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   OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.1995 - 11 A 2734/93   

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https://dejure.org/1995,9627
OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.1995 - 11 A 2734/93 (https://dejure.org/1995,9627)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.12.1995 - 11 A 2734/93 (https://dejure.org/1995,9627)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Dezember 1995 - 11 A 2734/93 (https://dejure.org/1995,9627)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bauordnungsrechtliche Nutzungsuntersagung; Transportunternehmen; Außenbereich; Verbot auf Dauer; Letzte mündliche Verhandlung; Zeitpunkt der rechtlichen Überprüfung; Erledigung eines Verwaltungsaktes; Wegfall der beschwerenden Regelung; Klägerinteresse; Beweislast

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Wird zitiert von ... (55)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 15.11.1990 - 3 C 49.87

    Verwaltungsprozeßrecht: Fehlendes Feststellungsinteresse hinsichtlich einer

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.1995 - 11 A 2734/93
    Ob dieser Wegfall eingetreten ist, ist vom Regelungsgehalt des Verwaltungsakts und nicht vom Klägerinteresse her zu beurteilen (im Anschluß an BVerwG, Urteil vom 15. November 1990 - 3 C 49/87 -, NVwZ 1991, 570 f.).
  • VG Köln, 13.03.2020 - 8 K 16093/17
    Ob für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit die Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der bei Bescheiderlass (BauO NRW a. F.) oder im Zeitpunkt der Entscheidung des Gerichts (BauO NRW n. F.) geltenden Fassung einschlägig ist, vgl. dazu OVG NRW, Urteil vom 19.12.1995 - 11 A 2734/93 -, juris, Rn. 9 ff., und OVG NRW, Beschluss vom 05.08.2008 - 7 A 2828/07 -, juris, Rn. 9, bedarf keiner Entscheidung.
  • VGH Bayern, 16.02.2015 - 1 B 13.648

    Nutzungsuntersagung gegen Mieter von Räumlichkeiten in einem Gewerbebau

    Die untersagte Nutzung hat zu keinem Zeitpunkt seit ihrer Aufnahme bis zum maßgeblichen Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung öffentlich-rechtlichen Vorschriften entsprochen (vgl. zu diesem Erfordernis" das sich aus der Eigenschaft einer Nutzungsuntersagung als Dauerverwaltungsakt ergibt: OVG NW" U.v. 19.12.1995 - 11 A 2734/93 - UPR 1996" 458; Decker in Simon/Busse a.a.O. Art. 76 Rn. 291).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2016 - 10 A 985/14

    Bauaufsichtliche Ordnungsverfügung betreffend die dauerhafte Verhinderung der

    vgl.OVG NRW, Urteil vom 19. Dezember 1995 - 11 A 2734/93 -, juris, Rn. 23.
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