Volltextveröffentlichungen (8)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Abmahnungsmissbrauch

  Die parallele Einschaltung mehrerer Anwaltskanzleien bei einfach gelagerten Sachverhalten und das bundesweiter Vorgehen gegen Mitbewerber kann für eine Einstufung der Abmahntätigkeit als rechtsmissbräuchlich sprechen.

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
• webshoprecht.de

  Bundesweites systematisches Abmahnen der Konkurrenten mit mehreren Anwaltskanzleien

 
• aufrecht.de

  Keine Kostenerstattung für mißbräuchliche Abmahnung bei eBay

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• kanzlei.biz

  Landgericht Hildesheim bestätigt rechtsmissbräuchliches Vorgehen der e-tail GmbH

• info-it-recht.de
• MIR - Medien Internet und Recht

Kurzfassungen/Presse (5)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 8 Abs. 4 UWG
  Zur Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung durch Einschaltung mehrerer Rechtsanwaltskanzleien

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Bundesweites systematisches Abmahnen der Konkurrenten mit mehreren Anwaltskanzleien

• dr-bahr.com (Auszüge und Kurzanmerkung)

  Rechtsmissbrauch bei Internet-Abmahnungen

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Erneut Vorwurf der Rechtsmissbräuchlichkeit gegen e-tail GmbH

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Rechtsmissbrauch bei Internet-Abmahnungen

Besprechungen u.ä.

• dr-bahr.com (Auszüge und Kurzanmerkung)

  Rechtsmissbrauch bei Internet-Abmahnungen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• LG Paderborn, 28.11.2006 - 6 O 70/06

  Bei Fernabsatzverträgen über die Internetverkaufsplattform eBay ist der Textform …

  Auszug aus LG Hildesheim, 10.05.2007 - 11 O 17/07

  Einer Entscheidung dazu, ob diese Rechtsprechung zum Begriff Textform zutreffend ist, enthält sich die Kammer ausdrücklich unter Hinweis darauf, dass das in Abmahnerkreisen bekannt gewordene Urteil des Landgerichts Paderborn vom 28. November 2006 - 6 0 70/06 - von der 1. Kammer für Handelssachen erlassen worden ist.
• KG, 18.07.2006 - 5 W 156/06

  Fernabsatzvertrag: Anforderungen an die Widerrufsbelehrung bei Absatz von Waren …

  Auszug aus LG Hildesheim, 10.05.2007 - 11 O 17/07

  Das LG Paderborn begründet seine Entscheidung damit, dass die e-tail GmbH "offensichtlich zum Kreis der Unternehmen gehöre, die sich nach Aufkommen der Rechtsprechung des Kammergerichts Berlin (KG Berlin, Urteil vom 18.07.2006, Az.: 5 W 156/06) und des Oberlandesgerichts Hamburg (OLG Hamburg, Urteil vom 24.08.2007, Az.: 3 O 103/06) zum Thema Textform mit Rechtsanwälten verbündet haben, um Internetseiten bei ebay etc. auf eventuelle Belehrungsdefizite zu durchsuchen und durch Abmahnungen die eigenen Einkünfte zu erhöhen".