Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Unbegründete Verpflichtung zur Feststellung des Abschiebungsverbots des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG;Geltend gemachte psychische Krankheit wohl schon kein zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot begründend;Erforderliche Medikamente in Pakistan erhältlich und hier wohl auch ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• VG Ansbach, 15.09.2004 - AN 11 K 04.31184

  Auszug aus VG Ansbach, 09.02.2012 - AN 11 K 12.30066

  Die hiergegen erhobene Klage war mit Urteil des auch hier zuständigen Einzelrichters vom 15. September 2004 AN 11 K 04.31184 abgewiesen worden.

  Wegen der mündlichen Verhandlung vom 8. Februar 2012, in der der Kläger mit der Fortführung des Klageverfahrens ausschließlich unter dem Aktenzeichen AN 11 K 12.30066 einverstanden war und das Klagebegehren nur auf Satz 1 des § 60 Abs. 7 AufenthG beschränkte, wird auf die Sitzungsniederschrift und wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf diese Gerichtsakte, die beigezogene Gerichtsakte AN 11 K 04.31184 und auf die beigezogenen Bundesamtsakten verwiesen.

• BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 38.96

  Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung bei Art. 3 EMRK - …

  Auszug aus VG Ansbach, 09.02.2012 - AN 11 K 12.30066

  Die so beschriebene Gefahr muss auch landesweit drohen (BVerwG NVwZ 1997, 1127 = DVBl 1997, 1384).
• BVerwG, 02.09.1997 - 9 C 40.96

  Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung nach Art. 3 EMRK; …

  Auszug aus VG Ansbach, 09.02.2012 - AN 11 K 12.30066

  Sichere Landesteile müssen ohne extreme Gefahren erreichbar sein (BVerwG DVBl 1998, 271).

 
• BVerwG, 26.01.1999 - 9 B 617.98

  Abschiebungsschutz bei extremer allgemeiner Gefahrenlage; verfassungskonforme …

  Auszug aus VG Ansbach, 09.02.2012 - AN 11 K 12.30066

  Diese Gefahren müssen alsbald nach Rückkehr in die Heimat drohen, wenn auch nicht schon am Tag der Ankunft dort (BVerwG NVwZ 1999, 668 = InfAuslR 1999, 265 und DVBl 2001, 1772).
• BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

  Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …

  Auszug aus VG Ansbach, 09.02.2012 - AN 11 K 12.30066

  Diese Gefahren müssen alsbald nach Rückkehr in die Heimat drohen, wenn auch nicht schon am Tag der Ankunft dort (BVerwG NVwZ 1999, 668 = InfAuslR 1999, 265 und DVBl 2001, 1772).
• BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

  Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …

  Auszug aus VG Ansbach, 09.02.2012 - AN 11 K 12.30066

  Danach kann die Gefahr, dass sich die Krankheit des Ausländers in seinem Heimatstaat verschlimmert, weil die Behandlungsmöglichkeiten dort unzureichend sind, ein Abschiebungshindernis nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG darstellen (BVerwG NVwZ 1998, 524 = DVBl 1998, 284 und InfAuslR 1998, 409 aA Heinhold InfAuslR 2000, 333, 337, wonach der Abbruch einer in Deutschland begonnenen Behandlung ein inlandsbezogener Sachverhalt sei).
• BVerwG, 27.04.1998 - 9 C 13.97

  Ausländerrecht - Abschiebungshindernis; AIDS-Erkrankung; Behandlungsmöglichkeiten …

  Auszug aus VG Ansbach, 09.02.2012 - AN 11 K 12.30066

  Danach kann die Gefahr, dass sich die Krankheit des Ausländers in seinem Heimatstaat verschlimmert, weil die Behandlungsmöglichkeiten dort unzureichend sind, ein Abschiebungshindernis nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG darstellen (BVerwG NVwZ 1998, 524 = DVBl 1998, 284 und InfAuslR 1998, 409 aA Heinhold InfAuslR 2000, 333, 337, wonach der Abbruch einer in Deutschland begonnenen Behandlung ein inlandsbezogener Sachverhalt sei).
• BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98

  Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage; …

  Auszug aus VG Ansbach, 09.02.2012 - AN 11 K 12.30066

  Das ist dann der Fall, wenn der Ausländer in seinem Heimatstaat einer extremen Gefahrenlage dergestalt ausgesetzt wäre, dass er im Fall seiner Abschiebung dorthin gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwerster Verletzungen ausgeliefert wäre (BVerwG NVwZ 1999, 666 = InfAuslR 1999, 266).
• BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

  Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …

  Auszug aus VG Ansbach, 09.02.2012 - AN 11 K 12.30066

  Sie kann sich im Einzelfall auch daraus ergeben, dass der erkrankte Ausländer eine an sich im Zielstaat verfügbare medizinische Behandlung aus finanziellen oder sonstigen Gründen (z.B. wegen fehlender Einsichtsfähigkeit in die Notwendigkeit der Behandlung oder fehlender Betreuung durch Bezugspersonen oder Betreuungseinrichtungen) tatsächlich nicht erlangen kann (BVerwG DVBl 2003, 463 = NVwZ Beilage 2003, 53).

• VG Ansbach, 07.08.2014 - AN 11 K 14.30389

  Kein Wiederaufgreifen bezüglich nationalem Abschiebungsschutz aufgrund …

  Die ausführliche Darstellung der Behandelbarkeit von Krankheiten und der medizinischen Versorgungslage in Pakistan im angefochtenen Bescheid des BAMF, auf dessen Ausführungen auch insoweit verwiesen wird, wird geteilt, da sie der hiesigen Rechtsprechung entspricht (U.v. 9.2.2012 AN 11 K 12.30066), aber mit Ausnahme psychischer Erkrankungen, wenn neben oder anstelle einer Medikation zwingend eine besondere Therapie erforderlich ist (U.v. 27.2.2014 AN 11 K 13.31170).