehr korrigiert werden konnte und folglich mit der Anhörungsrüge angreifbar sein muss (vgl. die bisherige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, Beschluss vom 7. November 2006 - B 7b AS 2/06 C - und Beschluss vom 26. Januar 2007 - B 11a AL 5/06 C -).
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